Antrag

Sachverhalt Alljährlich veröffentlicht die Eimsbütteler Verwaltung je eine Liste von Straßen- und Parkbäumen, die für Fällungen in den Monaten Oktober bis März vorgesehen sind. Hierin wird neben den relevanten „Stammdaten“ der betroffenen Bäume auch der Grund der Fällung genannt und erläutert, ob sich der Standort für...

Sachverhalt Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hatte am 24.04.2008 – Drs. 0064/XVIII – und am 28.10.2010 – Drs. 1693/XVIII - Beschlüsse zum Thema „Öffentliche Toiletten“/ „Projekt Nette Toilette“ beschlossen. Wie die Verwaltung nun auf eine Kl. Anfrage zum Umsetzungsstand der Beschlüsse am 14.3.12 mitteilte, hätte ein Abstimmgespräch bei der...

Sachverhalt Im Bezirk Eimsbüttel können und müssen die Integrationsbemühungen in Sachen „Migration“ verstärkt werden. Es gibt zwar bislang eine Integrationsbeauftragte, bisher ist aber nicht erkennbar, wie es mit dieser Stelle ab Oktober dieses Jahres weiter geht. Dann läuft nämlich die mit der Personalstelle für Integration eng...

Sachverhalt Neben dem Logo, dem berühmten Musikladen in der Grindelallee in Eimsbüttel, stehen mehrgeschossige Gebäude. Um die bauliche Lücke, die das „Logo“ darstellt, zu schließen, müsste der Klub, der unter Insidern auch als  „Hamburgs lauteste Sauna“ Kultstatus genießt, verlegt werden. Schon  im Mai 2011 hatte die...

Sachverhalt Mit der Entflechtung von Aufgaben sollen folgende Ziele erreicht werden: Steigerung der Effizienz des Verwaltungshandelns, Beschleunigung von Entscheidungsprozessen, Schaffung einer klaren für den Bürger wahrnehmbaren Zuordnung von bezirklichen und fachbehördlichen Verantwortlichkeiten. Ein Abschnitt befasst sich auch mit dem Management des öffentlichen Raumes, insbesondere mit den Flächen im...

Sachverhalt In der Antwort (Mitteilung des Vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung) erklärt die Zentrale Verkehrsbehörde der o.g. Antragsempfehlung nicht folgen zu können. In der Begründung wird deutlich, dass ganz offensichtlich tragende Aspekte des Antrags nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Der Geschäftsführer des Diakonieklinikums Hamburg (DKH), Herr Wessel, bietet zum...

Sachverhalt Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel hat am 10. Februar 2011 den Antrag „Wie geht’s weiter im Niendorfer Gehege?“ beschlossen. Dieser Beschluss ist von der aktuellen Bezirksversammlung im Mai 2011 bestätigt worden. Mit Akteuren, Politik und Verwaltung hat letztmalig am 21. Juni 2011 eine Informationsveranstaltung stattgefunden,...