Antrag

Sachverhalt Das Außenwerbungsunternehmen JC Decaux vermarktet seit vielen Jahren einen Teil der städtischen Werbeflächen Hamburgs. Zum Zuständigkeitsbereich des Unternehmens zählen über 2200 Fahrgastunterstände sowie etwa 350 Stadtinformationsanlagen. Laut Werbevertrag von 2009 ist es JC Decaux erlaubt, bisher in Bushäuschen integrierte Werbetafeln auszulagern. Dies kann gerade an Straßenkreuzungen...

Sachstand Zum 31.12.2012 soll das fehlerhafte Ratsinformationssystem OpenPlenum zur Recherche von Vorgängen der Bezirksversammlungen eingestellt und ersetzt werden. Viele Abgeordnete und auch BürgerInnen nutzen OpenPlenum zur Recherche oder für die Vor- und Nachbereitung von Sitzungen. Bei der Beschaffung und Einführung einer neuen Dokumentationssoftware sollen die Bezirksversammlungen entsprechend...

Sachverhalt Für die neue Stichstraße am Grandweg ist ein Benennungsvorschlag zu erarbeiten. In der Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt am 6.6.2011, Top 9.2 wurde ein Benennungsvorschlag bekannt gegeben. Der RA nimmt den Vorschlag des Staatsarchives zur Kenntnis. Leider ist kein Bezug des Regisseurs Axel von Ambesser zu Lokstedt gegeben. Der...

Sachverhalt Aus bezirklichen Sondermitteln werden im Bezirk Eimsbüttel kulturelle, soziale, gemeinnützige und wirtschaftliche Projekte gefördert; aber auch Baumaßnahmen, Instandsetzungen und Beschaffungen. Die Regionalausschüsse für das Kerngebiet, für Lokstedt und für Stellingen haben die Möglichkeit, die eingehenden Anträge aufzugreifen und stellen ihrerseits entsprechende Anträge an die Bezirksversammlung (BV)...

Sachverhalt Die interkulturelle Begegnungsstätte (IKB) ist seit Jahren eine wichtige Institution, die für den Bezirk erfolgreiche Integrationsarbeit leistet. Durch Kündigung der alten Räume in der Schäferkampsallee ist ein Umzug nötig geworden. Um die Kosten für die neuen Räume tragen zu können, bittet die IKB um einen...

Sachverhalt Der Roman–Zeller-Platz ist in seinem derzeitigen Zustand für Anwohner und Besucher unattraktiv. Aus der Bürgerumfrage Burgwedel 2011 geht hervor, dass die Bürger sich insbesondere mehr Läden mit größerer Vielfalt, eine attraktivere Gestaltung des Platzes (Grün, Bänke, Licht etc.) und mehr Gastronomie wünschen. Vor diesem Hintergrund sollten...

Sachverhalt Schon seit Jahren warnen Klimaforscher, dass sich die Extremwetterereignisse wie Starkregen und Stürme häufen. Immer wieder kommt es zu Überschwemmungen und Unterspülungen. Keller laufen voll, es entstehen Schäden an Parkanlagen, Wanderwegen und Straßen durch Versackungen oder das Abrutschen von Trag- und Deckschichten. In Hamburg soll(te) mit...

Sachverhalt Hamburg ist Umwelthauptstadt 2011. Mit konkreten Maßnahmen wird nun versucht, diesem Titel auch gerecht zu werden.Im Jahr der Umwelthauptstadt will die Stadt 2011 Bäume pflanzen und damit dazu beitragen, dass alle Baumlücken, die in den vergangenen Jahren an Straßenrändern entstanden sind, geschlossen werden.Sobald für einen...