Die endgültige Herstellung von Straßen wird vom Baugesetzbuch und dem Hamburgischen Wegegesetz geregelt. Der Hamburgische Rechnungshof und die Finanzbehörde fordern seit längerer Zeit von den Bezirksämtern, die unfertigen Hamburger Straßen „abrechnungsfähig herzustellen“. In den Ortsausschüssen des Bezirkes ist es nach entsprechenden Beschlüssen der Kommunalpolitik seit längerer...
Zahlreiche Wahllokale in Eimsbüttel sind für Menschen mit körperlichen Einschränkungen /Behinderungen nur schwer oder überhaupt nicht erreichbar. Dies ist nicht erst seit der vergangenen Europawahl bekannt. Dazu wurde im letzten Hauptausschuss ein Antrag der SPD-Fraktion zu diesem Thema beschlossen. Jan Ohmer - sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Eimsbüttel...
[caption id="attachment_912" align="alignleft" width="200" caption="Foto: Martin Lietz / pixelio.de"][/caption] Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Herrn Marc Schemmel, Herrn Gabor Gottlieb - SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Am 24. April 2008 hat die Bezirksversammlung Eimsbüttel auf Antrag der SPD-Fraktion die Verwaltung aufgefordert darzustellen, - welche Möglichkeiten...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Anne Schum, Hans-Dieter Ewe und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Am 02.02.2009 wurde den Mitgliedern des Kerngebietsausschusses das öffentliche Fahrradleihsystem vorgestellt. Danach sollen in Eimsbüttel nun auch schon Umsetzungen von Standorten der Stufe II erfolgen. Bis heute ist allerdings noch nicht bekannt...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Frau Anne Schum, Herrn Hans-Dieter Ewe und Herrn Gabor Gottlieb - SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Immer wieder fallen einem im Stadtgebiet kaputte oder fehlende Bänke auf. Die Kommunalpolitik hat sich immer wieder dafür eingesetzt, dass im Bezirk...
Es ist geplant, eine Grundinstandsetzung der A 23 zwischen Hörgensweg (AKN - Brücke) über die Anschlussstelle Eidelstedt bis zur Einmündung in die A 7 durchzuführen. Mit dieser Maßnahme soll voraussichtlich ab Mai 2009 begonnen werden. Die Planungen sehen aber im Moment lediglich vor, die Deckschicht durch...
Antrag der SPD-, GAL- und CDU-Fraktion Sachverhalt: Kommunalpolitik wird von Menschen für die Menschen gemacht. Sie ist gelebte Demokratie und dient dem Gemeinwohl. Gerade durch die Nähe zu den Menschen in den Stadtteilen und zu ihrem direkten Umfeld trägt Kommunalpolitik dazu bei, den Menschen ein positives Lebens-...
Am Freitag, den 12. Februar 2010 findet ab 18 Uhr im Freizeitzentrum Schnelsen (Wählingsallee 16 - 22459 Hamburg) findet eine Bürgersprechstunde mit den Bezirksabgeordneten -Jan Ohmer- (Arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Eimsbüttel) und Jutta Seifert (Verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Eimsbüttel) statt. Alle Eimsbüttlerinnen und Eimsbüttler...
Sachverhalt: Vieles ist im Bereich der Altenhilfe und –pflege in der Vergangenheit erreicht worden. Dennoch stellt der demografische Wandel weiterhin große Herausforderungen an die stationäre und ambulante Pflege. Die vom Deutschen Bundestag beschlossene Reform der Pflegeversicherung soll die Situation der Pflegebedürftigen, der Angehörigen, der Pflegekräfte sowie der...
Sachverhalt Seit einiger Zeit ist der Keltenweg zwischen Sachsenweg (ab Beginn Landschaftsschutzgebiet) in Richtung Ohmoor nicht mehr für Pkw befahrbar. Für Radfahrer ist es dagegen weiterhin möglich, die Straße in beide Richtungen zu nutzen. Im UfB am 11.06.07 hat der Leiter der Abteilung Prävention und Verkehr des...
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