Anfrage

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Im Protokoll der Sitzung des Regionalausschuss Lokstedt vom 10.10.11 heißt es auf Seite 5, dass „[…] die einzelnen Projekte/ Maßnahmen zu gegebener Zeit (Anfang 2012) in Abstimmung mit den zu beteiligenden Dienststellen/ Eigentümer/ Gremien konkretisiert werden...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Sabine Jansen (SPD-Fraktion) Sachverhalt Mit dem Bebauungsplan Schnelsen 83 wurden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung von ca. 35 - 40 Reihen- und Doppelhäusern geschaffen. Die aus dem Jahre 1914 stammende Villa soll zukünftig zu Wohn- oder sozialen Zwecken weiter-...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Der Ortsausschuss Lokstedt hatte am 13.12.2004 die Verwaltung aufgefordert zu prüfen, ob zusätzliche Umkleidekabinen für die Mannschaften des TuS Germania Schnelsen auf der Sportanlage Königskinderweg aufgestellt werden können. Vorausgegangen waren Gespräche mit der Verwaltung und Vereinsvertretern,...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Rüdiger Rust (SPD-Fraktion) Sachverhalt Seit 2008 wird die Arbeit der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse im Ratsinformationssystem „Open Plenum“ erfasst und dargestellt. Bei Recherchen stellte ich fest, dass folgende Ausschussprotokolle nicht erfasst sind: Stadtplanungsausschuss vom 16.09.2008 und 02.12.2008 Kerngebietsausschuss vom 05.05.2008 Ausschuss für Grün, Umwelt...

Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Peter Schreiber, Jutta Seifert, Wolfgang Düvel, Hans-Dieter Ewe, Hannelore Köster und Koorosh Armi (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Grünzeiten für Fußgänger an LZA sind und werden möglichst so bemessen, dass ein Fußgänger, wenn er in der 1. Grünsekunde startet und sich mit einer...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Im August 2011 eröffnete Möbel Höffner das neue Haus an der Holsteiner Chaussee in Hamburg Eidelstedt. Im Vorfeld konnte man Aussagen von Herrn Krieger in der Presse entnehmen, dass die Besetzung der ca. 400 neuen Arbeitsplätze...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Korruption verursacht nicht nur erhebliche wirtschaftliche und soziale Kosten, sondern führt auch zu einem Vertrauensverlust der BürgerInnen gegenüber guter Regierungsführung und demokratischen Strukturen. Korruption im öffentlichen Sektor – und dort insbesondere im Beschaffungs- und Vergabewesen –...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Verkehrs- und Straßenschilder sind die Visitenkarten einer Stadt. Daher sollten Städte und Bezirke auch darauf achten, dass diese sich in einem ordentlichen Zustand befinden. Leider ist festzustellen, dass viele Verkehrszeichen insbesondere in Nebenstraßen dreckig und schlecht zu...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Frank Wiedemann (SPD-Fraktion) Sachverhalt „Verschiedene, sehr schätzbare und im Laufe des Lebens nützliche Eigenschaften des Geistes können durch das Schachspiel erworben und gekräftigt werden, so dass sie zu Gewohnheiten werden, die uns nie im Stich lassen.“ (Benjamin Franklin) „...

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt BSE, Gammelfleisch, Dioxin-Eier, EHEC – die Reihe an Lebensmittelskandalen ist lang. Deutschlandweit sind rund 2.300 Inspekteure damit beschäftigt, die Einhaltung von Hygienevorschriften im Lebensmittelbereich zu überprüfen. Aus Bü-Drs. 20/1037 geht hervor, dass in Hamburg...