Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt In der letzten Wahlperiode der Bezirksversammlung hat die Bürgerschaft im Entschädigungs-leistungsgesetz einen IT-Zuschuss in Höhe von 1.2000 Euro für Bezirksabgeordnete eingeführt. Jeder Abgeordnete erhält diesen Zuschuss nur auf Antrag. Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage 104/XVIII...
Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Hans-Dieter Ewe, Jutta Seifert, Koorosh Armi und Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Verkehrssituation in Hamburg sorgt häufig für ordentlich Ärger zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmergruppen: Autofahrer schimpfen auf Radfahrer und Fußgänger, Radfahrer auf Autofahrer und Fußgänger und Fußgänger beklagen sich über...
Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Uwe Giffei, Mechthild Führbaum und Anne Schum (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die in den letzten Wochen bekannt gewordene Existenz einer neofaschistischen Terrorzelle, die über einen Zeitraum von zehn Jahren - u.a. auch in Hamburg - rechtsextremistisch motivierte Morde verübte, und eines sie...
Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb, Anne Schum und Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Kleingartenanlage KGV 327 Hohe Weide liegt an der Bogenstraße direkt angrenzend an eine Grünfläche einer Wohnbebauung, deren Eigentümer das Immobilienunternehmen W e k a b ist. Dieses Unternehmen beabsichtigt, die Fläche hinter seinen...
Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Mechthild Führbaum, Gabor Gottlieb, Petra Löning, Anne Schum und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Das internationale Tennisturnier am Rothenbaum hat Tradition: Seit über 100 Jahren treten hier anerkannte Tennisspieler gegeneinander an. Die Tennisanlage ist die größte Deutschlands und verfügt über Sitzplätze...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt In dem BV-Beschluss „Wie geht's weiter im Niendorfer Gehege?“ wird unter Punkt 1.1. die Situation der Deutschen Waldjugend Landesverband Hamburg e.V. beschrieben und aufgefordert, „gegenüber der zuständigen Fachbehörde darauf hinzuwirken, dass der Deutschen Waldjugend Landesverband Hamburg...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Gabor Gottlieb, Anne Schum und Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Kleingartenanlage KGV 327 Hohe Weide liegt an der Bogenstraße direkt angrenzend an eine Grünfläche einer Wohnbebauung, deren Eigentümer das Immobilienunternehmen W e k a b ist. Dieses Unternehmen beabsichtigt, die...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Marc Schemmel und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Aus den Antworten auf die erste Kleine Anfrage zu den Verkehrs- und Straßenschildern in Eimsbüttel ergeben sich Nachfragen. 1. In der Antwort der Verwaltung zu den Fragen 7a. und b. hieß es, dass von...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Hans-Dieter Ewe und Jutta Seifert (SPD-Fraktion) Sachverhalt ie Verkehrssituation im Bezirk Eimsbüttel sorgt häufig für ordentlich Ärger zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmergruppen: Autofahrer schimpfen auf Radfahrer und Fußgänger, Radfahrer auf Autofahrer und Fußgänger und Fußgänger beklagen sich über Auto- und Radfahrer....
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Im Protokoll der Sitzung des Regionalausschuss Lokstedt vom 10.10.11 heißt es auf Seite 5, dass „[…] die einzelnen Projekte/ Maßnahmen zu gegebener Zeit (Anfang 2012) in Abstimmung mit den zu beteiligenden Dienststellen/ Eigentümer/ Gremien konkretisiert werden...
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