Die endgültige Herstellung von Straßen wird vom Baugesetzbuch und dem Hamburgischen Wegegesetz geregelt. Der Hamburgische Rechnungshof und die Finanzbehörde fordern seit längerer Zeit von den Bezirksämtern, die unfertigen Hamburger Straßen „abrechnungsfähig herzustellen“. In den Ortsausschüssen des Bezirkes ist es nach entsprechenden...
Mit der Drucksache 970/XVIII wurde der Bezirksversammlung Eimsbüttel mitgeteilt, dass die FHH durch zusätzlich genehmigte Großwerbeanlagen Mehreinnahmen erzielt hat. Ein Anteil an diesen Mehreinnahmen wurden den Bezirksversammlungen als Sondermittel zur Verfügung gestellt. Mit diesen Mitteln sollen zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung des...
Droht die verkündete Rettung der Eimsbütteler Lehrschwimmbecken doch noch zu scheitern? Den Interessenten für die Übernahme der Becken wurden Ende September endlich die Ausschreibungsunterlagen zugeschickt. Die Sanierung aller acht Hamburger Lehrschwimmbecken soll statt 2,6 nunmehr 3,3 Millionen Euro kosten. Wer die...
Schon seit Jahren setzt sich die SPD für Absperrelemente entlang der Busspur zwischen den Haltestellen Bezirksamt und Hoheluftbrücke ein. Offenbar will die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) erst ein Todesopfer abwarten, bis sie sich für eine Zusage zur Einrichtung entscheidet. Anders...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Herrn Rüdiger Rust, Frau Jutta Seifert, Frau Anne Schum, Herrn Gabor Gottlieb, Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion Die Anfrage wird - von der Behörde für Inneres - wie folgt beantwortet: In Hamburg liegen immer...
In allen Eimsbüttler Bereichen gibt es sanierungsbedürftige Sportplätze. Dies ist ein Ergebnis der letzten Sitzung des bezirklichen Schul- und Sportausschusses, wo auf SPD-Antrag der Eimsbüttler Sportreferent einen Überblick zur derzeitigen Lage gegeben wurde. Aus Sicht des Sportreferates sollten nun zunächst...
[caption id="attachment_907" align="alignleft" width="200" caption="Foto: Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de"][/caption] Sachverhalt/Fragen Aus einer Anfrage der SPD-Bezirksfraktion geht hervor, dass es an mindestens 16 Eimsbüttler Schulen sanierungsbedürftige Hallen gibt. Der Mittelbedarf hierfür beläuft sich geringstenfalls auf rund 1,5 Millionen Euro. Betroffen sind dabei Schulen...
Sachverhalt/Fragen Bei schulischen Problemen beraten, unterstützen und fördern die Regionalen Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) Schülerinnen und Schüler. REBUS entwickeln Hilfeangebote für gefährdete Schülerinnen und Schüler mit dem Ziel, sie in ihrer schulischen Entwicklung zu stabilisieren bzw. in schulische Angebote wieder einzugliedern. Die Angebote...
Bürgersprechstunde zum Thema: Pflegestützpunkte. Hamburg erhält seine ersten Pflegestützpunkte. Was sie wirklich leisten können und warum die personelle Ausstattung bei weitem noch nicht ausreichend ist, möchten wir Ihnen im Rahmen einer Bürgersprechstunde näher bringen. Am 25.09.2009 ab 18 Uhr im Freizeitzentrum Schnelsen...
Sachverhalt/Fragen Der Bezirk Eimsbüttel hatte sich im vergangenen Jahr erfolgreich um die Teilnahme am Bundesmodellprogramm „Aktiv im Alter – Alter schafft Neues“ beworben. Für die Durchführung von Bürgerforen im Stadtteil Niendorf, in denen über die Lebensqualität im Umfeld, die Infrastruktur für ein...
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