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EspañolAllgemeines Tag
Schulzahnärztlichen Dienst erhalten!
Die SPD – Fraktion - Eimsbüttel fordert, die kostenlosen zahnärztlichen Untersuchungen in Kindergärten und Schulen zu erhalten. In dem vom Senat vorgelegten Sparpaket wurde anfangs über eine Abschaffung des schulzahnärztlichen Dienstes nachgedacht, inzwischen ist eine „Neukonzeption" angedacht. „Die Prävention bei der Zahngesundheit und die Vermeidung...
Bezirklicher Ordnungsdienst gegen „Parkraumbewirtschaftung“ des Senats
Der bezirkliche Ordnungsdienst (BOD) soll pro Jahr zwei Millionen Euro mehr einnehmen-so die Vorgabe des Senats. Dafür müsste der Eimsbüttler Bezirk die Zahl der Anzeigen pro Jahr von 6284 (Jahr 2009) auf 46075 erhöhen, also eine Steigerung um das Achtfache. Die Brutto-Einnahmen müssten von 111.168,66 € im...
Sondermittel für die Gestaltung der Höfe des Hamburg-Hauses
Antrag der SPD Fraktion Sachverhalt/Fragen Das Hamburg - Haus ist im Kerngebiet ein wichtiger Treffpunkt und Veranstaltungsort in Eimsbüttel und ist im Kerngebiet das einzige Bürgerhaus. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat einstimmig und interfraktionell beschlossen, dass das Hamburg Haus weiterentwickelt werden soll. Insbesondere sollen auch die drei Höfe des...
Keine Verlagerung vom Management des öffentlichen Raums (MR)
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung werden derzeit diverse Strukturänderungen in der Hamburgischen Verwaltung geprüft. Auch eine Zentralisierung der Bereiche Tiefbau und Grün soll in nächster Zeit von einer Strukturkommission geprüft werden. Beschlussvorschlag Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass • alle Strukturänderungen...
Gehege, Amsinckvilla & Autobahndeckel
SPD - Fraktion Eimsbüttel Pressemitteilung Eimsbüttel den 15.11. 2010 Einladung Fraktion vor Ort Stadtteilpolitik Gehege, Amsinckvilla & Autobahndeckel Diskussion mit: • Rüdiger Rust, Vorsitzender der SPD-Fraktion Eimsbüttel • Jutta Seifert,Stellvertretende Vorsitzende, Sprecherin für Verkehr, Niendorf • Marc Schemmel, Sprecher im Ortsausschuss &für Sportpolitik, Niendorf • Gerlind Böwer, Haushaltspolitische Sprecherin, Schnelsen • Jan Ohmer, Sozialpolitischer Sprecher, Schnelsen • Nils...
Bücherpunkte für Eimsbüttel
Antrag der GAL-, SPD-, CDU- und FDP-Fraktion Sachverhalt: In Zeiten der Haushaltskonsolidierungen sind die Standtorte der öffentlichen Präsenzbibliotheken in Form der Hamburger Bücherhallen gefährdet. Die Öffnungszeiten und die Dichte der Bücherhallen ist in den letzten Jahren weniger geworden und wird vermutlich in nächster Zeit noch weiter reduziert. Durch...
Nach dem Eis-Chaos: Wie kommt Hamburg durch den nächsten Winter?
Antrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Nach dem Schnee- und Eis-Chaos im letzten Winter wurde vom Senat zugesichert, dass man künftig besser auf solche Situationen vorbereitet sei. Anstatt unzuverlässiger Streufirmen soll nun offenbar die Stadtreinigung Hamburg in der Stadt die Koordination des Streudienstes übernehmen und auch die Streu-...
Bürgersprechstunde
Bürgersprechstunde am 22. Oktober Am Freitag, den 22. Oktober, laden die SPD-Bezirksabgeordneten Marc Schemmel und Gabor Gottlieb zu einer Bürgersprechstunde ein. Von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr können sich Bürger rund um das kommunalpolitische Geschehen im Fraktionsbüro in der Helene-Lange-Straße 1 informieren. Marc Schemmel ist Sprecher im...
Kundenzentrum Stellingen muss bleiben
Die SPD-Fraktion in Eimsbüttel ist entsetzt, dass als Folge der Sparbeschlüsse des Senats das Kundenzentrum Stellingen geschlossen werden soll. „Das ist ein Schlag ins Gesicht der Stellinger Bürger“ so der Fraktionsvorsitzende Rüdiger Rust. „Das bedeutet nicht nur längere Wege für die Stellinger sondern es scheint der...