Antrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Die Ergebnisse der Sparklausur des Senats haben dazu geführt, dass im Haushalt 2011/2012 massive Einschnitte bei der personellen Ausstattung der Seniorenberatung (konkret der Sozialpädagogen) in allen Hamburger Bezirken erfolgen sollen. Derzeit sind in der Seniorenberatung-/ betreuung...
Das Gymnasium Klosterschule hat es vorgemacht: Eine Schulkrankenschwester versorgt die SchülerInnen bei kleinen und großen „Wehwechen“, hinterfragt und kontrolliert die Abwesenheit von SchülerInnen und gibt ggf. Entschuldigungen an die LehrerInnen weiter. So entlastet sie die ohnehin überlasteten und oftmals unterbesetzten Schulsekretariate...
Die Planungen zum Neubau der Universität schreiten voran: voraussichtlich im Jahr 2012 soll der Um- und Neubau beginnen. Der eindeutige politische Wille ist es, Studierende, Hochschullehrer und Anwohner an der Planung und dem laufenden Prozess zu beteiligen. Die Beteiligung sieht unter...
Der bezirkliche Ordnungsdienst (BOD) soll pro Jahr zwei Millionen Euro mehr einnehmen-so die Vorgabe des Senats. Dafür müsste der Eimsbüttler Bezirk die Zahl der Anzeigen pro Jahr von 6284 (Jahr 2009) auf 46075 erhöhen, also eine Steigerung um das Achtfache. Die Brutto-Einnahmen...
Antrag der SPD, CDU und DIE LINKE Sachverhalt Durch den schulzahnärztlichen Dienst werden pro Jahr ca. 80.000 Kinder in den Kitas, Vorschulen, Grundschulen und Förderschulen versorgt. Die Beratungen und Untersuchungen sind kostenfrei und finden für alle Schulkinder von der Vorschule bis einschließlich...
Antrag der SPD Fraktion Sachverhalt/Fragen Das Hamburg - Haus ist im Kerngebiet ein wichtiger Treffpunkt und Veranstaltungsort in Eimsbüttel und ist im Kerngebiet das einzige Bürgerhaus. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat einstimmig und interfraktionell beschlossen, dass das Hamburg Haus weiterentwickelt werden soll. Insbesondere sollen...
Uni – Planung ins Internet! Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Der (Bau-)Start für den Um- und Neubau der Universität wird voraussichtlich im Jahr 2012 beginnen. Eindeutiger politischer Wille ist es, die Anwohner, Studierenden, Hochschullehrer sowie alle Bürger, die Interesse bekunden, an dem laufenden Prozess von Anfang...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung werden derzeit diverse Strukturänderungen in der Hamburgischen Verwaltung geprüft. Auch eine Zentralisierung der Bereiche Tiefbau und Grün soll in nächster Zeit von einer Strukturkommission geprüft werden. Beschlussvorschlag Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich beim Senat...
Antrag der GAL-, SPD- und CDU-Fraktion Sachverhalt: Die Marktfläche des Wochenmarktes am Mittwoch (vormittags) wird nun bereits über Jahre hinweg immer weniger von den Marktbeschickern und Anwohnern nachgefragt. Die Ursache hierfür liegt für die Marktbeschicker an den immer weiter zurückgehenden Umsätzen. Bleiben Händler...
SPD - Fraktion Eimsbüttel Pressemitteilung Eimsbüttel den 15.11. 2010 Einladung Fraktion vor Ort Stadtteilpolitik Gehege, Amsinckvilla & Autobahndeckel Diskussion mit: • Rüdiger Rust, Vorsitzender der SPD-Fraktion Eimsbüttel • Jutta Seifert,Stellvertretende Vorsitzende, Sprecherin für Verkehr, Niendorf • Marc Schemmel, Sprecher im Ortsausschuss &für Sportpolitik, Niendorf • Gerlind Böwer, Haushaltspolitische Sprecherin, Schnelsen • Jan...
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