Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Verkehrs- und Straßenschilder sind die Visitenkarten einer Stadt. Daher sollten Städte und Bezirke auch darauf achten, dass diese sich in einem ordentlichen Zustand befinden. Leider ist festzustellen, dass viele Verkehrszeichen insbesondere in Nebenstraßen dreckig und schlecht zu...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Frank Wiedemann (SPD-Fraktion) Sachverhalt „Verschiedene, sehr schätzbare und im Laufe des Lebens nützliche Eigenschaften des Geistes können durch das Schachspiel erworben und gekräftigt werden, so dass sie zu Gewohnheiten werden, die uns nie im Stich lassen.“ (Benjamin Franklin) „...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt BSE, Gammelfleisch, Dioxin-Eier, EHEC – die Reihe an Lebensmittelskandalen ist lang. Deutschlandweit sind rund 2.300 Inspekteure damit beschäftigt, die Einhaltung von Hygienevorschriften im Lebensmittelbereich zu überprüfen. Aus Bü-Drs. 20/1037 geht hervor, dass in Hamburg...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Im Zusammenhang mit der geplanten Erweiterung des Eidelstedt Centers ( E71 ) werde ich immer wieder gefragt, ob es Vereinbarungen oder städtebauliche Verträge gibt. Deshalb frage ich die Verwaltung: 1. Gibt es vertragliche Vereinbarungen/städtebauliche Verträge zum Bebauungsplan Eidelstedt 53, die...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Marc Schemmel, Anne Schum und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt In der Goebenstraße in Eimsbüttel stehen mehrere Recycling-Container. Die große Anzahl der Recycling-Container und deren Nutzung bzw. Leerung führt bei Anwohnern der Straße zu Unmut, da es sich bei der Goebenstraße...
Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Marc Schemmel, Gabor Gottlieb, Frank Wiedemann und Monika Rüter (SPD-Fraktion) Sachverhalt Experten gehen davon aus, dass heute noch deutschlandweit etwa 500.000 „unsicherer“, über tausend Liter fassender Vier-Rad-Müllcontainer mit Runddeckel genutzt werden. Diese Müllcontainer zeichnen sich durch ein einfaches Aufschieben ihrer...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Rüdiger Rust (SPD-Fraktion) Sachverhalt Der Bebauungsplan Schnelsen 83 legt die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Wohnbebauung auf dem Grundstück am Königskinderweg 57 (Röhehof) fest. Auf diesem Grundstück wurde bis 1989 eine Baumschule geführt, deren Baumbestand inzwischen im Zuge von Baumfäll- und...
Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Wolfgang Düvel, Jutta Seifert und Peter Schreiber (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die BSU bat 2009 die Bezirke um Vorschläge für Erweiterungen bzw. Neufestsetzungen von Tempo 30-Bereichen.Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel verabschiedete daraufhin am 14.5.2009 (Drs. 0850/XVII) eine Liste, die den Wünschen des Bezirkes...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt In der Großen Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.11.2009 hieß es unter Punkt 8: „Sind Schallschutzmaßnahmen vor Inbetriebnahme der Kita durch " Sterni-Park" zum angrenzenden Wohngebäude Wrangelstraße 37 durchgeführt worden, nachdem der " Waldorf-Kindergarten" vor seinem Auszug...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksfraktion Gabor Gottlieb und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Sind Bürger mit einer Entscheidung des Bezirksamtes nicht einverstanden, besteht die Möglichkeit, hiergegen Widerspruch einzulegen. Über die Recht- und Zweckmäßigkeit der Entscheidung befindet in der Regel ein Widerspruchsausschuss beim Rechtsamt. Weitere Informationen zu den...
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