Anfrage

Experten schätzen die Dunkelziffer der Kindesmisshandlungen in Deutschland jedes Jahr auf ein Vielfaches der tatsächlich zur Anzeige gebrachten Fälle. Eine Schwierigkeit war lange, dass jene Berufsgruppen, die die Spuren am ehesten wahrnehmen (Kinder- und Hausärzte, Sozialpädagogen u.a.), durch ihre Schweigepflicht an einer Anzeige gehindert waren....

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Am 11.04.2013 hat ein Brand in einem Nachbargebäude des Jerusalem-Krankenhauses im Bezirk Eimsbüttel dazu geführt, dass das Krankenhaus teilweise evakuiert werden musste. Im Zuge dessen fiel auf, dass zwar in den Fluren des Krankenhauses Rauchwarnmelder installiert...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Marc Schemmel - SPD-Fraktion Sachverhalt Der Erhalt der alten Rotbuche auf dem ehemaligen Gelände des Gasthofes Münster war ein zentraler Punkt bei der Bebauung des Grundstückes. Nach Aussage der Verwaltung im November 2007 sei festzustellen, dass die Rotbuche mit dem...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Marc Schemmel - SPD-Fraktion Sachverhalt In der Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt am 13. Mai 2013 wurde das Thema „Spendensammlungen auf dem Tibarg“ mit Vertretern des Bezirkes, des PK 24 sowie der Tibarg- Arbeitsgemeinschaft diskutiert. Während die Vertreterin der Tibarg-AG ausführte,...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Frau Brunhilde Hesselbarth (SPD-Fraktion) Sachverhalt In den letzten Jahren mussten in Eimsbüttel und insbesondere in Eidelstedt immer wieder Bäume im öffentlichen Raum gefällt werden. Gerade sehr alte Straßenbäume waren entweder nicht mehr standsicher oder mussten Baumaßnahmen weichen. Nicht immer sind Ersatzpflanzungen vorgenommen worden.

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Jan Ohmer (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Pensionskasse der Lotsenbrüderschaft hat im Jahre 2011 an der Holsteiner Chaussee 284 insgesamt 34 Servicewohnungen für ältere und teils gehbehinderte Menschen errichtet. Auf den Zeichnungen des Katasteramtes ist zwischen der Grundstücksgrenze und dem unbefestigten Grünstreifen...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Rüdiger Rust (SPD-Fraktion) Sachverhalt Einem Bericht der Hamburger Morgenpost (Ausgabe 22.03.20123) ist zu entnehmen, dass in der Wohnanlage an der Holsteiner Chaussee 227 zehn Appartements teils seit Jahren leer stehen sollen. In dem Bericht werden mehrere Gründe für den Leerstand...

Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Gabor Gottlieb, Uwe Giffei, Gerlind Böwer und Charlotte Nendza (SPD-Fraktion) Sachverhalt Im vergangenen Jahr kam es zu einem rasanten Anstieg der Zuwanderung von Asylbewerbern in Hamburg - insbesondere in der zweiten Jahreshälfte. Ersuchten im Juni 2012 noch 127 Personen in...

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Peter Schreiber und Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Sachverhalt  Auf einer Grünfläche neben dem Eidelstedt Center, die zum Grundstück der Centereigentümerin MEAG (MUNICH ERGO AssetManagement GmbH) gehört, ist ein großer, alter Baum gefällt worden. Diese Fläche war Gegenstand eines Bürgerentscheides im Mai...

Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Peter Schreiber, Wolfgang Düvel, Tom Ewe und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Unter Bezugnahme auf unsere Große Anfrage vom 28.11.2012 (lfd. Nr. 116 XIX) und den dazu gegebenen Antworten der Verwaltung vom 13.12.2012 fragen wir den Bezirksamtsleiter erneut: 1. Aus welcher Rechtsvorschrift...