Antrag der SPD- und der GAL-Fraktion Sachverhalt: Im Jahr 2011 trägt Hamburg den Titel „European Green Capital“ – europäische Umwelthauptstadt. Angesichts dessen sind Überlegungen wenig nachvollziehbar, Angebote gerade im Bereich der Umweltberatung zu streichen. Dies betrifft zum Beispiel öffentlich diskutierte Planungen, die...
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion Sachverhalt: Etwa 8-10 km vom Rathaus entfernt liegt der 2. Grüne Ring, der die Landschaftsachsen verbindet. Er beginnt am Jenischpark und verläuft über den Altonaer Volkspark, das Niendorfer Gehege, Friedhof Ohlsdorf, Trabrennbahn Farmsen, Öjendorfer Park, Boberger...
Die Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk (GAL) hat gestern in der Bürgerschaft angekündigt, das Projekt „Gemeinschaftsstraßen“ sowie den Ausbau der Kreisverkehre vorerst zu verschieben. Ein Antrag von CDU und GAL in der Bürgerschaft bringt nun weitere 5 Millionen für die Sanierung der...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Wolfgang Düvel – SPD Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt/Fragen Im Park am Halstenbeker Weg (Spielplatz, Hundewiese und Rückhaltebecken) wurde die Holzbrücke (nur für Fußgänger und Fahrradfahrer) abgebaut und eine neue errichtet. Die...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Gabor Gottlieb und Marc Schemmel, SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Für einen zuverlässigen Verbraucherschutz braucht es eine qualitativ und quantitativ gut ausgestattete Lebensmittelkontrolle. In den Bezirken wurden im Rahmen der Verwaltungsreform die Wirtschafts-...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Herrn Jan Ohmer, Frau Brunhilde Hesselbarth, Frau Monika Rüter, Herrn Hans-Dieter Ewe, Frau Gerlind Böwer - SPD-Fraktion Die Anfrage wird – von der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) – wie folgt beantwortet: Am...
Kleine Anfrage des Mitgliedes der Bezirksversammlung, Anne Schum – SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Im Wehbers Park wurde das Grün und die Bäume in diesem Frühjahr - wie jedes Jahr – zurückgeschnitten. Insbesondere der Rückschnitt der Weiden und des...
Kleine Anfrage des Mitgliedes der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Jan Ohmer (SPD-Fraktion) Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Vereinzelt wurden in den vergangenen Monaten e-mails/ Briefe von Bürgern zum o.g. Verfahren den Mitgliedern der Bezirksversammlung auf elektronischem Wege zugeleitet (zuletzt am 25.03.2010 via...
Antrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Am 26. April 1986 ereignete sich die größte Umweltkatastrophe aller Zeiten: der Reaktorunfall in Tschernobyl. Obwohl Bundesregierung und Energiekonzerne 2000 im sog. Atomkonsens – und später im Atomgesetz - den Ausstieg aus der Atomenergie vereinbart haben,...
Das Finanzamt Eimsbüttel, bisher in der Stresemannstraße in Altona ansässig, zieht endlich um nach Lokstedt,- in den Bezirks Eimsbüttel. Diesen Umzug hatte die SPD – Fraktion schon im April 2005 in einem Antrag an die Bezirksversammlung gefordert. Damals antwortete die Finanzbehörde, dass...
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