Anfrage

Anfrage  der Mitglieder der Bezirksversammlung, Fabian Klabunde, Stefanie Könnecke, Anna Gallina, Gülnur Can (GRÜNE-Fraktion) und Jutta Seifert, Peter Schreiber, Wolfgang Düvel (SPD Fraktion) Sachverhalt Dem Verkehrsausschuss wurde in seiner Sitzung am 13.6.2012 die Planung für den Umbau der Kreuzung Kieler Straße/Sportplatzring vorgestellt. Die Kreuzung soll mit...

Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Rüdiger Rust, Jutta Seifert und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Im Umfeld der Stresemannallee, in den Bereichen am Lohkoppelweg und am Veilchenweg/Grandweg, entstehen 800 neue Wohnungen. Dies wird zu einer Zunahme der Kfz-Verkehre führen. In der Stresemannallee gilt bereits jetzt ab...

Kleine  Anfrage  des  Mitglieds  der  Bezirksversammlung,  Hans-Dieter  Ewe  (SPD-Fraktion) Sachverhalt In der Weidenallee 22a hat der Träger „Sterni-Park“ eine Kita – u.a. Krippe – eingerichtet. Den Altbau an der Weidenallee 22a will der Träger umbauen bzw. durch einen Neubau ersetzen lassen. Zurzeit sind die Krippenplätze ausgelagert....

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Hans-Dieter Ewe (SPDFraktion) Sachverhalt Im Zuge des Umbaus der Eimsbüttler Chaussee wurden die Wertstoffcontainer auf der Eimsbüttler Chaussee, die ca. 50 Meter nach der Kreuzung Bellealliancestraße/Eimsbüttler Chaussee aufgestellt waren, entfernt. Die Wohnbevölkerung wünscht dringend wieder einen Aufstellplatz für die Container...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt Auf dem Wohnungsmarkt herrscht ein Verdrängungswettbewerb. Zahlungskräftige Mieter und Investoren verdrängen einkommensschwache Mieter aus ihren angestammten Quartieren. Neben erheblichen Mietpreiserhöhungen sehen sich die Mieter einer ständig steigenden Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen ausgesetzt. Aufgrund ihrer Einkommensverhältnisse...

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Gabor Gottlieb, Rüdiger Rust und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Dem Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel wurde am 10.05.2012 auf seinen Beschluss Drs. 0610/XIX (HA-Beschluss vom 12.04.2012) von der Finanzbehörde mitgeteilt, dass „die bisherigen Versuche, ein tragfähiges Konzept auf...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt Aus der Antwort der Verwaltung vom 4.7.2011 ergibt sich, dass „ Sterni-Park“ aufgefordert wurde, nachzuweisen, welche Schallschutzmaßnahmen gegenüber dem Haus 37 erforderlich sind und ob diese gegebenenfalls durchgeführt worden sind. Der Vorgängerkindergarten hatte solche Maßnahmen getroffen;...

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Mechthild Führbaum, Anne Schum und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Kulturbehörde beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Shanghai Yu Garden (Europe) Corporation GmbH (Yu Yuan Europe), der Firma China Zhenjiang International Economic-Technical Cooperation...