Anfrage

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Rüdiger Rust (SPD-Fraktion) Sachverhalt Seit 2008 wird die Arbeit der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse im Ratsinformationssystem „Open Plenum“ erfasst und dargestellt. Bei Recherchen stellte ich fest, dass folgende Ausschussprotokolle nicht erfasst sind: Stadtplanungsausschuss vom 16.09.2008 und 02.12.2008 Kerngebietsausschuss vom 05.05.2008 Ausschuss für Grün, Umwelt...

Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Peter Schreiber, Jutta Seifert, Wolfgang Düvel, Hans-Dieter Ewe, Hannelore Köster und Koorosh Armi (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Grünzeiten für Fußgänger an LZA sind und werden möglichst so bemessen, dass ein Fußgänger, wenn er in der 1. Grünsekunde startet und sich mit einer...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Im August 2011 eröffnete Möbel Höffner das neue Haus an der Holsteiner Chaussee in Hamburg Eidelstedt. Im Vorfeld konnte man Aussagen von Herrn Krieger in der Presse entnehmen, dass die Besetzung der ca. 400 neuen Arbeitsplätze...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Korruption verursacht nicht nur erhebliche wirtschaftliche und soziale Kosten, sondern führt auch zu einem Vertrauensverlust der BürgerInnen gegenüber guter Regierungsführung und demokratischen Strukturen. Korruption im öffentlichen Sektor – und dort insbesondere im Beschaffungs- und Vergabewesen –...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Verkehrs- und Straßenschilder sind die Visitenkarten einer Stadt. Daher sollten Städte und Bezirke auch darauf achten, dass diese sich in einem ordentlichen Zustand befinden. Leider ist festzustellen, dass viele Verkehrszeichen insbesondere in Nebenstraßen dreckig und schlecht zu...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Frank Wiedemann (SPD-Fraktion) Sachverhalt „Verschiedene, sehr schätzbare und im Laufe des Lebens nützliche Eigenschaften des Geistes können durch das Schachspiel erworben und gekräftigt werden, so dass sie zu Gewohnheiten werden, die uns nie im Stich lassen.“ (Benjamin Franklin) „...

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt BSE, Gammelfleisch, Dioxin-Eier, EHEC – die Reihe an Lebensmittelskandalen ist lang. Deutschlandweit sind rund 2.300 Inspekteure damit beschäftigt, die Einhaltung von Hygienevorschriften im Lebensmittelbereich zu überprüfen. Aus Bü-Drs. 20/1037 geht hervor, dass in Hamburg...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Im Zusammenhang mit der geplanten Erweiterung des Eidelstedt Centers ( E71 ) werde ich immer wieder gefragt, ob es Vereinbarungen oder städtebauliche Verträge gibt. Deshalb frage ich die Verwaltung: 1. Gibt es vertragliche Vereinbarungen/städtebauliche Verträge zum Bebauungsplan Eidelstedt 53, die...

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Marc Schemmel, Anne Schum und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt In der Goebenstraße in Eimsbüttel stehen mehrere Recycling-Container. Die große Anzahl der Recycling-Container und deren Nutzung bzw. Leerung führt bei Anwohnern der Straße zu Unmut, da es sich bei der Goebenstraße...

Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Marc Schemmel, Gabor Gottlieb, Frank Wiedemann und Monika Rüter (SPD-Fraktion) Sachverhalt Experten gehen davon aus, dass heute noch deutschlandweit etwa 500.000 „unsicherer“, über tausend Liter fassender Vier-Rad-Müllcontainer mit Runddeckel genutzt werden. Diese Müllcontainer zeichnen sich durch ein einfaches Aufschieben ihrer...