Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Marc Schemmel, Gabor Gottlieb, Frank Wiedemann und Monika Rüter (SPD-Fraktion) Sachverhalt Experten gehen davon aus, dass heute noch deutschlandweit etwa 500.000 „unsicherer“, über tausend Liter fassender Vier-Rad-Müllcontainer mit Runddeckel genutzt werden. Diese Müllcontainer zeichnen sich...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Rüdiger Rust (SPD-Fraktion) Sachverhalt Der Bebauungsplan Schnelsen 83 legt die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Wohnbebauung auf dem Grundstück am Königskinderweg 57 (Röhehof) fest. Auf diesem Grundstück wurde bis 1989 eine Baumschule geführt, deren Baumbestand inzwischen...
Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Wolfgang Düvel, Jutta Seifert und Peter Schreiber (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die BSU bat 2009 die Bezirke um Vorschläge für Erweiterungen bzw. Neufestsetzungen von Tempo 30-Bereichen.Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel verabschiedete daraufhin am 14.5.2009 (Drs. 0850/XVII) eine Liste,...
Wie geht es weiter in Eimsbüttel? Die Kommunalpolitik in Eimsbüttel ist zur Zeit mit vielen Themen beschäftigt: Nicht nur die Planung zum Neu- und Umbau der Universität stehen auf der Tagesordnung, sondern auch die gerade eingereichten Bürgerbegehren zum Eidelstedt Center sowie das...
Sachverhalt In S- und U-Bahn-Haltestellen gilt bereits seit einigen Jahren das generelle Rauchverbot. Dass dies gerade für Nichtraucher viele Vorteile mit sich bringt, steht außer Frage. Damit aber auch das Stadtbild und die Umwelt umfassend von diesem Verbot profitieren können, muss...
Sachverhalt Um Mädchen und junge Frauen in Hamburg zu fördern und zu unterstützen sowie der Benachteiligung von Mädchen in unserer Gesellschaft entgegenzuwirken, wurde 1983 der Verein Dolle Deerns gegründet. Der Verein ist anerkannter Träger der freien Jugendhilfe. Am Standort Niendorfer Marktplatz 6...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt In der Großen Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.11.2009 hieß es unter Punkt 8: „Sind Schallschutzmaßnahmen vor Inbetriebnahme der Kita durch " Sterni-Park" zum angrenzenden Wohngebäude Wrangelstraße 37 durchgeführt worden, nachdem der...
[caption id="attachment_405" align="alignleft" width="200" caption="v.l.n.r: Rüdiger Rust (SPD-Fraktionsvorsitzender), Milan Pein (SPD-Kreisvorsitzender), Volker Bulla (GAL-Kreisvorsitzender), Roland Seidlitz (GAL-Fraktionsvorsitzender)"][/caption] Nachdem die Parteitage der SPD- und GAL-Eimsbüttel jeweils den Entwurf des Koalitionsvertrages beschlossen haben, wurde dieser heute von den Partei- und Fraktionsspitzen unterschrieben. Unter...
Sachverhalt Die neu ausgehandelten Tarifverträge für 2011 für den öffentlichen Dienst der Länder sehen eine Tariferhöhnung ab April bis Dezember von monatlich 1,5 % und eine Einmalzahlung im April von 360,-Euro vor. Die Personalkosten der Einrichtung der Freien Träger werden in...
Sachverhalt Die endgültige Herstellung von Straßen wird vom Baugesetzbuch und dem Hamburgischen Wegegesetz geregelt. Der Hamburgische Rechnungshof und die Finanzbehörde haben seit längerer Zeit von den Bezirksämtern gefordert, die unfertigen Hamburger Straßen „abrechnungsfähig herzustellen“. In den Ortsausschüssen des Bezirkes ist es nach...
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