Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Rüdiger Rust, Marc Schemmel und Jutta Seifert (SPD-Fraktion) Sachverhalt Das Wegereinigungsverzeichnis wurde mit Wirkung zum 1.4.2010 per Rechtsverordnung (nach §2 des Wegereinigungsgesetzes) der Behörde um die Grelckstraße ergänzt. Die Stadtreinigung begründete dies mit dem Eingang einer „Vielzahl von Beschwerden über...
Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Brunhilde Hesselbarth, Monika Rüter, Hans–Dieter Ewe, Wolfgang Düvel und Jutta Seifert (SPD-Fraktion) Sachverhalt Aufgrund eines in der Anfrage nicht genannten Zeitraumes zur Verkehrsunfalllage wurde am 22.12.2010 eine Abfrage der Unfalldatenbank für den für Verkehrsunfallauswertungen üblichen Zeitraum von mindestens drei vollen...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Auf Grund des Sparkurses des Hamburger Senats und der entsprechenden Senatsdrucksache 2010/01343 (Konsolidierungsbeiträge der Bezirksämter 2010-2014) war das Bezirksamt gezwungen eine Schließung des Kundenzentrums Stellingen in Betracht zu ziehen. Der Regionalausschuss und entsprechend die Bezirksversammlung forderten interfraktionell,...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel Rüdiger Rust (SPD-Fraktion) Sachverhalt Einem Pressebericht vom 03.12.2010 war zu entnehmen, dass das Ehepaar Meyer keinen Nachfolger für ihr Café findet, da die Auflagen der Behörde nur mit viel Geld umzusetzen sind. Daher frage ich die Bezirksverwaltung: 1. Gab es Anträge/Gespräche...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Rüdiger Rust, SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt Das Thema „Begrünung des Siemersplatzes beschäftigt die bezirklichen Gremien schon lange. Im Februar 2010 hat sich der Ortsausschuss Lokstedt per Beschluss dem Vorschlag der Arbeitsgrup-pe „Verwendung von Mehreinnahmen aus...
Kleingartenvereine sind nicht nur grüne Oasen in der Stadt und Teil der Freizeitkultur, sondern erfüllen auch einen sozialen Auftrag. Es sind Orte, an denen Jung und Alt zusammenkommen und ein Austausch zwischen den Generationen stattfindet. Kleingartenvereine stehen auch für die Integration verschiedener sozialer und ethnischer...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Brunhilde Hesselbarth, Monika Rüter, Hans – Dieter Ewe, Wolfgang Düvel und Jutta Seifert - SPD-Fraktion Sachverhalt Durch die Beschädigung eines zentralen Kabels konnten im o.g. Zeitraum die Ampeln in Schnelsen, Eidelstedt und Lurup nicht verkehrsgerecht geschaltet werden. Trotz...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Rüdiger Rust und Marc Schemmel – SPD-Fraktion Sachverhalt Die regionale Presse hat in den letzten Wochen über zwei Termine berichtet, bei denen es um Projekte ging, die für die Stadtteile Lokstedt und Niendorf von großer Wichtigkeit sind; bei denen sich...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Brunhilde Hesselbarth (SPD-Fraktion) Sachverhalt Es liegen für die oben genannte Parkfläche zahlreiche Bürgerbeschwerden über den ungepflegten Zustand vor. Das Grün der Hecken und Sträucher wurde nicht zurückgeschnitten und die vorhandenen Sitzgelegenheiten sind zum Teil stark verrottet und schadhaft. Vor allen die Bewohner...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Gabor Gottlieb, Anne Schum, Mechthild Führbaum (SPD-Fraktion) Sachverhalt Den Medien konnte man entnehmen, dass es in der Stadtentwicklungsbehörde Untersuchungen gibt, den Isebek-Kanal um 1,5 km bis zum Diebsteich zu verlängern. Der Isebek-Kanal endet heute am Weidenstieg, neben der...
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