Aktuelles

Das Finanzamt Eimsbüttel, bisher in der Stresemannstraße in Altona ansässig, zieht endlich um nach Lokstedt,- in den Bezirks Eimsbüttel. Diesen Umzug hatte die SPD – Fraktion schon im April 2005 in einem Antrag an die Bezirksversammlung gefordert. Damals antwortete die Finanzbehörde, dass...

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Gabor Gottlieb, Marc Schemmel, Nils Harringa und Tom Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt: Viele Spielplätze im Bezirks Eimsbüttel sind sanierungsbedürftig. Ebenso sind auf vielen Spielplätzen Spielgeräte abmontiert, aber nicht wieder ersetzt worden. Laut einer Anfrage in der Bürgerschaft (Drs....

[caption id="attachment_626" align="alignright" width="200" caption="Foto: Jan Szidat"][/caption] Die Anzahl der nächtlichen Flugbewegungen ist im Jahr 2009 deutlich zurückgegangen. Wie der Flughafen Hamburg bekannt gab, wurden im letzten Jahr nur noch 5.710 Flugbewegungen in der Zeit zwischen 22 und 6 Uhr registriert....

Sachverhalt/Fragen Der Eigentümer der Mehrfamilienhäuser Tierparkallee 26 und 28 plant die vorhandenen Häuser abzureißen und an gleicher Stelle neue Wohnhäuser zu errichten. Von diesem Vorhaben erfuhren die Mieter erst durch die Kündigung ihrer Mietverhältnisse. Im Juli 2009 wurde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen...

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Mechthild Führbaum, Anne Schum, Hans-Dieter Ewe - SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Den Mietern der Wohnanlagen Gustav-Falcke-Straße 48-56 und 60-70, Helene-Lange-Straße 6-10 und Schlankreye 30, 32 wurde am 12.1.2010 in einem Schreiben...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Seit dem 1. April 2006 gilt in Hamburg das Hundegesetz. Demnach sind in ganz Hamburg Hunde an der Leine zu führen, es sei denn, es liegt eine Befreiung vor. Zudem sind seit dem...

Antrag der Fraktionen von SPD, GAL, CDU und FDP Sachverhalt In der Diskussion um den zukünftigen Universitätsstandort steht eine Entscheidung durch den Senat womöglich in diesem Frühjahr bevor. In diesem Zusammenhang haben sich im Vorwege vielerlei Gremien, Organisationen und Parteien zu Wort...

Sachverhalt/Fragen An den Bushaltestellen – mit Ausnahme derer an S- und U-Bahn-Stationen – gibt es nur sehr vereinzelt Fahrkartenautomaten. Wer ohne Dauerkarte eine Busfahrt antritt, muss daher an der Fahrertür einsteigen, um eine Fahrkarte zu lösen. Für einige Bevölkerungsgruppen ist es allerdings...

Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Die Verwaltung wird den Fraktionen in der Bezirksversammlung Eimsbüttel im März diesen Jahres einen städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Eidelstedt 68 vorstellen. Bevor eine Auswertung und Beurteilung, der von der Verwaltung vorgenommenen Abwägung im Stadtplanungsausschuss nicht vorgestellt wurde, sollte eine Unterzeichnung...