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Antrag

17.05.2010 Antrag

Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Bis 2013 soll die AKN Streckenlinie von Hamburg-Eidelstedt bis zur Hamburger Landesgrenze zweispurig ausgebaut werden. Jetzt kann endlich eine jahrlange Forderung der SPD nach einem kreuzungsfreien Übergang Süntelstraße umgesetzt werden. Die heutige Situation erzeugt bei geschlossenen Schranken lange Staus, bis in die Oldesloer Straße, sowie...

29.04.2010 Antrag

Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Der Antrag „Bestandaufnahme Mobilitätskonzept“ wurde in den o.g. Ausschüssen und in der Be- zirksversammlung zu den genannten Daten beschlossen. Die Fragestellungen in diesem Antrag sind nach wie vor aktuell, aber bis heute erfolgte keine Re- aktion auf den Beschluss der Bezirksversammlung. Beschlussvorschlag Das Bezirksamt wird aufgefordert,...

29.04.2010 Antrag

Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen In der Innenstadt kommt es regelmäßig zu Störungen des öffentlichen Nahverkehrs durch Veran- staltungen und Demonstrationen. Busse können den Innenstadtbereich dann nicht mehr verlassen bzw. anfahren. Die Beeinträchtigungen beschränken sich aber nicht nur auf den Innenstadtbereich sondern auch der Verkehr außerhalb wird in Mitleidenschaft...

29.04.2010 Antrag

Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Seit einiger Zeit findet ein regelmäßiges Treffen von Senioren in der Cafeteria des Gymnasiums Kaiser-Friedrich–Ufer statt, die sich gegenüber im Gebäude der Kita befindet. Die Cafeteria wird an Wochentagen vom Gymnasium Kaiser-Friedrich-Ufer genutzt und wurde für den Freitagnachmittag dem Seniorentreff zur Verfügung gestellt. Es ist...

29.04.2010 Antrag

Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen In den Bezirksversammlungen Hamburg-Mitte, Altona, Wandsbek und Bergedorf werden in den Sitzungen der dortigen Bezirksversammlungen die beantworteten Kleinen, Großen sowie teilweise auch die unbeantworteten Anfragen bekannt gegeben. Dadurch finden diese Drucksachen auch Eingang beim Internetangebot der Hamburger Bezirke: OpenPlenum. Anfragen der Bezirksversammlung Eimsbüttel sucht man...

28.04.2010 Antrag

Arbeitsplatzbedingungen verbessern – Abläufe optimieren Antrag der Fraktionen von SPD, GAL und DIE LINKE Sachverhalt Die Mitglieder des ASFG haben am 17.02.2010 unter der Überschrift: Arbeitsplatzbedingungen für Ärzte und Pflegekräfte in Hamburger Krankenhäusern im Albertinen-Krankenhaus getagt. Fach- kundige Referenten des ADW haben den Ausschussmitgliedern die derzeitige Arbeitsplatzsituati- on...

28.04.2010 Antrag

Antrag der SPD- und der GAL-Fraktion Sachverhalt: Im Jahr 2011 trägt Hamburg den Titel „European Green Capital“ – europäische Umwelthauptstadt. Angesichts dessen sind Überlegungen wenig nachvollziehbar, Angebote gerade im Bereich der Umweltberatung zu streichen. Dies betrifft zum Beispiel öffentlich diskutierte Planungen, die Umweltberatungsstellen in den Bezirken einzusparen....

26.04.2010 Antrag

Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion Sachverhalt: Etwa 8-10 km vom Rathaus entfernt liegt der 2. Grüne Ring, der die Landschaftsachsen verbindet. Er beginnt am Jenischpark und verläuft über den Altonaer Volkspark, das Niendorfer Gehege, Friedhof Ohlsdorf, Trabrennbahn Farmsen, Öjendorfer Park, Boberger Niederung, Wasserpark Dove-Elbe, Neuländer See,...

13.04.2010 Antrag

Antrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Am 26. April 1986 ereignete sich die größte Umweltkatastrophe aller Zeiten: der Reaktorunfall in Tschernobyl. Obwohl Bundesregierung und Energiekonzerne 2000 im sog. Atomkonsens – und später im Atomgesetz - den Ausstieg aus der Atomenergie vereinbart haben, plant die neue Bundesregierung nach...

24.03.2010 Antrag

Sachverhalt/Fragen Der Eigentümer der Mehrfamilienhäuser Tierparkallee 26 und 28 plant die vorhandenen Häuser abzureißen und an gleicher Stelle neue Wohnhäuser zu errichten. Von diesem Vorhaben erfuhren die Mieter erst durch die Kündigung ihrer Mietverhältnisse. Im Juli 2009 wurde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem Eigentümer und der Freien...