Anfrage gemäß § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Wolfgang Düvel, Peter Schreiber und Gerlind Böwer (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt auf Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) zu der Anfrage der Bezirksversammlung wie folgt Stellung: Mit der Einführung der...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Sabine Jansen (SPD-Fraktion) Sachverhalt Auf dem Grundstück des ehemaligen Röhe-Hofes (Schnelsen 83) sind die Tiefbauarbeiten fast abgeschlossen. Die schwarze Erde (Mutterboden) wurde für den Straßenbau durch gelben Sand ersetzt. Die elektrischen Leitungen wurden gelegt. Dies vorausgeschickt, frage ich die Bezirksverwaltung: 1. Ist...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Gabor Gottlieb, Rüdiger Rust, Marc Schemmel (SPD-Fraktion) I. Interessenbekundungsverfahren Dem Hauptausschuss wurde am 10.05.2012 auf seinen Beschluss Drs. 0610/XIX (HA-Beschluss vom 12.04.2012) von der Finanzbehörde mitgeteilt, dass „die bisherigen Versuche, ein tragfähiges Konzept auf der Grundlage der örtlichen,...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Rüdiger Rust, Jutta Seifert, Hans-Dieter Ewe und Mechthild Führbaum (SPD-Fraktion) Sachverhalt Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) plant seit einigen Jahren, seine Zentrale am Standort Behrmannplatz aufzugeben und das 13.000 Quadratkilometer große Grundstück zu verkaufen. Zu diesem Zweck...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Der Erhalt der alten Rotbuche auf dem ehemaligen Gelände des Gasthofes Münster war ein zentraler Punkt bei der Bebauung des Grundstückes. Nach Aussage der Verwaltung im November 2007 sei festzustellen, dass die Rotbuche mit dem veränderten...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Jan Ohmer und Peter Schreiber (SPD-Fraktion) Sachverhalt Bis zum 24.05.2012 fand die Abstimmung zum Bürgerentscheid „Grünes Zentrum Eidelstedt“ statt. Hierzu frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: 1) Welche externen Dienstleister wurden im Zusammenhang mit der Durchführung des Bürgerentscheides beauftragt? Normpack GmbH, Deutsche Post AG 2)...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Jan Ohmer (SPD-Fraktion) Sachverhalt Durch die Kürzungen der Bundesregierung mussten die Hamburger Arbeitsgelegenheiten AGH / Ein-Euro-Jobs massiv begrenzt werden. Von rund 10.000 im Jahr 2010 auf 6100 in 2011 und 3900 in 2012. Für 2013 ist mit einer weiteren Reduzierung...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Frank Wiedemann und Mechthild Führbaum (SPD-Fraktion) Sachverhalt In einer Schriftlichen Kleinen Anfrage vom 30.03.2012 (Bürgerschafts-Drucksache 20/3706) beantwortete der Hamburger Senat die gestellten Fragen zum baulichen Zustand öffentlicher Denk- und Kunstmäler mit einer entsprechenden Darstellung. In Anlage 3 wurden hierzu die...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Dr. Petra Löning, Anne Schum, Nils Harringa und Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt Laut einem Bericht im Hamburger Abendblatt (18.02.2012) gibt es Beschwerden in der Kita „Alsterzwerge“ an der Magdalenenstraße 26. Aufgrund von Elternbeschwerden wegen häufigen Mitarbeiterwechsels und...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Mechthild Führbaum, Anne Schum und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Vom 9. bis 25. August 2012 steht Hamburg wieder im Zeichen des Drachen: Zum vierten Mal finden in Hamburg unter dem Motto CHINA TIME eine Vielzahl von Veranstaltungen...
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