Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Mit der Drucksache 19/6087 teilt der Hamburger Senat der Bürgerschaft mit, dass zur Absicherung der German Open und des Deutschen Galopp-Derbys als öffentliche Zuschüsse insgesamt 600.000 Euro – 400 Tsd. Euro für das Galoppderby; 200 Tsd. Euro für die German Open – bereitgestellt werden...
Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Die acht Hamburger Lehrschwimmbecken sollen saniert und an neue Betreiber übergeben werden. Für die drei Eimsbütteler Lehrschwimmbecken haben die Vereine ETV (für LSB Turmweg), der SV Eidelstedt (für LSB Lohkampstr.) und der Niendorfer TSV (für LSB Paul-Sorge-Straße) ihr Interesse angemeldet und Bewerbungen beim HSB...
Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Bis 2013 soll die AKN Streckenlinie von Hamburg-Eidelstedt bis zur Hamburger Landesgrenze zweispurig ausgebaut werden. Jetzt kann endlich eine jahrlange Forderung der SPD nach einem kreuzungsfreien Übergang Süntelstraße umgesetzt werden. Die heutige Situation erzeugt bei geschlossenen Schranken lange Staus, bis in die Oldesloer Straße, sowie...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Der Antrag „Bestandaufnahme Mobilitätskonzept“ wurde in den o.g. Ausschüssen und in der Be- zirksversammlung zu den genannten Daten beschlossen. Die Fragestellungen in diesem Antrag sind nach wie vor aktuell, aber bis heute erfolgte keine Re- aktion auf den Beschluss der Bezirksversammlung. Beschlussvorschlag Das Bezirksamt wird aufgefordert,...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen In der Innenstadt kommt es regelmäßig zu Störungen des öffentlichen Nahverkehrs durch Veran- staltungen und Demonstrationen. Busse können den Innenstadtbereich dann nicht mehr verlassen bzw. anfahren. Die Beeinträchtigungen beschränken sich aber nicht nur auf den Innenstadtbereich sondern auch der Verkehr außerhalb wird in Mitleidenschaft...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Seit einiger Zeit findet ein regelmäßiges Treffen von Senioren in der Cafeteria des Gymnasiums Kaiser-Friedrich–Ufer statt, die sich gegenüber im Gebäude der Kita befindet. Die Cafeteria wird an Wochentagen vom Gymnasium Kaiser-Friedrich-Ufer genutzt und wurde für den Freitagnachmittag dem Seniorentreff zur Verfügung gestellt. Es ist...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen In den Bezirksversammlungen Hamburg-Mitte, Altona, Wandsbek und Bergedorf werden in den Sitzungen der dortigen Bezirksversammlungen die beantworteten Kleinen, Großen sowie teilweise auch die unbeantworteten Anfragen bekannt gegeben. Dadurch finden diese Drucksachen auch Eingang beim Internetangebot der Hamburger Bezirke: OpenPlenum. Anfragen der Bezirksversammlung Eimsbüttel sucht man...
Arbeitsplatzbedingungen verbessern – Abläufe optimieren Antrag der Fraktionen von SPD, GAL und DIE LINKE Sachverhalt Die Mitglieder des ASFG haben am 17.02.2010 unter der Überschrift: Arbeitsplatzbedingungen für Ärzte und Pflegekräfte in Hamburger Krankenhäusern im Albertinen-Krankenhaus getagt. Fach- kundige Referenten des ADW haben den Ausschussmitgliedern die derzeitige Arbeitsplatzsituati- on...
Antrag der SPD- und der GAL-Fraktion Sachverhalt: Im Jahr 2011 trägt Hamburg den Titel „European Green Capital“ – europäische Umwelthauptstadt. Angesichts dessen sind Überlegungen wenig nachvollziehbar, Angebote gerade im Bereich der Umweltberatung zu streichen. Dies betrifft zum Beispiel öffentlich diskutierte Planungen, die Umweltberatungsstellen in den Bezirken einzusparen....
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion Sachverhalt: Etwa 8-10 km vom Rathaus entfernt liegt der 2. Grüne Ring, der die Landschaftsachsen verbindet. Er beginnt am Jenischpark und verläuft über den Altonaer Volkspark, das Niendorfer Gehege, Friedhof Ohlsdorf, Trabrennbahn Farmsen, Öjendorfer Park, Boberger Niederung, Wasserpark Dove-Elbe, Neuländer See,...
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