Sachverhalt Die Bezirksämter haben ein gemeinsames Projekt zur Erarbeitung von Vorschlägen für die Konsolidierung der Bezirkshaushalte eingesetzt. Alle Fraktionen haben zu dem Projekt Anträge in die Bezirksversammlung eingebracht. Die vorliegende Fassung ist ein Versuch die verschiedenen Anträge zusammenzuführen. Beschlussvorschlag: Einbeziehung der Politik 1. Die Bezirksversammlung fordert, über den Projektfortgang...
Sachverhalt Der Leerstand des in den Medien zwischenzeitlich als „Horrorhaus“ bezeichneten Gebäudes ist nun schon ein jahrelanger unhaltbarer Missstand. In dem Gebäude in bester Lage im Kerngebiet Eimsbüttels werden so mehr als 100 Wohnungen vorenthalten. Stichhaltige Gründe für die nur im Schneckentempo vorangehende Sanierung durch den...
Sachverhalt Der in Eimsbüttel befindliche Unna-Park erinnert an den bedeutenden jüdischen Hautarzt Paul Gerson Unna, der zusammen mit Paul Carl Beiersdorf den Grundstein für das internationale Unternehmen Beiersdorf und dessen Weltmarke „Nivea“ legte. Leider fehlt auf den an den Eingängen befindlichen Hinweisschildern, bis auf die Nennung...
Sachverhalt Auch wenn die Statistiken für Hamburg im Vergleich zu anderen deutschen Städten gar nicht so schlecht ausfallen und die Zahlen damit besser sind als ihr Ruf – mit durchschnittlich 133 Regentagen im Jahr kann das Wetter in der Hansestadt dennoch als „schmuddelig“ bezeichnet werden. Gerade...
Sachverhalt Der Senat hat mit der Drucksache „Entflechtung von Aufgaben und Vermeidung von Doppelarbeit“ beschlossen, die Zuständigkeiten für Sportanlagen – mit Ausnahme der Hochschul- und Schulsportstätten sowie der Sportleistungszentren – auf die Bezirksämter zu übertragen. Im Bezirk Hamburg-Mitte soll zum 1. Januar 2013 ein bezirkliches Sportstätten-Baumanagement...
Sachverhalt Mit der Unterzeichnung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat die Bundesrepublik Deutschland sich verpflichtet, den Grundsatz der Inklusion in allen gesellschaftlichen Bereichen und auf allen institutionellen Ebenen umzusetzen. Die Verpflichtung gilt also auch für alle Bundesländer und jede einzelne Kommune. In Hamburg...
Sachverhalt Zum traditionellen Grünkohl-Essen des Regionalausschusses Stellingen (RA-Sn) kamen zuletzt immer weniger von der langen Liste der eingeladenen Aktiven aus den Stadtteilen in Eidelstedt und Stellingen. In einem neuen Anlauf zur Etablierung dieser Austauschmöglichkeit sollen daher zum nächsten anstehenden Termin ausgewählte Institutionen direkter angesprochen werden. Die Erfahrung mit...
Sachverhalt In der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Integration und Sport (BIS) am 23. Mai 2012 wurde vom Sportamt über die aktuellen Planungen hinsichtlich der Umgestaltung der Sportanlage Furtweg in Eidelstedt sowie der Sportanlage Bondenwald in Niendorf berichtet. Hinsichtlich der Umgestaltung der Sportanlage Furtweg wurde mitgeteilt, dass...
Sachverhalt Das Gesundheitsamt Eimsbüttel hat die im Juli gestartete Befragung von Eimsbüttler Bürgerinnen und Bürgern, die 60 Jahre und älter sind, zu ihrer gesundheitlichen Situation und zu den Möglichkeiten, aktiv am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen, abgeschlossen. Über 2.000 Menschen im Bezirk Eimsbüttel haben sich an der Befragung beteiligt. Beschlussvorschlag Die...
Sachverhalt Am 11. September wurde von der Schulbehörde der Entwurf „Rahmenplan Schulbau“ vorgestellt. Rund zwei Milliarden Euro sollen von der Stadt bis 2019 für Instandhaltung, Sanierung und die Erweiterung der allgemeinbildenden Schulen aufgewendet werden. Der Rahmenplan umfasst die Baumaßnahmen aller allgemeinbildenden Schulen. Auch an vielen Schulen im Bezirk...
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