Sachverhalt AutofahrerInnen in Hamburg kennen das Problem: Runde für Runde umfährt man seine Wohnung und am Ende findet man doch keinen Parkplatz in der Nähe. Die Nachfrage ist groß und die kostenfreien Parkplätze auf öffentlichem Grund rar. Im Rahmen des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes hat der Hamburger Senat deshalb...
Sachverhalt „Tief im Wald ließ sich Hermann Franz Matthias Mutzenbecher (1855-1932), Generaldirektor und Gründer u.a. der Albingia Versicherung, der Hamburg-Mannheimer und anderer Versicherungskonzerne, im Jahre 1900 ein Landhaus errichten, das er von 1902 vermutlich bis kurz vor seinem Tod mit seiner Familie bewohnte.“ (Ausarbeitung der Bezirksverwaltung...
Sachverhalt Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hatte am 24.04.2008 – Drs. 0064/XVIII – und am 28.10.2010 – Drs. 1693/XVIII - Beschlüsse zum Thema „Öffentliche Toiletten“/ „Projekt Nette Toilette“ beschlossen. Wie die Verwaltung nun auf eine Kl. Anfrage zum Umsetzungsstand der Beschlüsse am 14.3.12 mitteilte, hätte ein Abstimmgespräch bei der...
Sachverhalt Im Bezirk Eimsbüttel können und müssen die Integrationsbemühungen in Sachen „Migration“ verstärkt werden. Es gibt zwar bislang eine Integrationsbeauftragte, bisher ist aber nicht erkennbar, wie es mit dieser Stelle ab Oktober dieses Jahres weiter geht. Dann läuft nämlich die mit der Personalstelle für Integration eng...
Sachverhalt Neben dem Logo, dem berühmten Musikladen in der Grindelallee in Eimsbüttel, stehen mehrgeschossige Gebäude. Um die bauliche Lücke, die das „Logo“ darstellt, zu schließen, müsste der Klub, der unter Insidern auch als „Hamburgs lauteste Sauna“ Kultstatus genießt, verlegt werden. Schon im Mai 2011 hatte die...
Sachverhalt Mit der Entflechtung von Aufgaben sollen folgende Ziele erreicht werden: Steigerung der Effizienz des Verwaltungshandelns, Beschleunigung von Entscheidungsprozessen, Schaffung einer klaren für den Bürger wahrnehmbaren Zuordnung von bezirklichen und fachbehördlichen Verantwortlichkeiten. Ein Abschnitt befasst sich auch mit dem Management des öffentlichen Raumes, insbesondere mit den Flächen im...
Sachverhalt In der Antwort (Mitteilung des Vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung) erklärt die Zentrale Verkehrsbehörde der o.g. Antragsempfehlung nicht folgen zu können. In der Begründung wird deutlich, dass ganz offensichtlich tragende Aspekte des Antrags nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Der Geschäftsführer des Diakonieklinikums Hamburg (DKH), Herr Wessel, bietet zum...
Sachverhalt Der im November 2011 veröffentlichte Mietenspiegel spricht bei der Mietenentwicklung für ganz Hamburg eine deutliche Sprache: die durchschnittlichen Mietensteigerungen gegen¬über dem Stand von 2009 liegen mit 5,8 % deutlich über der Steigerung von 3,6% beim Mietenspiegel 2009 (gegenüber 2007). Die Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt wird dadurch...
Sachverhalt Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel hat am 10. Februar 2011 den Antrag „Wie geht’s weiter im Niendorfer Gehege?“ beschlossen. Dieser Beschluss ist von der aktuellen Bezirksversammlung im Mai 2011 bestätigt worden. Mit Akteuren, Politik und Verwaltung hat letztmalig am 21. Juni 2011 eine Informationsveranstaltung stattgefunden,...
Sachverhalt Der Radioladen mit seinen Angeboten wie dem Radio Funkstark, den bezirklichen Tingeltouren oder Beteiligungsprozessen für Jugendliche ist ein beispielhafter Akteur für die Partizipation von Jugendlichen in Politik und Medien. Bereits seit Jahren ist die dauerhafte Finanzierung dieses Projektes nicht gesichert. Durch das große Engagement der...
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