Antrag

Sachverhalt Die Idee öffentliche Bücherschränke einzurichten gibt es seit den 90er Jahren. Dabei werden stabile Bücherschränke (oft auch ausgediente Telefonzellen) an Orten die der Öffentlichkeit gut zugänglich sind aufgestellt. Bürger aber auch Buchläden stellen Bücher zur Verfügung, die hier zum Tausch zur Verfügung gestellt werden. Um...

Sachverhalt Sportamt und Bezirke haben in den letzten Monaten eine Pflegezustandsuntersuchung der öffentlichen Sportanlagen durchgeführt. Die Untersuchung bildet die Grundlage für die Entscheidungen über Sanierungsmaßnahmen in den Jahren 2013 und 2014. Am 2. November wurde die Untersuchung abgeschlossen; bis Ende des Jahres erfolgt die Auswertung. Beschlussvorschlag 1. Die...

Sachverhalt Immer wieder kommt es zu unerfreulichen Zwischenfällen zwischen Wegewarten und Bauherren, da die Bauherren häufig übersehen, fristgerecht Baustellenzufahrten zu ihren Baustellen beim Wegewart zu beantragen. Nach dem Wegegesetz beauftragt der Wegewart dann i.d.R. eine Straßenbaufirma mit dem Einbau einer Asphaltdecke. Nach Angaben von Mitarbeiterinnen aus dem...

Sachverhalt Das Kinderspielhaus auf dem Spielplatz an der Ecke Gazellenkamp und Deelwisch in Hamburg Stellingen wurde in der Nacht zum 08.12.2012 von Unbekannten durch eine Sprengladung komplett zerstört (siehe Hamburger Abendblatt vom 10.12.2012). Die Detonation war so gewaltig, dass Teile des 1,20 Meter langen und breiten...

Sachverhalt Die neoklassizistische Amsinck-Villa in Hamburg-Lokstedt wurde 1868 vom bekannten Architekten Martin Haller für den Hamburger Kaufmann Wilhelm Amsinck als Sommerresidenz errichtet. Die Villa befindet sich in dem 5,9 Hektar großen Amsinck-Park, der als Landschaftsgarten im englischen Stil 1868–1870 vom Gartenbauingenieur Friedrich Joachim Christian Jürgens angelegt...

Sachverhalt Die Bezirksämter haben ein gemeinsames Projekt zur Erarbeitung von Vorschlägen für die Konsolidierung der Bezirkshaushalte eingesetzt. Alle Fraktionen haben zu dem Projekt Anträge in die Bezirksversammlung eingebracht. Die vorliegende Fassung ist ein Versuch die verschiedenen Anträge zusammenzuführen. Beschlussvorschlag: Einbeziehung der Politik 1.  Die Bezirksversammlung fordert, über den Projektfortgang...

Sachverhalt Der Leerstand des in den Medien zwischenzeitlich als „Horrorhaus“ bezeichneten Gebäudes ist nun schon ein jahrelanger unhaltbarer Missstand. In dem Gebäude in bester Lage im Kerngebiet Eimsbüttels werden so mehr als 100 Wohnungen vorenthalten. Stichhaltige Gründe für die nur im Schneckentempo vorangehende Sanierung durch den...

Sachverhalt Der in Eimsbüttel befindliche Unna-Park erinnert an den bedeutenden jüdischen Hautarzt Paul Gerson Unna, der zusammen mit Paul Carl Beiersdorf den Grundstein für das internationale Unternehmen Beiersdorf und dessen Weltmarke „Nivea“ legte. Leider fehlt auf den an den Eingängen befindlichen Hinweisschildern, bis auf die Nennung...

Sachverhalt Auch wenn die Statistiken für Hamburg im Vergleich zu anderen deutschen Städten gar nicht so schlecht ausfallen und die Zahlen damit besser sind als ihr Ruf – mit durchschnittlich 133 Regentagen im Jahr kann das Wetter in der Hansestadt dennoch als „schmuddelig“ bezeichnet werden. Gerade...

Sachverhalt Der Senat hat mit der Drucksache „Entflechtung von Aufgaben und Vermeidung von Doppelarbeit“ beschlossen, die Zuständigkeiten für Sportanlagen – mit Ausnahme der Hochschul- und Schulsportstätten sowie der Sportleistungszentren – auf die Bezirksämter zu übertragen.  Im Bezirk Hamburg-Mitte soll zum 1. Januar 2013 ein bezirkliches Sportstätten-Baumanagement...