Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Jutta Seifert (SPD-Fraktion) Sachverhalt In Eimsbüttel gibt es noch immer eine Reihe verdreckter, demolierter und überflüssiger Verkehrsschilder, die dem Erscheinungsbild des Bezirks schaden und ein Ärgernis für viele Bürgerinnen und Bürger darstellen. Bereits im vergangenen Jahr beschloss die Bezirksversammlung daher,...
Kleine Anfrage des Mitgliedes der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Der Erhalt der alten Rotbuche auf dem ehemaligen Gelände des Gasthofes Münster war ein zentraler Punkt bei der Bebauung des Grundstückes. Nach Aussage der Verwaltung im November 2007 sei festzustellen, dass die Rotbuche mit dem veränderten...
Sachverhalt Bei der Ansiedlung eines Möbelmarktes (B-Plan Eidelstedt 68) ist der Zitat: „Aspekt Arbeitsmarkt / Soziales insbesondere durch die Übertragung des Bebauungsplanverfahrens auf den Bezirk zu einem wichtigen und viel diskutiertem Thema geworden. Unbestritten ist, dass durch den Möbelmarkt eine große Anzahl von Arbeitsplätzen geschaffen...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Uwe Giffei (SPD-Fraktion) Sachverhalt Durch das sog. Bildungspaket soll Kindern und Jugendlichen aus Haushalten, die Sozialhilfe oder Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung erhalten; Arbeitslosengeld II und Sozialgeld beziehen; Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetzes erhalten oder einen Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen, die Teilhabe am...
Kleine Anfrage des Mitgliedes der Bezirksversammlung Rüdiger Rust (SPD-Fraktion) Sachverhalt In der Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 30.11.2010 führte das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung unter Tagesordnungspunkt 3: "Sachstandsbericht zum Bebauungsplanverfahren Lokstedt 59 (Willinks Park)" aus, dass es eine Wald-Ausgleichfläche in Lemsahl-Mellingstedt gibt. Aus einer Antwort auf eine Anfrage...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Anne Schum, Gabor Gottlieb und Mechthild Führbaum (SPD-Fraktion) Sachverhalt Voraussichtlich 2012 soll mit der Erweiterung und Modernisierung der Universitätsgebäude Hamburg begonnen werden. Damit die Universität zu einem attraktiven Ort mit hoher Aufenthaltsqualität werden kann, ist die Einbindung...
Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb, Nils Harringa und Charlotte Nendza (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die durch Fehlernährung verursachten Folgekosten werden allein in Deutschland auf rund 75 Milliarden Euro geschätzt. Etwa 50 Prozent aller Deutschen sind übergewichtig, bei den Kindern und Jugendlichen beträgt der Anteil zwischen...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Anwohner der Ecke Bundestraße / Verbindungsbahn beschweren sich immer wieder über die mangelnde Straßenreinigung bzw. Müllabfuhr. Das Problem sei mittlerweile schon so groß, dass im Sommer Ungeziefer und insbesondere Ratten auftreten würden. Daher frage ich die Bezirksverwaltung: 1....
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Müllentsorgung im Kerngebiet ist aufgrund der engen Straßen und der Entsorgungsfrequenzen problematisch und schon lange ein Thema. Insbesondere gibt es oft die vielen Müllsäcke und keine Mülltonnen für die Anwohner. Bei Anwohnern in der Rappstraße...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Jutta Seifert und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Im Niendorfer Flughafenrandgebiet ergibt sich für die dortigen Anwohnerinnen und Anwohner folgendes Verkehrs-Problem: Dieses große Wohngebiet - welches u.a. die Straßen Rahweg, Gotenweg, Ostfalenweg, Bayernweg und Sperlingsweg umfasst - ist lediglich durch zwei...
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