Bürgersprechstunde am 22. Oktober Am Freitag, den 22. Oktober, laden die SPD-Bezirksabgeordneten Marc Schemmel und Gabor Gottlieb zu einer Bürgersprechstunde ein. Von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr können sich Bürger rund um das kommunalpolitische Geschehen im Fraktionsbüro in der Helene-Lange-Straße 1...
Sachverhalt Seit langem gibt es eine Grünfläche an der Ecke Hallerstraße/Brahmsallee. Seit langem gibt es auch das Problem fehlender Wohnungen im Bezirk Eimsbüttel, speziell im Kerngebiet und mit Sozialbindung. Wir fragen daher die Verwaltung: 1) Welche Ausweisung gibt es für diese Fläche? Es...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Mechthild Führbaum und Gabor Gottlieb - SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: In den Jahren 2009 und 2010 standen der Bezirksversammlung jeweils Sondermittel für die Gestaltung des öffentlichen Raums zur Verfügung. (Drs. 1055/XVIII und...
Die SPD-Fraktion in Eimsbüttel ist entsetzt, dass als Folge der Sparbeschlüsse des Senats das Kundenzentrum Stellingen geschlossen werden soll. „Das ist ein Schlag ins Gesicht der Stellinger Bürger“ so der Fraktionsvorsitzende Rüdiger Rust. „Das bedeutet nicht nur längere Wege für die...
Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: In den vergangenen Jahren wurden für den Stadtteil Lokstedt mehrere Bebauungspläne für den Wohnungsbau beschlossen. Leider werden keine geförderten bezahlbaren Wohnungen gebaut, auch nicht auf der ehemaligen städtischen Fläche am Lohkoppelweg (Pflegeheim Lokstedt). Wohnungsbaugenossenschaften haben es schwer, für genossenschaftlichen Wohnungsbau...
Die SPD-Fraktion Eimsbüttel hat sich am Montagabend mit Betroffenen der Streichliste des Senats getroffen und über deren Situation gesprochen. Während der Senat auf seiner Klausur noch über die Zukunft vieler sozialer Einrichtungen debattiert, hat die Eimsbüttler SPD die Initiative ergriffen,...
Antrag der SPD-, GAL- und CDU-Fraktion Sachverhalt: Die antragstellenden Fraktionen begrüßen die Entscheidung des Senats die Verlagerung von Kompetenzen der Straßenverkehrsbehörde auf die Bezirke vorzunehmen. Allerdings stellt sich die Frage welcher Arbeitsaufwand auf die Bezirke zu kommt und wer die zusätzliche Arbeit übernehmen...
Antrag der SPD-, CDU- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Der Obelisk am Heckenrosenweg hat die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse schon einige Male beschäftigt. Am 25.3.2010 wurde in der Bezirksversammlung ein Antrag verabschiedet, in dem die Verwaltung aufgefordert wurde, sich für die Restaurierung des Obelisken,...
interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat gerade in der jüngsten Vergangenheit mehrfach im Rahmen seiner Möglichkeiten die bezirkliche Sportinfrastruktur und die Eimsbüttler Sportvereine über Sondermittel unterstützt. Ein wichtiger Aspekt für die Arbeit im Bezirk und auch bei der Sondermittelvergabe ist die Förderung...
Antrag der GAL- und SPD-Fraktion Sachverhalt: Die Hoheluftchaussee ist ein bedeutendes und pulsierendes Bezirkszentrum, welches Einkaufen, Arbeiten und Wohnen miteinander verbindet. Der Bezirk setzt sich für eine weitere Stärkung dieses Zentrum ein. Neben den stellenweise schlechten Bedingungen für FußgängerInnen werden aber zunehmend die...
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