Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Frank Wiedemann und Mechthild Führbaum (SPD-Fraktion) Sachverhalt In einer Schriftlichen Kleinen Anfrage vom 30.03.2012 (Bürgerschafts-Drucksache 20/3706) beantwortete der Hamburger Senat die gestellten Fragen zum baulichen Zustand öffentlicher Denk- und Kunstmäler mit einer entsprechenden Darstellung. In Anlage 3 wurden hierzu die...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Dr. Petra Löning, Anne Schum, Nils Harringa und Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt Laut einem Bericht im Hamburger Abendblatt (18.02.2012) gibt es Beschwerden in der Kita „Alsterzwerge“ an der Magdalenenstraße 26. Aufgrund von Elternbeschwerden wegen häufigen Mitarbeiterwechsels und...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Mechthild Führbaum, Anne Schum und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Vom 9. bis 25. August 2012 steht Hamburg wieder im Zeichen des Drachen: Zum vierten Mal finden in Hamburg unter dem Motto CHINA TIME eine Vielzahl von Veranstaltungen...
Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Hans-Dieter Ewe, Jutta Seifert, Peter Schreiber, Koorosh Armi, Hannelore Köster und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Seit April 2011 erneuert die Deutsche Bahn AG die 100 Jahre alte Eisenbahnbrücke am Dammtorbahnhof. Rund 20 Millionen Euro investiert die Bahn, um die Strecke, auf...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Marc Schemmel Sachverhalt In der Antwort der Verwaltung auf die Kl. Anfrage „Öffentliche Toiletten in Eimsbüttel / Pilotprojekt Nette Toilette“ vom September 2011 teilte das Bezirksamt mit Hinweis auf die Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 24.04.2008 – Drs. 0064/XVIII – und...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Mechthild Führbaum, Anne Schum und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Das Eisvergnügen im Februar 2012 lockte nach Schätzungen der Polizei rund 1,1 Millionen Menschen auf die Alster. In den Bezirken Nord und Mitte wurden 20 Plätze für Buden zur Abgabe von...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Laut städtebaulichem Vertrag des Bebauungsplanes Eidelstedt 68 sind für die Verkaufsfläche der Firma Höffner 39.000 qm vorgesehen. Davon sind für Randsortimente 6500 qm vorgesehen. Ich frage daher die Verwaltung: Wie viele Quadratmeter werden z.Zt. als Verkaufs- und Nebenverkaufsfläche...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt In der letzten Wahlperiode der Bezirksversammlung hat die Bürgerschaft im Entschädigungs-leistungsgesetz einen IT-Zuschuss in Höhe von 1.2000 Euro für Bezirksabgeordnete eingeführt. Jeder Abgeordnete erhält diesen Zuschuss nur auf Antrag. Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage 104/XVIII...
Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Hans-Dieter Ewe, Jutta Seifert, Koorosh Armi und Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Verkehrssituation in Hamburg sorgt häufig für ordentlich Ärger zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmergruppen: Autofahrer schimpfen auf Radfahrer und Fußgänger, Radfahrer auf Autofahrer und Fußgänger und Fußgänger beklagen sich über...
Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Uwe Giffei, Mechthild Führbaum und Anne Schum (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die in den letzten Wochen bekannt gewordene Existenz einer neofaschistischen Terrorzelle, die über einen Zeitraum von zehn Jahren - u.a. auch in Hamburg - rechtsextremistisch motivierte Morde verübte, und eines sie...
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