Aktuelles

Antrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Nach dem Schnee- und Eis-Chaos im letzten Winter wurde vom Senat zugesichert, dass man künftig besser auf solche Situationen vorbereitet sei. Anstatt unzuverlässiger Streufirmen soll nun offenbar die Stadtreinigung Hamburg in der Stadt die Koordination des Streudienstes...

Ergänzungsantrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Immer wieder wird von Behinderten- und Seniorenverbänden kritisiert, dass viele Toilettenanlagen in Hamburg nicht barrierefrei sind. Gerade an belebten öffentlichen Plätzen, in Einkaufsstraßen und Stadtteilzentren besteht ein erhöhter Bedarf an öffentlichen und barrierefreien Toiletten. Am 24. April...

Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Die Betreuung von Schülerinnen und Schülern, die während der Schulzeit krank werden oder sich verletzen, wird oft den Schulsekretariaten überlassen. Dort gibt es aufgrund der vielfältigen Zuständigkeiten und der knappen Zeitressource keine Kapazitäten, diese Aufgabe angemessen zu übernehmen....

Antrag der SPD-, GAL- und CDU-Fraktion Sachverhalt: Die Sicherheit vor Schulen, bzw. die Sicherheit der Schulkinder ist immer wieder Thema für Eltern, Schule und Polizei vor Ort. In der Vergangenheit wurde aus diesem Grund regelmäßig eine sog. „Schulbegehung“ vorgenommen, an der Schule, Kommunalpolitik,...

Bürgersprechstunde am 22. Oktober Am Freitag, den 22. Oktober, laden die SPD-Bezirksabgeordneten Marc Schemmel und Gabor Gottlieb zu einer Bürgersprechstunde ein. Von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr können sich Bürger rund um das kommunalpolitische Geschehen im Fraktionsbüro in der Helene-Lange-Straße 1...

Sachverhalt Seit langem gibt es eine Grünfläche an der Ecke Hallerstraße/Brahmsallee. Seit langem gibt es auch das Problem fehlender Wohnungen im Bezirk Eimsbüttel, speziell im Kerngebiet und mit Sozialbindung. Wir fragen daher die Verwaltung: 1) Welche Ausweisung gibt es für diese Fläche? Es...

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Mechthild Führbaum und Gabor Gottlieb - SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: In den Jahren 2009 und 2010 standen der Bezirksversammlung jeweils Sondermittel für die Gestaltung des öffentlichen Raums zur Verfügung. (Drs. 1055/XVIII und...

Die SPD-Fraktion in Eimsbüttel ist entsetzt, dass als Folge der Sparbeschlüsse des Senats das Kundenzentrum Stellingen geschlossen werden soll. „Das ist ein Schlag ins Gesicht der Stellinger Bürger“ so der Fraktionsvorsitzende Rüdiger Rust. „Das bedeutet nicht nur längere Wege für die...

Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: In den vergangenen Jahren wurden für den Stadtteil Lokstedt mehrere Bebauungspläne für den Wohnungsbau beschlossen. Leider werden keine geförderten bezahlbaren Wohnungen gebaut, auch nicht auf der ehemaligen städtischen Fläche am Lohkoppelweg (Pflegeheim Lokstedt). Wohnungsbaugenossenschaften haben es schwer, für genossenschaftlichen Wohnungsbau...

Die SPD-Fraktion Eimsbüttel hat sich am Montagabend mit Betroffenen der Streichliste des Senats getroffen und über deren Situation gesprochen. Während der Senat auf seiner Klausur noch über die Zukunft vieler sozialer Einrichtungen debattiert, hat die Eimsbüttler SPD die Initiative ergriffen,...