Antrag

Antrag der SPD-, GAL- und CDU-Fraktion Sachverhalt: Das sog. Bildungs - und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche aus Haushalten, – die Sozialhilfe oder Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung erhalten, – Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld beziehen, – Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetzes erhalten oder – einen Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen, ist in...

Antrag der SPD-, GAL- und der CDU-Fraktion Sachverhalt: Schwimmen ist eine der gesündesten Sportarten. Darüber hinaus ist Schwimmen nicht nur gesundheitsfördernd, sondern hat auch einen präventiven Charakter beim Kämpfen gegen das Ertrinken. Nach Schätzungen kommen jedes Jahr allein in Europa mindestens 20.000 Menschen bei Badeunfällen ums Leben....

Antrag der Fraktionen von SPD, GAL und DIE LINKE Sachverhalt: Im Ergebnis einer mit namhaften Historikern durchgeführten Auseinandersetzung mit seiner politischen Vergangenheit hat der ETV Schlussfolgerungen gezogen und Taten folgen lassen, die als beispielhaft für die schonungslose Aufarbeitung eines düsteren Kapitels der deutschen und Hamburger Sportgeschichte gelten...

Sachverhalt Im vergangenen Jahr wurden die Standgebühren der Eimsbüttler Wochenmärkte erhöht. Mit den Mehreinnahmen sollen die Märkte optimiert und wichtige Maßnahmen wie beispielsweise die Verbesserung der Stromversorgung oder die Erneuerung von Markttoiletten durchgeführt werden. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, welche konkreten Verbesserungsmaßnahmen damit bereits...

Sachverhalt Der Musikclub „Logo“ mit seinen vielen Konzerten und Veranstaltungen ist für Eimsbüttel eine große Bereicherung. Das Logo ist einer der wenigen Livemusikclubs in Eimsbüttel, hat eine lange Tradition und besteht schon seit 1974. Die bauliche Situation des Logos war schon länger schwierig. Der Bestand der eingeschossigen...

Sachverhalt Hamburg ist dieses Jahr Umwelthauptstadt Europas. Dies ist ein Grund mehr, den lokalen Umweltschutz voranzutreiben. Noch bis einschließlich 31. Dezember 2011 bietet die Kreditanstalt für Wiederaufbau hierfür ein interessantes Förderprogramm. Im Rahmen des Schwerpunkts „Umweltfreundlicher Einzelhandel“ werden Einzelhandelsunternehmen bei Investitionen unterstützt, die den Klimaschutz bzw....

Sachverhalt Eimsbüttel ist ein Bezirk mit einer lebendigen Diskussionskultur. Es gibt viele Bürgerinitiativen die sich aktiv in die politischen Debatten und Themen einbringen. Die Initiativen setzen sich für ihre Themen und Stadtteile ein und beleben die allgemeine politische Szene in Eimsbüttel. Nicht an allen Stellen sind sich...

Sachverhalt Der Abenteuerspielplatz im Wassermannpark ist für Familien ein wichtiger Aufenthaltsort. Viele Kinder nutzen dabei auf dem Spielplatz das Spiel-Bauwerk. Die aktuelle Situation ist aufgrund der intensiven Nutzung über die letzten Jahre nicht mehr sicher. Der Boden hinter dem Spiel-Bauwerk ist abgetragen und dadurch steht die sich...

Sachverhalt Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel hat am 10. Februar 2011 den Antrag „Wie geht’s weiter im Niendorfer Gehege?“ (Beschluss anbei) - eine Empfehlung des Ortsausschusses Lokstedt vom 10. Januar 2011 – beschlossen. Unter Punkt 12. des Beschlusses hieß es: „Über die Umsetzung des Antrages ist...

Sachverhalt Die Gesellschaft für Deutsch-Arabische Begegnungen e.V. (GDAB; weitere Informationen unter: http://gdab-online.org/) fördert den Kulturdialog zwischen deutschen und arabischen Jugendlichen. Im Rahmen eines Austausches werden im Zeitraum vom 15. bis 29. Juni zehn arabische Jugendliche nach Hamburg kommen; für November ist der Gegenbesuch von zehn – mehrheitlich...