Antrag der Fraktionen von SPD, GAL, CDU und FDP Sachverhalt In der Diskussion um den zukünftigen Universitätsstandort steht eine Entscheidung durch den Senat womöglich in diesem Frühjahr bevor. In diesem Zusammenhang haben sich im Vorwege vielerlei Gremien, Organisationen und Parteien zu Wort gemeldet. In letzter Zeit häuften...
Sachverhalt/Fragen An den Bushaltestellen – mit Ausnahme derer an S- und U-Bahn-Stationen – gibt es nur sehr vereinzelt Fahrkartenautomaten. Wer ohne Dauerkarte eine Busfahrt antritt, muss daher an der Fahrertür einsteigen, um eine Fahrkarte zu lösen. Für einige Bevölkerungsgruppen ist es allerdings nicht oder nur schwer möglich,...
Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Die Verwaltung wird den Fraktionen in der Bezirksversammlung Eimsbüttel im März diesen Jahres einen städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Eidelstedt 68 vorstellen. Bevor eine Auswertung und Beurteilung, der von der Verwaltung vorgenommenen Abwägung im Stadtplanungsausschuss nicht vorgestellt wurde, sollte eine Unterzeichnung eines städtebaulichen Vertrages nicht erfolgen. Beschlussvorschlag: Die...
Sachverhalt Der Obelisk(Schadow) am Heckenrosenweg ist das letzte Zeugnis des ehemaligen Gutes Collau (Kollau) aus dem Besitz des Kaufmanns Jacob von Axen. Er ist seit längerer Zeit restaurierungsbedürftig. Eine Mitteilung des Bezirksamtes Eimsbüttel besagt, dass eine Kostenschätzung von Seiten des Amtes für Denkmalschutz, hinsichtlich der Restaurierung...
Sachverhalt/Fragen Im Bezirk Eimsbüttel ist leider immer noch eine Unterversorgung mit öffentlichen Betreuungs- angeboten für Kinder festzustellen. Die Weiterentwicklung des Systems der Tageseinrichtungen für Kinder ist aber ein politisches und gesellschaftliches Ziel von höchster Priorität. Die Versorgung mit Kindertagesheimplätzen, Spielplätzen und Angeboten für Jugendliche muss sichergestellt werden....
Empfehlung des Ausschusses für Schule, Kultur, Integration und Sport Sachverhalt In der Sitzung des Sportausschusses der Bürgerschaft wurden am 17.12.2008 die geplanten Instandsetzungen der Hamburger Sportstätten vorgestellt. Zu Protokoll wurde eine Liste der für 2009 geplanten Maßnahmen sowie eine Liste ohne Prioritätensetzung der für die Jahre 2010...
Sachverhalt/Fragen Uhren im öffentlichen Raum, die sog. Uhrensäulen, verwirren die Bürgerinnen und Bürger immer wieder mit unterschiedlichen Zeitangaben. Insbesondere in Einkaufspassagen oder an zentralen Plätzen sollten die Uhren im öffentlichen Raum richtig gehen. Auf eine Kleine Anfrage der SPD teilte die Verwaltung am 12.01.10 mit, dass...
Antrag der Fraktionen von SPD, GAL und DIE LINKE Sachverhalt Nach § 25 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) hat das Bezirksamt auf Verlangen eines Fünftels der Mitglieder der Bezirksversammlung oder des Hauptausschusses oder auf Verlangen eines Ausschusses den Mitgliedern der Bezirksversammlung beziehungsweise den Mitgliedern des Ausschusses Einsicht in seine...
Antrag der Fraktionen von SPD, GAL und DIE LINKE Sachverhalt Die Eimsbüttler Bezirksversammlung hat am 28. Januar 2010 das erfolgreiche Bürgerbegehren gegen die Errichtung des „Haus des Waldes“ im Niendorfer Gehege angenommen. Das Begehren hatte folgenden Wortlaut: „Sind Sie für den Erhalt des Niendorfer Geheges, - das durch ein „Haus...
Sachverhalt/Fragen Vor einigen Jahren wurden die Aufgaben der Liegenschaft zentralisiert und den Bezirken entzo- gen. Seitdem ist festzustellen, dass den Interessen der Bezirke nicht mehr in ausreichendem Maße Rechnung getragen wird. Die Grundstücke werden gegen Höchstpreis veräußert und behindern eine soziale Entwicklung der Stadt wie unter...
Deutsch
العربية
Nederlands
English
Français
Italiano
Português
Русский
Español