Aktuelles

Sachverhalt Am 11. September wurde von der Schulbehörde der Entwurf „Rahmenplan Schulbau“ vorgestellt. Rund zwei Milliarden Euro sollen von der Stadt bis 2019 für Instandhaltung, Sanierung und die Erweiterung der allgemeinbildenden Schulen aufgewendet werden. Der Rahmenplan umfasst die Baumaßnahmen aller allgemeinbildenden Schulen. Auch...

Vier Monate nach dem Bürgerentscheid zum Eidelstedt-Center unternimmt die SPD-Fraktion Eimsbüttel einen neuen Anlauf, das Zentrum des Stadtteils attraktiver zu gestalten. „Wir wollen uns mit allen interessierten Eidelstedtern zusammensetzen und nach neuen Möglichkeiten für eine Zentrumsstärkung suchen“, so der Fraktionsvorsitzende...

Das Quartiersmanagement „WiN! Wir im Norden!“, ein Projekt zur Stärkung der Eimsbüttler Nahversorgungszentren, kann seine Arbeit fortsetzen. Bis zuletzt war offen, ob die Förderung durch die Stadt ein weiteres Jahr gewährleistet werden kann. „Gemeinsam hat sich die Bezirkspolitik stark gemacht...

Sachverhalt Die Bezirksämter haben ein gemeinsames Projekt zur Erarbeitung von Vorschlägen für die Konsolidierung der Bezirkshaushalte eingesetzt. Das Projekt ist langfristig bis September 2014 angelegt. Die Bezirksversammlung ist in ihrer Sitzung am 30. August über das Projekt informiert worden (siehe Drucksache XIX/0739)....

Sachverhalt Für die Durchführung des interkulturellen Forums am 17.10.2012 werden Mittel in Höhe von bis zu 350,00 Euro benötigt. Beschlussvorschlag Zur Finanzierung des interkulturellen Forums am 17.10.2012 werden bis zu 350,00 Euro aus Mitteln für die Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung gestellt. Charlotte Nendza und SPD-Fraktion Reiner...

Sachverhalt „Mit dem Handy Parken leicht gemacht“ – so könnte der Slogan von Anbietern fürs Handyparken lauten. Das Handyparken bietet einige Vorteile, darunter das bargeldlose Bezahlen der Parkgebühren, die Nutzung des Systems mit jedem Handyvertrag und die minutengenaue Abrechnung der Parkzeit....

Sachverhalt Direktdemokratische Verfahren gehen mit einer Reihe positiver Aspekte einher. Hierzu gehören unter anderem die intensivere Information über aktuelle politische Sachverhalte sowie die höhere Akzeptanz von Entscheidungen durch das Volk. Volksabstimmungen gelten daher auch als Zeichen für eine lebendige und intakte...

Sachverhalt Nach dem Ergebnis des Bürgerentscheids vom Mai 2012 soll die Grünfläche neben dem Eidelstedt-CENTER erhalten bleiben. Damit kann der B-Plan Eidelstedt 71, der eine Erweiterung des CENTERS auf genau dieser Fläche vorsah, nicht realisiert werden. Dass eine Modernisierung und Weiterentwicklung des...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Sabine Jansen (SPD-Fraktion) Sachverhalt Auf dem Grundstück des ehemaligen Röhe-Hofes (Schnelsen 83) sind die Tiefbauarbeiten fast abgeschlossen. Die schwarze Erde (Mutterboden) wurde für den Straßenbau durch gelben Sand ersetzt. Die elektrischen Leitungen wurden gelegt. Dies vorausgeschickt,...