Antrag

Sachverhalt Mit Schreiben vom Juni 2011 hat der Senator für Inneres und Sport, Michael Neumann, angeboten, den Mitgliedern der Bezirksversammlungen einmal Aufgaben und Strukturen der Ämter der Behörde für Inneres und Sport im Rahmen einer Sitzung vorzustellen und in einen Austausch über innenpolitische Fragen einzutreten. Dieses Angebot...

Sachverhalt Der bezirkliche Ausschuss für Bildung, Integration und Sport hat sich auf seiner Sitzung am 21. September 2011 intensiv mit dem Thema „Schwimmlandschaft in Eimsbüttel“ auseinandergesetzt und sich hierbei mit Vertretern von Eimsbüttler Sportvereinen, den Betreibern der Lehrschwimmbecken, dem Hamburger Schwimmverband und der Bäderland Hamburg GmbH ausgetauscht. Von den Vereinen wurde...

Sachverhalt Bereits der letzte Senat hatte sich vorgenommen, die Neuregelungen im Forstbereich zu evaluieren. Die Evaluation sollte federführend durch die Finanzbehörde durchgeführt werden. Bezirksämter sowie die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und die Behörde für Wirtschaft und Arbeit sollten beteiligt werden. Mehrere parlamentarische Anfragen hatten die...

Sachverhalt Für die einen ist es ein Beitrag zur Stadtteilkultur; für viele andere ist es aber auch ein ständiges Ärgernis: Straßenmusik auf dem Tibarg. Die Anzahl der Straßenmusikanten hat dabei in den letzten Jahren ständig zugenommen. Leidtragende sind häufig die Anwohnerinnen und Anwohner, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in...

Sachverhalt I. Zum Sachstand der endgültigen Herstellung von Straßen Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) hat dem Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 11. August 2011 mitgeteilt, dass „sich der Rechnungshof und die Bürgerschaft für die Beschleunigung der erstmalig endgültig herzustellenden Erschließungsanlagen ausgesprochen haben“. Um die...

Sachverhalt Immer häufiger erreichen uns Klagen von BürgerInnen, die sich über die verwirrenden Rot-Grün-Phasen an Kreuzungen mit Verkehrsinseln beschweren. Beispiele sind u.a. die Kreuzung Rentzelstr./Schröderstiftstr. oder die Kreuzung Doormannsweg/Fruchtallee. Die Grünphasen für die Fußgänger sind dort geteilt, d.h. dass sich die gegenüberliegende Fußgängerampel während der Überquerung schon auf...

Sachverhalt Die Elternschule Eidelstedt möchte mit ihrer Theatergruppe „Zwergenspaß“ auftreten. Es handelt sich um fünf Aufführungen des Stücks, „Im Land des Kaisers mit den neuen Kleidern“. Diese sollen stattfinden im Zeitraum vom 05.12. – 17.12.2011. Vier Aufführungen finden auf der Bühne des Stadtteilkulturzentrums Eidelstedter Bürgerhaus und...