Antrag

Sachverhalt An der Lohkampstraße vor der Haus-Nr. 14 (Hanse-Chirurgie und Therapie), gegenüber dem Torweg mit dem Fahrstuhl zum Parkdeck, besteht am Fahrbahnrand beidseitig eine Gehwegabsenkung für Fußgänger, auf der das Parken nicht erlaubt ist. Dass diese Fläche insbesondere für Fußgänger, bzw. Rollstuhlfahrer, die die Lohkampstraße vom...

Sachverhalt „Erziehung ist Liebe und Vorbild“, wusste schon Pestalozzi. Doch leider ist immer wieder zu beobachten, dass auf Spielplätzen in Eimsbüttel Jugendliche und Erwachsene rauchen und Alkohol trinken - und dies direkt in unmittelbarer Nähe von Kindern. Neben den gesundheitlichen Schäden, die dieses Verhalten nach sich...

Sachverhalt Im Februar 2011 wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2010 veröffentlicht: PKS 2010. Bürgerinnen und Bürgern sowie der kommunalen Politik soll in öffentlicher Sitzung die Möglichkeit gegeben werden zu erfahren, wie es um die Sicherheit „vor Ort“ bestellt ist. Dargestellt werden sollen hierbei u.a. die Entwicklungen bei Wohnungseinbrüchen,...

Sachverhalt Die Ev.-luth. Kirchengemeinde Eidelstedt möchte auch im Jahr 2011 ihr Ferienprogramm (Ausflüge, Kinderprogramm, Grillen, Kinder- und Tagesfreizeit ) durchführen, insbesondere für die Kinder, die in den Sommerferien 2011 nicht in Urlaub fahren können. Nachdem das Ferienprogramm in den früheren Jahren überwiegend durch Spenden finanziert wurde, ist...

Antrag der SPD-, GAL- und CDU-Fraktion Sachverhalt: Das sog. Bildungs - und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche aus Haushalten, – die Sozialhilfe oder Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung erhalten, – Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld beziehen, – Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetzes erhalten oder – einen Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen, ist in...

Antrag der SPD-, GAL- und der CDU-Fraktion Sachverhalt: Schwimmen ist eine der gesündesten Sportarten. Darüber hinaus ist Schwimmen nicht nur gesundheitsfördernd, sondern hat auch einen präventiven Charakter beim Kämpfen gegen das Ertrinken. Nach Schätzungen kommen jedes Jahr allein in Europa mindestens 20.000 Menschen bei Badeunfällen ums Leben....

Antrag der Fraktionen von SPD, GAL und DIE LINKE Sachverhalt: Im Ergebnis einer mit namhaften Historikern durchgeführten Auseinandersetzung mit seiner politischen Vergangenheit hat der ETV Schlussfolgerungen gezogen und Taten folgen lassen, die als beispielhaft für die schonungslose Aufarbeitung eines düsteren Kapitels der deutschen und Hamburger Sportgeschichte gelten...

Sachverhalt Im vergangenen Jahr wurden die Standgebühren der Eimsbüttler Wochenmärkte erhöht. Mit den Mehreinnahmen sollen die Märkte optimiert und wichtige Maßnahmen wie beispielsweise die Verbesserung der Stromversorgung oder die Erneuerung von Markttoiletten durchgeführt werden. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, welche konkreten Verbesserungsmaßnahmen damit bereits...

Sachverhalt Der Musikclub „Logo“ mit seinen vielen Konzerten und Veranstaltungen ist für Eimsbüttel eine große Bereicherung. Das Logo ist einer der wenigen Livemusikclubs in Eimsbüttel, hat eine lange Tradition und besteht schon seit 1974. Die bauliche Situation des Logos war schon länger schwierig. Der Bestand der eingeschossigen...