Sachverhalt Hamburg engagiert sich für den Klimaschutz und hat dafür 2007 ein Programm aufgelegt, das 2011 zum dritten Mal fortgeschrieben wurde (Bü-Drs. 19/8311). Das Konzept enthält über 450 Maßnahmen aus nahezu allen Politikbereichen. Das Thema Klimaschutz ist auch für den Bezirk Eimsbüttel von großer Bedeutung. Ein Antrag...
Sachverhalt Die Zu- und Abfahrt zur Rampe an der Notaufnahme des neuen Diakonieklinikums Hamburg an der Hohen Weide wurde baulich so hergestellt, dass jeweils von der An- und Abfahrt von der Straßenseite ein 90 Grad- Winkel entstanden ist. Für die Einsatzfahrzeuge, bei denen es sich regelhaft...
Sachverhalt Das Außenwerbungsunternehmen JC Decaux vermarktet seit vielen Jahren einen Teil der städtischen Werbeflächen Hamburgs. Zum Zuständigkeitsbereich des Unternehmens zählen über 2200 Fahrgastunterstände sowie etwa 350 Stadtinformationsanlagen. Laut Werbevertrag von 2009 ist es JC Decaux erlaubt, bisher in Bushäuschen integrierte Werbetafeln auszulagern. Dies kann gerade an Straßenkreuzungen...
Sachstand Zum 31.12.2012 soll das fehlerhafte Ratsinformationssystem OpenPlenum zur Recherche von Vorgängen der Bezirksversammlungen eingestellt und ersetzt werden. Viele Abgeordnete und auch BürgerInnen nutzen OpenPlenum zur Recherche oder für die Vor- und Nachbereitung von Sitzungen. Bei der Beschaffung und Einführung einer neuen Dokumentationssoftware sollen die Bezirksversammlungen entsprechend...
Sachverhalt Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel hat am 10. Februar 2011 den Antrag „Wie geht’s weiter im Niendorfer Gehege?“ - eine Empfehlung des Ortsausschusses Lokstedt vom 10. Januar 2011 – beschlossen. Am 26. Mai 2011 wurde dieser Beschluss von der jetzigen Bezirksversammlung bestätigt. Über die Umsetzung des...
Sachverhalt Für die neue Stichstraße am Grandweg ist ein Benennungsvorschlag zu erarbeiten. In der Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt am 6.6.2011, Top 9.2 wurde ein Benennungsvorschlag bekannt gegeben. Der RA nimmt den Vorschlag des Staatsarchives zur Kenntnis. Leider ist kein Bezug des Regisseurs Axel von Ambesser zu Lokstedt gegeben. Der...
Sachverhalt Aus bezirklichen Sondermitteln werden im Bezirk Eimsbüttel kulturelle, soziale, gemeinnützige und wirtschaftliche Projekte gefördert; aber auch Baumaßnahmen, Instandsetzungen und Beschaffungen. Die Regionalausschüsse für das Kerngebiet, für Lokstedt und für Stellingen haben die Möglichkeit, die eingehenden Anträge aufzugreifen und stellen ihrerseits entsprechende Anträge an die Bezirksversammlung (BV)...
Sachverhalt Die interkulturelle Begegnungsstätte (IKB) ist seit Jahren eine wichtige Institution, die für den Bezirk erfolgreiche Integrationsarbeit leistet. Durch Kündigung der alten Räume in der Schäferkampsallee ist ein Umzug nötig geworden. Um die Kosten für die neuen Räume tragen zu können, bittet die IKB um einen...
Sachverhalt Der Eidelstedter Platz ist ein verkehrlich hochbelasteter Knotenpunkt an der nördlichen Kieler Straße, der parallel zur A 7 und A 23 liegt und viele Ausweichverkehre bei häufigen Staulagen auf den BAB aufnehmen muss. Zudem fahren eine Vielzahl von Buslinien den Busbahnhof Eidelstedter Platz an, die...
Sachverhalt Der Roman–Zeller-Platz ist in seinem derzeitigen Zustand für Anwohner und Besucher unattraktiv. Aus der Bürgerumfrage Burgwedel 2011 geht hervor, dass die Bürger sich insbesondere mehr Läden mit größerer Vielfalt, eine attraktivere Gestaltung des Platzes (Grün, Bänke, Licht etc.) und mehr Gastronomie wünschen. Vor diesem Hintergrund sollten...
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