Anfrage

Anfrage nach §27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Marc Schemmel, Nils Harringa, Mechthild Führbaum, Hans-Dieter Ewe und Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Die Förderung des Behindertensports ist eine wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe. Es muss auch der Anspruch der Politik sein, gerade für Menschen mit Behinderungen Sportangebote zu schaffen und...

Kleine Anfrage des Mitgliedes der Bezirksversammlung Herrn Marc Schemmel, SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Im Zusammenhang mit der Erweiterung der Beruflichen Schule Niendorf Markt waren leider auch Baumfällungen auf dem Gelände notwendig. Die Fachbehörde hatte dem Bezirk für Ausgleichsmaßnahmen 50.000,-€ zur Verfügung gestellt. Im Ortsausschuss...

Schöne und gepflegte Brunnen, Wasserspiele und Wasserspeier erhöhen die Aufenthaltsqualität, sorgen im Sommer für Erfrischung und laden zum Plantschen ein. Dies gilt ebenso für Plantschbecken und Pumpanlagen mit Wasser-/ Matschbereichen auf Spielplätzen. Einige Brunnen bieten aber im Bezirk einen trostlosen Anblick, so u.a. der Brunnen am...

Die endgültige Herstellung von Straßen wird vom Baugesetzbuch und dem Hamburgischen Wegegesetz geregelt. Der Hamburgische Rechnungshof und die Finanzbehörde fordern seit längerer Zeit von den Bezirksämtern, die unfertigen Hamburger Straßen „abrechnungsfähig herzustellen“. In den Ortsausschüssen des Bezirkes ist es nach entsprechenden Beschlüssen der Kommunalpolitik seit längerer...

Kleine Anfrage des Mitgliedes der Bezirksversammlung Herrn Marc Schemmel, SPD-Fraktion und Antwort der Verwaltung Seit Beginn des Jahres gilt in Hamburg das Hamburger Passivraucherschutzgesetz (HmbPSchG). Mit dem Gesetz wurde ein allgemeines Rauchverbot in Behörden, Kranken-häusern, Heimen, Schulen, Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen, Hochschulen, Sport- und Kultureinrichtungen, Gaststätten und Diskotheken, Einzelhandelsgeschäfte, Ein-kaufszentren,...

Anfrage gem. § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Marc Schemmel, Gerlind Böwer, Jan Ohmer, Rüdiger Rust, Jutta Seifert - SPD-Fraktion und Antwort der Verwaltung. Seit einiger Zeit ist der Keltenweg zwischen Sachsenweg (ab Beginn Landschaftsschutzgebiet) in Richtung Ohmoor nicht mehr für Pkw befahrbar. Für Radfahrer...

Anfrage nach §24 und §27 des Bezirksverwaltungsgesetzes der Mitglieder der Bezirksversammlung, Frau Monika Rüter, Herrn Wolfgang Düvel, Herrn Rüdiger Rust, Herrn Gabor Gottlieb und Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet: Auf allen bezirklichen Sportanlagen bestehen Sanierungs- und Verbesserungsbedarfe, so auch auf...

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel Marc Schemmel, Gabor Gottlieb, Nils Harringa, Mechthild Führbaum, Anne Schum,  Hans-Dieter Ewe und  Wolfgang Düvel  (SPD-Fraktion) Sachverhalt: Neben den vereinseigenen und städtischen Sportstätten, verfügen auch die Eimsbütteler Schulen über eine Reihe von Sportflächen (Plätze und Hallen). Gerade...

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Frau Jutta Seifert und Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion Die Aufpflasterungen in der Reinhold Meyer-Straße/ im Ernst-Mittelbach-Ring beschäftigen die Kommunalpolitik schon länger. So gab es in den Jahren 2002 und 2003 Anträge im Ortsausschuss Lokstedt, die Aufpflasterungen zurückbauen zu lassen. Die...