Sachverhalt QR-Codes (Quick Response-Codes) sind mittlerweile auch in Deutschland etabliert. Insbesondere in Japan sind QR-Codes sehr weit verbreitet und öffentlicher Standard. Viele Mobiltelefone verfügen über eine eingebaute Kamera und eine Software, die das Interpretieren von QR-Codes ermöglichten. Die Verwendung des QR-Codes...
Sachverhalt Die Idee öffentliche Bücherschränke einzurichten gibt es seit den 90er Jahren. Dabei werden stabile Bücherschränke (oft auch ausgediente Telefonzellen) an Orten die der Öffentlichkeit gut zugänglich sind aufgestellt. Bürger aber auch Buchläden stellen Bücher zur Verfügung, die hier zum Tausch...
Sachverhalt Sportamt und Bezirke haben in den letzten Monaten eine Pflegezustandsuntersuchung der öffentlichen Sportanlagen durchgeführt. Die Untersuchung bildet die Grundlage für die Entscheidungen über Sanierungsmaßnahmen in den Jahren 2013 und 2014. Am 2. November wurde die Untersuchung abgeschlossen; bis Ende des...
Sachverhalt Immer wieder kommt es zu unerfreulichen Zwischenfällen zwischen Wegewarten und Bauherren, da die Bauherren häufig übersehen, fristgerecht Baustellenzufahrten zu ihren Baustellen beim Wegewart zu beantragen. Nach dem Wegegesetz beauftragt der Wegewart dann i.d.R. eine Straßenbaufirma mit dem Einbau einer Asphaltdecke. Nach...
Sachverhalt Das Kinderspielhaus auf dem Spielplatz an der Ecke Gazellenkamp und Deelwisch in Hamburg Stellingen wurde in der Nacht zum 08.12.2012 von Unbekannten durch eine Sprengladung komplett zerstört (siehe Hamburger Abendblatt vom 10.12.2012). Die Detonation war so gewaltig, dass Teile des...
Sachverhalt Die neoklassizistische Amsinck-Villa in Hamburg-Lokstedt wurde 1868 vom bekannten Architekten Martin Haller für den Hamburger Kaufmann Wilhelm Amsinck als Sommerresidenz errichtet. Die Villa befindet sich in dem 5,9 Hektar großen Amsinck-Park, der als Landschaftsgarten im englischen Stil 1868–1870 vom Gartenbauingenieur...
Einstimmig wurde am Donnerstag in der Bezirksversammlung ein Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung von Gedenktafeln am Unna-Park beschlossen. In ihm wird der Bezirksamtsleiter aufgefordert, zeitnah an allen drei Ausgängen des Unna-Parks die Hinweisschilder zu Paul Gerson Unna um das tragische...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Peter Schreiber, Wolfgang Düvel und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Mieterinnen und Mieter der Wohnanlage Hörgensweg/Dallbregen der Saga-GWG liegen seit vier Jahren im Streit mit ihrem Vermieter und dem Wärmelieferanten E.on Hanse,...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt Auf dem Wohnungsmarkt herrscht ein Verdrängungswettbewerb. Zahlungskräftige Mieter und Investoren verdrängen einkommensschwache Mieter aus ihren angestammten Quartieren. Neben erheblichen Mietpreiserhöhungen sehen sich die Mieter einer ständig steigenden Umwandlung von Mietwohnungen in...
Sachverhalt Die Bezirksämter haben ein gemeinsames Projekt zur Erarbeitung von Vorschlägen für die Konsolidierung der Bezirkshaushalte eingesetzt. Alle Fraktionen haben zu dem Projekt Anträge in die Bezirksversammlung eingebracht. Die vorliegende Fassung ist ein Versuch die verschiedenen Anträge zusammenzuführen. Beschlussvorschlag: Einbeziehung der Politik 1. Die...
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