Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Frau Jutta Seifert und Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion Die Aufpflasterungen in der Reinhold Meyer-Straße/ im Ernst-Mittelbach-Ring beschäftigen die Kommunalpolitik schon länger. So gab es in den Jahren 2002 und 2003 Anträge im Ortsausschuss Lokstedt,...
Die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung lehnt Gebühren für die Nutzung der öffentlichen Anlagen für Sportvereine ab. Schon im Jahre 2004 war die Beteiligung der Sportvereine durch Eigenleistungen oder durch Übernahme der Außenanlagen Thema, und auch hier stand die SPD- Fraktion...
Das bekannte Landhaus Schnelsen in der Oldesloer Straße 50, besser bekannt als ehemaliges griechisches Restaurant „Hellas“, steht seit langem leer. Dieses nimmt die SPD-Fraktion zum Anlass, das Gebäude auf „Denkmalschutz-Würdigkeit“ überprüfen zu lassen. Es soll überprüft werden, so der Antrag, „ob...
Der Bezirk Eimsbüttel ist gut mit Haus- und Fachärzten versorgt. Dies geht aus einer Anfrage der SPD-Bezirksabgeordneten Marc Schemmel und Gabor Gottlieb hervor, die sich nach der Situation in den Eimsbüttler Stadtteilen erkundigt hatten. Gerade die ärztliche Versorgung in sozial...
Das bereits in den 1960er Jahren entwickelte Konzept „Grüne Ringe Niendorf“ wird weiter umgesetzt. Dies geht aus einer parlamentarischen Anfrage des Niendorfer SPD-Abgeordneten Marc Schemmel hervor. Eine Kompromisslösung zwischen der Finanzbehörde und Anliegern hat nun die Herrichtung eines noch fehlenden...
Antrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt: Den Bezirken sind von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) Mittel für die Förderung des Fahrradparkens an Brennpunkten noch für dieses Jahr in Aussicht gestellt worden. Die Ortsausschüsse sind vom Fachamt Management des öffentlichen Raumes gemäß Drucksache...
[caption id="attachment_912" align="alignleft" width="200" caption="Foto: Martin Lietz / pixelio.de"][/caption] Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Herrn Marc Schemmel, Herrn Gabor Gottlieb - SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Am 24. April 2008 hat die Bezirksversammlung Eimsbüttel auf Antrag der SPD-Fraktion die...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Herrn Marc Schemmel, Herrn Gabor Gottlieb - SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: In den letzten Wochen ist in der Öffentlichkeit verstärkt über die ärztliche Versorgung einzelner Stadtteile berichtet worden. Gerade sozial benachteiligte Stadtteile...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Am 16.02.04 wurde dem Ortsausschuss Lokstedt (OaLo) das Vorhaben „Grüne Ringe Niendorf“ von der Gartenbauabteilung vorgestellt. Die Planungen für die Ringe wurden bereits in...
SPD- Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Sachverhalt Am 20.12.2007 hat die Bezirksversammlung Eimsbüttel einstimmig mit einem interfraktionellen Antrag (Drs. 3766.2/XVII) beschlossen, -an alle Gastronomen des Bezirks zu appellieren, keine Klimaheizpilze aufzustellen; -dass das Bezirksamt prüfen möge, inwiefern bislang erteilte Genehmigungen in diesem Sinne korrigiert...
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