Anfrage

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung  Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Anwohner der Ecke Bundestraße / Verbindungsbahn beschweren sich immer wieder über die mangelnde Straßenreinigung bzw. Müllabfuhr. Das Problem sei mittlerweile schon so groß, dass im Sommer Ungeziefer und insbesondere Ratten auftreten würden. Daher frage ich die Bezirksverwaltung: 1....

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Müllentsorgung im Kerngebiet ist aufgrund der engen Straßen und der Entsorgungsfrequenzen problematisch und schon lange ein Thema. Insbesondere gibt es oft die vielen Müllsäcke und keine Mülltonnen für die Anwohner. Bei Anwohnern in der Rappstraße...

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung  Jutta Seifert und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Im Niendorfer Flughafenrandgebiet ergibt sich für die dortigen Anwohnerinnen und Anwohner folgendes Verkehrs-Problem: Dieses große Wohngebiet - welches u.a. die Straßen Rahweg, Gotenweg, Ostfalenweg, Bayernweg und Sperlingsweg umfasst - ist lediglich durch zwei...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Jutta Seifert (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Anzahl der Baustellen in Hamburg ist in den letzten zwei Jahren gestiegen-offenbar aber nicht die Zahl der Mitarbeiter in der zuständigen Behörde, die für die Koordination derselben zuständig sind. Folge: der Internetservice (KOST= Koordinierungsstelle Baumaßnahmen...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Rüdiger Rust (SPD-Fraktion) Sachverhalt Der Neubau des Höffner Möbelmarktes in Eidelstedt wird in diesem Jahr beendet werden, so die Prognose. Die Dimension des Bauwerks sind für die Anwohner immens. Die Bürger bemängeln deswegen, dass die Stadtplanung in Eimsbüttel „nicht einmal die...

Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Rüdiger Rust, Marc Schemmel und Jutta Seifert (SPD-Fraktion) Sachverhalt Das Wegereinigungsverzeichnis wurde mit Wirkung zum 1.4.2010 per Rechtsverordnung (nach §2 des Wegereinigungsgesetzes) der Behörde um die Grelckstraße ergänzt. Die Stadtreinigung begründete dies mit dem Eingang einer „Vielzahl von Beschwerden über...

Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Brunhilde Hesselbarth, Monika Rüter, Hans–Dieter Ewe, Wolfgang Düvel und Jutta Seifert (SPD-Fraktion) Sachverhalt Aufgrund eines in der Anfrage nicht genannten Zeitraumes zur Verkehrsunfalllage wurde am 22.12.2010 eine Abfrage der Unfalldatenbank für den für Verkehrsunfallauswertungen üblichen Zeitraum von mindestens drei vollen...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Auf Grund des Sparkurses des Hamburger Senats und der entsprechenden Senatsdrucksache 2010/01343 (Konsolidierungsbeiträge der Bezirksämter 2010-2014) war das Bezirksamt gezwungen eine Schließung des Kundenzentrums Stellingen in Betracht zu ziehen. Der Regionalausschuss und entsprechend die Bezirksversammlung forderten interfraktionell,...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel Rüdiger Rust (SPD-Fraktion) Sachverhalt Einem Pressebericht vom 03.12.2010 war zu entnehmen, dass das Ehepaar Meyer keinen Nachfolger für ihr Café findet, da die Auflagen der Behörde nur mit viel Geld umzusetzen sind. Daher frage ich die Bezirksverwaltung: 1. Gab es Anträge/Gespräche...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Rüdiger Rust, SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt Das Thema „Begrünung des Siemersplatzes beschäftigt die bezirklichen Gremien schon lange. Im Februar 2010 hat sich der Ortsausschuss Lokstedt per Beschluss dem Vorschlag der Arbeitsgrup-pe „Verwendung von Mehreinnahmen aus...