Antrag

Sachverhalt Kulturobjekte als schwer messbare Indikatoren der Lebensqualität sind wichtige Instanzen im sozial-gesellschaftlichen Lebensraum von Städten. Allein in Hamburg sind derzeit über 18.000, im Bezirk Eimsbüttel über 2.200 Objekte – also Skulpturen, Häuser, Fassaden, Parkanlagen, Kirchen u.ä. – im Verzeichnis der erkannten Denkmäler gemäß §7a des...

Sachverhalt Hundehalter/-innen sind verpflichtet, die Hinterlassenschaften ihrer Hunde an leicht zugänglichen Stellen - freien Parkwiesen, Grasstreifen, Gehwegen, etc. -  aufzunehmen und zu entsorgen. Die Stadtreinigung Hamburg stellt hierfür kostenlos die sog. Gassi-Beutel zur Verfügung. Zur Entsorgung bedarf es insbesondere an den stark frequentierten Hundeauslaufflächen ausreichender Abfallbehälter. In letzter...

Sachverhalt Korruption stellt weltweit eine große Herausforderung dar. Allein in Deutschland beliefen sich die durch Bestechung und Vorteilsnahme entstandenen Schäden auf rund 250 Millionen Euro im Jahr 2011. Neben die rein wirtschaftlichen Kosten treten soziale und gesellschaftliche: Korruption gefährdet das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in...

Sachverhalt Das internationale Tennisturnier am Rothenbaum hat Tradition: Seit über 100 Jahren treten hier anerkannte Tennisspieler gegeneinander an. Die Tennisanlage ist die größte Deutschlands und verfügt über Sitzplätze für mehr als 13.000 Zuschauer, Technik und Licht für Großveranstaltungen sowie zahlreiche Tennisplätze und vieles mehr. In der Vergangenheit...

Sachverhalt Medienberichten war zu entnehmen, dass das Ehepaar Greve erwägt, der Universität Hamburg ein weiteres Gebäude an der Moorweidenstraße zu stiften. Das Gebäude würde prominent im Stadtteil neben dem Logenhaus entstehen. Über das Gebäude gibt es schon vor der Veröffentlichung der Pläne eine große Diskussion hinsichtlich der...

Sachverhalt Alljährlich veröffentlicht die Eimsbütteler Verwaltung je eine Liste von Straßen- und Parkbäumen, die für Fällungen in den Monaten Oktober bis März vorgesehen sind. Hierin wird neben den relevanten „Stammdaten“ der betroffenen Bäume auch der Grund der Fällung genannt und erläutert, ob sich der Standort für...

Sachverhalt Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hatte am 24.04.2008 – Drs. 0064/XVIII – und am 28.10.2010 – Drs. 1693/XVIII - Beschlüsse zum Thema „Öffentliche Toiletten“/ „Projekt Nette Toilette“ beschlossen. Wie die Verwaltung nun auf eine Kl. Anfrage zum Umsetzungsstand der Beschlüsse am 14.3.12 mitteilte, hätte ein Abstimmgespräch bei der...

Sachverhalt Im Bezirk Eimsbüttel können und müssen die Integrationsbemühungen in Sachen „Migration“ verstärkt werden. Es gibt zwar bislang eine Integrationsbeauftragte, bisher ist aber nicht erkennbar, wie es mit dieser Stelle ab Oktober dieses Jahres weiter geht. Dann läuft nämlich die mit der Personalstelle für Integration eng...