Antrag

Seit Juni 2019 sind bundesweit elektrobetriebene Tretroller, sogenannte E-Scooter, im Straßenverkehr erlaubt. In vielen Städten werden die Scooter, die rechtlich weitgehend ähnlich Fahrrädern behandelt werden, als ein Baustein auf dem Weg zu einem nachhaltigeren Mobilitätsmix gesehen. Rund 4.000 E-Scooter, betrieben von sechs Sharing-Dienstleistern, sind aktuell...

Das Wahlrecht ist eine der tragenden Säulen der repräsentativen Demokratie und Bürgerrecht. Bei der Bürgerschaftswahl 2020 wurde jedoch von Bürgerinnen und Bürgern mit Behinderung bemängelt, dass Wahllokale nicht barrierefrei gestaltet waren, was die Teilnahme an der Wahl sowie eine korrekte und selbständige Stimmabgabe erheblich erschwert...

Kunst und Kultur prägen unseren Bezirk. Die zahlreichen Kulturschaffenden und Einrichtungen tragen entscheidend zur hohen Lebensqualität in Eimsbüttel bei. Schon seit Frühjahr 2020 steht der Kulturbetrieb jedoch vor großen Herausforderungen, denn die Corona-Pandemie hat diesen Bereich besonders hart getroffen. Unter den aktuellen Einschränkungen leiden große...

An der Straße Döhrntwiete im Stadtteil Lokstedt befindet sich ein traditionsreiches Naturrasenspielfeld, welches gemeinsam mit der Anlage Döhrnstraße (Kunstrasenspielfeld) an den LFC Eintracht überlassen ist. Es handelt sich um eine der letzten innenstadtnahen Großspielfeldflächen mit Entwicklungsmöglichkeiten im Bezirk Eimsbüttel. Bis vor einigen Jahren wurde die...

Die Auswirkungen der Coronakrise auf den Arbeitsmarkt sind an vielen Stellen deutlich sichtbar – auch in Eimsbüttel. Besonders betroffen sind – aufgrund des aktuell schwierigen Berufseinstiegs – Jugendliche sowie Selbstständige und Arbeitnehmer in Branchen, die aufgrund der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung von vorübergehenden Schließungen betroffen sind bzw. waren...

Die Verleihung des Eimsbütteler Bürgerpreises sowie die Ehrung verdienter Sportlerinnen und Sportler sind zwei Veranstaltungen der Bezirksversammlung, die in Eimsbüttel mittlerweile gute Tradition sind. Vor dem Hintergrund der andauernden Kontaktbeschränkungen in der Corona-Pandemie mussten die für das Jahr 2020 vorgesehenen Veranstaltungen jedoch verschoben werden, zuletzt...

Seit 2006 veranstaltet der Bezirk Eimsbüttel auf Initiative der Bezirksversammlung jährlich eine bezirkliche Wirtschaftskonferenz. Vor dem Hintergrund der andauernden Kontaktbeschränkungen in der Corona-Pandemie musste die für das Jahr 2020 vorgesehene Veranstaltungen jedoch verschoben werden, zuletzt auf einen noch festzulegenden Termin im ersten Quartal 2021 (Drs....

Das Eimsbütteler Fachamt Straffälligen- und Gerichtshilfe ist in Hamburg bezirksübergreifend zuständig für die Betreuung jugendlicher und erwachsener Straffälliger. Neben der Gerichts-, Bewährungs- und Haftentlassungshilfe zählt auch die Vermittlung in gemeinnützige Arbeit zum Aufgabengebiet des Fachamtes. Die coronabedingten Kontaktbeschränkungen führen auch im Bereich der Straffälligen- und Gerichtshilfe...

Aufgrund der geltenden Eindämmungsverordnung gegen die Ausbreitung des Corona-Virus tagen die Regional- und Fachausschüsse der Bezirksversammlung Eimsbüttel derzeit in der Regel in Form von digitalen Sitzungen. Nach bisheriger Rechtslage ist eine Beteiligung der Öffentlichkeit dabei nicht oder nur stark eingeschränkt möglich gewesen. Mit dem zweiten Gesetz...