Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Janina Satzer (SPD-Fraktion) Bei der Bürgerschaftswahl 2020 wurde von Bürgerinnen und Bürgern mit Behinderung bemängelt, dass Wahllokale nicht barrierefrei gestaltet sind, was die Teilnahme an der Wahl, sowie eine korrekte und selbständige Stimmabgabe erheblich erschwert hätten. Vor...
Große Anfrage nach § 24 BezVG der SPD-Fraktion der Bezirksversammlung Eimsbüttel Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes des Bezirksamtes Eimsbüttel kann nur Auskunft über den Bau bzw. Planung von Bezirksstraßen geben. Für Angelegenheiten im Netz der Hauptverkehrsstraßen ist die Behörde...
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Janina Satzer (SPD-Fraktion) Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: SachverhaltDie vom Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend entwickelte einheitliche Internetplattform ElterngeldDigital unterstützt Eltern bei der Beantragung von Elterngeld. Die Internetplattform, die spezifische Ausprägungen...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Gabor Gottlieb, Ines Schwarzarius, Koorosh Armi, Moritz Altner, Dagmar Bahr, Ralf Meiburg, Dr. Ann- Kathrin Riegel, Paulina Rügge, Janina Satzer, Ernst Christian Schütt, Annika Urbanski und Torge Urbanski (SPD-Fraktion)Die Anfrage wird – von der...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Gabor Gottlieb, Paulina Rügge, Janina Satzer und Moritz Altner (SPD-Fraktion) Die Anfrage wird – von der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung – wie folgt beantwortet:SachverhaltVor dem Hintergrund des großen internationalen Zuspruchs plant die Universität...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Dr. Ann-Kathrin Riegel, Koorosh Armi und Ines Schwarzarius (SPD-Fraktion) Die Anfrage wird – von der Behörde für Inneres und Sport (hier: Verkehrsdirektion (VD) 52 im Einvernehmen mit dem Polizeikommissariat (PK) 24) – wie folgt beantwortet:SachverhaltIm...
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Ernst Christian Schütt (SPD-Fraktion) Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: SachverhaltGemischte Strukturen mit vielfältigen Nutzergruppen machen Quartiere lebendig und interessant. Dies gilt auch und gerade für die Kultur- und Kreativwirtschaft. In der Sillemstraße...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Ernst Christian Schütt, Gabor Gottlieb und Ines Schwarzarius (SPD-Fraktion) Die Anfrage wird – von der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation – wie folgt beantwortet: SachverhaltDie Veloroute 3 verbindet Rotherbaum und die Universität mit Niendorf und...
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Paulina Rügge (SPD-Fraktion) Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt Für die Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks Eimsbüttel sind frei zugängliche Sportangebote wichtig. Hierzu zählen unter anderem Tischtennisplatten im öffentlichen Raum. Aus diesem Grund frage ich...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Gabor Gottlieb, Moritz Altner, Janina Satzer und Paulina Rügge (SPD-Fraktion) Die Anfrage wird – von der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung – wie folgt beantwortet: Sachverhalt Die Hamburger Universität, unlängst als eine von elf deutschen Universitäten bzw....
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