Antrag

Sachverhalt Der Vielohweg ist eine vielgenutzte Verbindung zwischen Niendorf und Schnelsen, u.a. um zur Autobahn zu gelangen. In den Straßen Vielohweg, Wagrierweg und Umgebung wohnen viele Bürgerinnen und Bürger, die hier täglich unterwegs sind. Insbesondere an dem Punkt, wo der Kollauwanderweg/die Grünwegeverbindung zur Parkanlage Voßbarg auf den Vielohweg trifft (Höhe...

Sachverhalt Eimsbüttel ist einer der am dichtesten besiedelten Bezirke Hamburgs: Knapp 5000 Einwohner leben hier auf einem Quadratkilometer. Gleichzeitig ist der Anteil an Sozialwohnungen im hamburgweiten Vergleich unterdurchschnittlich. Es gilt daher, alle möglichen Optionen abzuwägen, um bezahlbaren Wohnungsraum zu schaffen und das Zusammenleben von Menschen verschiedener...

Sachverhalt Mit Schreiben vom Juni 2011 hat der Senator für Inneres und Sport, Michael Neumann, angeboten, den Mitgliedern der Bezirksversammlungen einmal Aufgaben und Strukturen der Ämter der Behörde für Inneres und Sport im Rahmen einer Sitzung vorzustellen und in einen Austausch über innenpolitische Fragen einzutreten. Dieses Angebot...

Sachverhalt Der bezirkliche Ausschuss für Bildung, Integration und Sport hat sich auf seiner Sitzung am 21. September 2011 intensiv mit dem Thema „Schwimmlandschaft in Eimsbüttel“ auseinandergesetzt und sich hierbei mit Vertretern von Eimsbüttler Sportvereinen, den Betreibern der Lehrschwimmbecken, dem Hamburger Schwimmverband und der Bäderland Hamburg GmbH ausgetauscht. Von den Vereinen wurde...

Sachverhalt Bereits der letzte Senat hatte sich vorgenommen, die Neuregelungen im Forstbereich zu evaluieren. Die Evaluation sollte federführend durch die Finanzbehörde durchgeführt werden. Bezirksämter sowie die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und die Behörde für Wirtschaft und Arbeit sollten beteiligt werden. Mehrere parlamentarische Anfragen hatten die...

Sachverhalt Für die einen ist es ein Beitrag zur Stadtteilkultur; für viele andere ist es aber auch ein ständiges Ärgernis: Straßenmusik auf dem Tibarg. Die Anzahl der Straßenmusikanten hat dabei in den letzten Jahren ständig zugenommen. Leidtragende sind häufig die Anwohnerinnen und Anwohner, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in...

Sachverhalt I. Zum Sachstand der endgültigen Herstellung von Straßen Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) hat dem Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 11. August 2011 mitgeteilt, dass „sich der Rechnungshof und die Bürgerschaft für die Beschleunigung der erstmalig endgültig herzustellenden Erschließungsanlagen ausgesprochen haben“. Um die...