Die SPD-Fraktion Eimsbüttel hat sich am Montagabend mit Betroffenen der Streichliste des Senats getroffen und über deren Situation gesprochen. Während der Senat auf seiner Klausur noch über die Zukunft vieler sozialer Einrichtungen debattiert, hat die Eimsbüttler SPD die Initiative ergriffen,...
Antrag der SPD-, GAL- und CDU-Fraktion Sachverhalt: Die antragstellenden Fraktionen begrüßen die Entscheidung des Senats die Verlagerung von Kompetenzen der Straßenverkehrsbehörde auf die Bezirke vorzunehmen. Allerdings stellt sich die Frage welcher Arbeitsaufwand auf die Bezirke zu kommt und wer die zusätzliche Arbeit übernehmen...
Antrag der SPD-, CDU- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Der Obelisk am Heckenrosenweg hat die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse schon einige Male beschäftigt. Am 25.3.2010 wurde in der Bezirksversammlung ein Antrag verabschiedet, in dem die Verwaltung aufgefordert wurde, sich für die Restaurierung des Obelisken,...
interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat gerade in der jüngsten Vergangenheit mehrfach im Rahmen seiner Möglichkeiten die bezirkliche Sportinfrastruktur und die Eimsbüttler Sportvereine über Sondermittel unterstützt. Ein wichtiger Aspekt für die Arbeit im Bezirk und auch bei der Sondermittelvergabe ist die Förderung...
Antrag der GAL- und SPD-Fraktion Sachverhalt: Die Hoheluftchaussee ist ein bedeutendes und pulsierendes Bezirkszentrum, welches Einkaufen, Arbeiten und Wohnen miteinander verbindet. Der Bezirk setzt sich für eine weitere Stärkung dieses Zentrum ein. Neben den stellenweise schlechten Bedingungen für FußgängerInnen werden aber zunehmend die...
Antrag der GAL- und der SPD-Fraktion Sachverhalt: Nach fast drei Jahren Hamburger Radverkehrsstrategie bleiben die im Bezirk Eimsbüttel realisierten Maßnahmen in Quantität und Qualität immer noch deutlich hinter den Erwartungen und Zielvorgaben zurück. Um das Ziel der Strategie (Verdoppelung des stadtweiten Radverkehrsanteils...
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GAL und DIE LINKE Sachverhalt: Bis Ende Juli gab es auf dem Flughafen Hamburg in diesem Jahr 521 Landungen nach 23.00 Uhr, deutlich mehr als im Vorjahr, wo für das ganze Jahr insgesamt nur 579 verspätete...
Einladung zum Bürgerdialog Der Schnelsener SPD - Bezirksabgeordnete Jan Ohmer und der SPD – Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Böwer laden alle politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger am Sonntag, den 19. September 2010, ab 11:30 Uhr ins Restaurant Omyros Wählingsallee 8 in Schnelsen zum politischen Frühschoppen ein. ...
Die sozialpolitischen Sprecher und Sprecherinnen der SPD Fraktionen in den Bezirken stehen für eine zukunftsorientierte Seniorenpolitik und für eine seniorenfreundliche Stadt. Ihr erklärtes Ziel ist die Sicherung der gesellschaftlichen und politischen Teilhabe älterer Menschen und das Bestreben das Seniorinnen und...
Antrag der Fraktionen von SPD, GAL und DIE LINKE Sachverhalt: Das Niendorfer Gehege ist für viele Bürgerinnen und Bürger ein wichtiger Erholungswald, der seinen Besucherinnen und Besuchern Entspannung bietet und auch Möglichkeiten zur Aktivität. Mit ca. 150 ha ist das Niendorfer Gehege das...
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