Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Seit Anfang der 80er Jahre baut und unterhält die Firma Decaux die Wartehäuschen an Bushaltestellen für die Hansestadt Hamburg. Vor kurzem wurde der Werbevertrag verlängert, bzw. erneuert. Die Folge: Die Firma Decaux ersetzt an vielen Stellen die alten Wartehäuschen durch neue, größere Modelle. In Eimsbüttel...
Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Vertreter der AKN haben am 05.Mai 2010 im Verkehrsausschuss die Planungen für eine neue S-Bahn Linie vom Bahnhof Hamburg-Eidelstedt bis Kaltenkirchen vorgestellt. Umweltfreundlich und zukunftsorientiert stellen sich die strombetriebenen Züge aus erneuerbarer Energie (Wind-Sonne-Wasserkraft) dar. Eine Luftverschmutzung durch den Einsatz von Dieselloks wird ausgeschlossen. Alle Bahnhöfe (einschließlich...
Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf Konsolidierungsbeitrag der Bezirke 2010-2014 Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Die Fraktion der SPD beantragt, die Bezirksversammlung möge wie folgt zum Senatsdrucksachenentwurf Stellung nehmen: Die Bezirksversammlung anerkennt durchaus die Notwendigkeit, angesichts der dramatischen Haushaltsentwicklung in Hamburg – die auch in Teilen hausgemacht ist – Konsolidierung zu betreiben, um...
Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Mit der Drucksache 19/6087 teilt der Hamburger Senat der Bürgerschaft mit, dass zur Absicherung der German Open und des Deutschen Galopp-Derbys als öffentliche Zuschüsse insgesamt 600.000 Euro – 400 Tsd. Euro für das Galoppderby; 200 Tsd. Euro für die German Open – bereitgestellt werden...
Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Die acht Hamburger Lehrschwimmbecken sollen saniert und an neue Betreiber übergeben werden. Für die drei Eimsbütteler Lehrschwimmbecken haben die Vereine ETV (für LSB Turmweg), der SV Eidelstedt (für LSB Lohkampstr.) und der Niendorfer TSV (für LSB Paul-Sorge-Straße) ihr Interesse angemeldet und Bewerbungen beim HSB...
Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Bis 2013 soll die AKN Streckenlinie von Hamburg-Eidelstedt bis zur Hamburger Landesgrenze zweispurig ausgebaut werden. Jetzt kann endlich eine jahrlange Forderung der SPD nach einem kreuzungsfreien Übergang Süntelstraße umgesetzt werden. Die heutige Situation erzeugt bei geschlossenen Schranken lange Staus, bis in die Oldesloer Straße, sowie...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Der Antrag „Bestandaufnahme Mobilitätskonzept“ wurde in den o.g. Ausschüssen und in der Be- zirksversammlung zu den genannten Daten beschlossen. Die Fragestellungen in diesem Antrag sind nach wie vor aktuell, aber bis heute erfolgte keine Re- aktion auf den Beschluss der Bezirksversammlung. Beschlussvorschlag Das Bezirksamt wird aufgefordert,...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen In der Innenstadt kommt es regelmäßig zu Störungen des öffentlichen Nahverkehrs durch Veran- staltungen und Demonstrationen. Busse können den Innenstadtbereich dann nicht mehr verlassen bzw. anfahren. Die Beeinträchtigungen beschränken sich aber nicht nur auf den Innenstadtbereich sondern auch der Verkehr außerhalb wird in Mitleidenschaft...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Seit einiger Zeit findet ein regelmäßiges Treffen von Senioren in der Cafeteria des Gymnasiums Kaiser-Friedrich–Ufer statt, die sich gegenüber im Gebäude der Kita befindet. Die Cafeteria wird an Wochentagen vom Gymnasium Kaiser-Friedrich-Ufer genutzt und wurde für den Freitagnachmittag dem Seniorentreff zur Verfügung gestellt. Es ist...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen In den Bezirksversammlungen Hamburg-Mitte, Altona, Wandsbek und Bergedorf werden in den Sitzungen der dortigen Bezirksversammlungen die beantworteten Kleinen, Großen sowie teilweise auch die unbeantworteten Anfragen bekannt gegeben. Dadurch finden diese Drucksachen auch Eingang beim Internetangebot der Hamburger Bezirke: OpenPlenum. Anfragen der Bezirksversammlung Eimsbüttel sucht man...
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