Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Am 11.04.2013 hat ein Brand in einem Nachbargebäude des Jerusalem-Krankenhauses im Bezirk Eimsbüttel dazu geführt, dass das Krankenhaus teilweise evakuiert werden musste. Im Zuge dessen fiel auf, dass zwar in den Fluren des Krankenhauses Rauchwarnmelder installiert...
Bei turnusmäßigen Wahlen hat die SPD-Fraktion Eimsbüttel ihren Vorstand gewählt. Der Vorsitzende Rüdiger Rust und seine beiden Stellvertreterinnen Anne Schum und Jutta Seifert wurden in ihren Ämtern bestätigt, ebenso der Parlamentarische Geschäftsführer Gabor Gottlieb sowie die Vorstandsmitglieder Charlotte Nendza, Marc Schemmel und Wolfgang Düvel. „Das ist...
Die SPD-Fraktion Eimsbüttel lädt im Rahmen ihrer Sommertour am Mittwoch, den 18. Juli um 19 Uhr zum Sommergespräch in die Helene-Lange-Straße 1 ein. Der ehemalige Eimsbüttler Bezirksamtsleiter Dr. Jürgen Mantell, sein Nachfolger Dr. Torsten Sevecke und der Vorsitzende der SPD-Fraktion Eimsbüttel Rüdiger Rust werden über den...
Die SPD-Fraktion Eimsbüttel bietet am Donnerstag, den 5.Juli 2012, eine Bürgersprechstunde an. In der Zeit von 18 bis 19.30 Uhr sind alle interessierten Bürger herzlich eingeladen, sich mit den SPD-Bezirksabgeordneten Marc Schemmel und Gabor Gottlieb über das kommunalpolitische Geschehen in Eimsbüttel auszutauschen. Zu erreichen sind...
Sachverhalt Schlaglöcher, Müll am Straßenrand oder defekte Straßenschilder – diese Probleme belasten viele Bürger. Diese wissen häufig nicht, wie sie sich an die Verwaltung wenden und auf die Missstände hinweisen können. Einige Kommunen setzen Online-Lösungen ein, um Meldungen zu Problemen im öffentlichen Raum zu erleichtern und direkt...
Sachverhalt Korruption stellt weltweit eine große Herausforderung dar. Allein in Deutschland beliefen sich die durch Bestechung und Vorteilsnahme entstandenen Schäden auf rund 250 Millionen Euro im Jahr 2011. Neben die rein wirtschaftlichen Kosten treten soziale und gesellschaftliche: Korruption gefährdet das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in...
Sachverhalt Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hatte am 24.04.2008 – Drs. 0064/XVIII – und am 28.10.2010 – Drs. 1693/XVIII - Beschlüsse zum Thema „Öffentliche Toiletten“/ „Projekt Nette Toilette“ beschlossen. Wie die Verwaltung nun auf eine Kl. Anfrage zum Umsetzungsstand der Beschlüsse am 14.3.12 mitteilte, hätte ein Abstimmgespräch bei der...
Sachverhalt Mit der Entflechtung von Aufgaben sollen folgende Ziele erreicht werden: Steigerung der Effizienz des Verwaltungshandelns, Beschleunigung von Entscheidungsprozessen, Schaffung einer klaren für den Bürger wahrnehmbaren Zuordnung von bezirklichen und fachbehördlichen Verantwortlichkeiten. Ein Abschnitt befasst sich auch mit dem Management des öffentlichen Raumes, insbesondere mit den Flächen im...
Die Bauarbeiten am Dammtorbahnhof gehen in die entscheidende Phase. Laut Antwort auf eine Anfrage der SPD-Fraktion Eimsbüttel (siehe Anlage) wird über Ostern die 100 Jahre alte Eisenbahnbrücke über den Dammtordamm durch eine neue Konstruktion ersetzt. Dadurch kommt es zu Beeinträchtigungen des Zugverkehrs. Auch Ende des...
Sachverhalt Am 01.03.2012 wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik 2011 veröffentlicht: Die Polizeiliche Kriminalstatistik wird seit 1971 bundeseinheitlich geführt und umfasst alle der Polizei bekannt gewordenen Vorgänge, die den Verdacht eines Vergehens oder Verbrechens rechtfertigen, einschließlich der mit Strafe bedrohten Versuche. Den Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk sowie der...
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