Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Seit einiger Zeit findet ein regelmäßiges Treffen von Senioren in der Cafeteria des Gymnasiums Kaiser-Friedrich–Ufer statt, die sich gegenüber im Gebäude der Kita befindet. Die Cafeteria wird an Wochentagen vom Gymnasium Kaiser-Friedrich-Ufer genutzt und wurde für den Freitagnachmittag dem Seniorentreff zur Verfügung gestellt. Es ist...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen In den Bezirksversammlungen Hamburg-Mitte, Altona, Wandsbek und Bergedorf werden in den Sitzungen der dortigen Bezirksversammlungen die beantworteten Kleinen, Großen sowie teilweise auch die unbeantworteten Anfragen bekannt gegeben. Dadurch finden diese Drucksachen auch Eingang beim Internetangebot der Hamburger Bezirke: OpenPlenum. Anfragen der Bezirksversammlung Eimsbüttel sucht man...
Die Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk (GAL) hat gestern in der Bürgerschaft angekündigt, das Projekt „Gemeinschaftsstraßen“ sowie den Ausbau der Kreisverkehre vorerst zu verschieben. Ein Antrag von CDU und GAL in der Bürgerschaft bringt nun weitere 5 Millionen für die Sanierung der Straßen. „Wir begrüßen diese Entscheidung.“: so...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Wolfgang Düvel – SPD Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt/Fragen Im Park am Halstenbeker Weg (Spielplatz, Hundewiese und Rückhaltebecken) wurde die Holzbrücke (nur für Fußgänger und Fahrradfahrer) abgebaut und eine neue errichtet. Die stabile und kompakte Holzbrücke war...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Gabor Gottlieb und Marc Schemmel, SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Für einen zuverlässigen Verbraucherschutz braucht es eine qualitativ und quantitativ gut ausgestattete Lebensmittelkontrolle. In den Bezirken wurden im Rahmen der Verwaltungsreform die Wirtschafts- und Ordnungsämter mit den Veterinärämtern...
Antrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Am 26. April 1986 ereignete sich die größte Umweltkatastrophe aller Zeiten: der Reaktorunfall in Tschernobyl. Obwohl Bundesregierung und Energiekonzerne 2000 im sog. Atomkonsens – und später im Atomgesetz - den Ausstieg aus der Atomenergie vereinbart haben, plant die neue Bundesregierung nach...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Gabor Gottlieb, Marc Schemmel, Nils Harringa und Tom Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt: Viele Spielplätze im Bezirks Eimsbüttel sind sanierungsbedürftig. Ebenso sind auf vielen Spielplätzen Spielgeräte abmontiert, aber nicht wieder ersetzt worden. Laut einer Anfrage in der Bürgerschaft (Drs. 19/5331) sollen im Jahr 2010...
Sachverhalt/Fragen Der Eigentümer der Mehrfamilienhäuser Tierparkallee 26 und 28 plant die vorhandenen Häuser abzureißen und an gleicher Stelle neue Wohnhäuser zu errichten. Von diesem Vorhaben erfuhren die Mieter erst durch die Kündigung ihrer Mietverhältnisse. Im Juli 2009 wurde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem Eigentümer und der Freien...
Antrag der Fraktionen von SPD, GAL, CDU und FDP Sachverhalt In der Diskussion um den zukünftigen Universitätsstandort steht eine Entscheidung durch den Senat womöglich in diesem Frühjahr bevor. In diesem Zusammenhang haben sich im Vorwege vielerlei Gremien, Organisationen und Parteien zu Wort gemeldet. In letzter Zeit häuften...
Am Mittwoch, den 17.März findet wieder eine Bürgersprechstunde statt. Von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr können sich BürgerInnen mit Fragen rund um‘s kommunalpolitische Geschehen im Büro der SPD-Fraktion in der Helene-Lange- Straße 1 einfinden. Als Ansprechpartner stehen zur Verfügung: Marc Schemmel Sprecher für Sportangelegenheiten, Sprecher im Ortsausschuss Lokstedt und Sprecher...
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