Anfrage

Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Wolfgang Düvel, Jutta Seifert und Peter Schreiber (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die BSU bat 2009 die Bezirke um Vorschläge für Erweiterungen bzw. Neufestsetzungen von Tempo 30-Bereichen.Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel verabschiedete daraufhin am 14.5.2009 (Drs. 0850/XVII) eine Liste, die den Wünschen des Bezirkes...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt In der Großen Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.11.2009 hieß es unter Punkt 8: „Sind Schallschutzmaßnahmen vor Inbetriebnahme der Kita durch " Sterni-Park" zum angrenzenden Wohngebäude Wrangelstraße 37 durchgeführt worden, nachdem der " Waldorf-Kindergarten" vor seinem Auszug...

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksfraktion Gabor Gottlieb und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Sind Bürger mit einer Entscheidung des Bezirksamtes nicht einverstanden, besteht die Möglichkeit, hiergegen Widerspruch einzulegen. Über die Recht- und Zweckmäßigkeit der Entscheidung befindet in der Regel ein Widerspruchsausschuss beim Rechtsamt. Weitere Informationen zu den...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt In der Wrangelstraße 15 und 35 betreibt der Träger „SterniPark" jeweils eine Kita. Im Genehmigungsbescheid zur Wrangelstraße 15 vom 21.12.2009 heißt es unter Punkt 20: „Die Nutzung des Außenbereichs bzw. Gartens ist von Montag bis Freitag,...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Koorosh Armi (SPD-Fraktion) Sachverhalt Seit einiger Zeit steht das Gebäude in der Straße Durchschnitt 29 im Stadtteil Rotherbaum leer. Dies vorausgeschickt, frage ich die Bezirksverwaltung: 1. Ist das Gebäude in städtischem Besitz oder in Privatbesitz? Das Gebäude ist in Privatbesitz. 2. Wie lange steht...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt In den 1990er Jahren hat es in der Kommunalpolitik eine intensive Diskussion über Reitwege im Niendorfer Gehege bzw. Reitwegeverbindungen zwischen der Eidelstedter Feldmark und dem Niendorfer Gehege gegeben. Ich frage die Verwaltung: 1. Welche Wege im Niendorfer Gehege...

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Jutta Seifert und Rüdiger Rust (SPD-Fraktion) Sachverhalt Im Dezember 2010 hat ein Treffen zwischen AnwohnerInnen der Straße Bekstück und verschiedenen, an dem Bebauungsplan 91 beteiligten Akteuren aus Politik und Wirtschaft stattgefunden. Ziel des Treffens war es, über die Bedenken der...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Rüdiger Rust - SPD-Fraktion Sachverhalt Um die Trinkwasser-Versorgung in den Stadtteilen Niendorf, Schnelsen und Lokstedt sicherzustellen, erneuert „Hamburg Wasser“ derzeit etliche Trinkwasserleitungen und Hausanschlüsse. Mit den Baumaßnahmen können auch Einschränkungen für die BürgerinnenInnen vor Ort einhergehen – unter anderem in...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Gabor Gottlieb SPD-Fraktion Sachverhalt Die heutige Gesellschaft ist durch ein hohes Maß an Arbeitsteilung gekennzeichnet. Dies bezieht sich nicht allein auf die Untergliederung unterschiedlicher industrieller Sektoren, sondern betrifft jede einzelne Person: zwischen Arbeit, Familie, städtischer Organisation und Freizeit entstehen nicht...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Jutta Seifert (SPD-Fraktion) Sachverhalt In Eimsbüttel gibt es noch immer eine Reihe verdreckter, demolierter und überflüssiger Verkehrsschilder, die dem Erscheinungsbild des Bezirks schaden und ein Ärgernis für viele Bürgerinnen und Bürger darstellen. Bereits im vergangenen Jahr beschloss die Bezirksversammlung daher,...