Aktuelles

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Uwe Giffei (SPD-Fraktion) Sachverhalt Durch das sog. Bildungspaket soll Kindern und Jugendlichen aus Haushalten, die Sozialhilfe oder Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung erhalten; Arbeitslosengeld II und Sozialgeld beziehen; Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetzes erhalten oder einen Kinderzuschlag oder...

Sachverhalt Niendorf hat sich von einem alten Bauerndorf mit Moorlandschaften, Äckern und Wiesen zu einem der größten Wohngebiete Hamburgs entwickelt. Niendorfs Grenze zu Eidelstedt, Stellingen und Lokstedt bildet die Kollau, die in Groß Borstel in die Tarpenbek mündet. Im Osten grenzt...

Sachverhalt Im Rahmen der sog. Sportstättensanierungsoffensive waren Maßnahmen von Bürgerschaft und Senat für die Jahre 2009-2012 geplant. Im Bezirk Eimsbüttel u.a. die Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes am Schnelsener Riekbornweg; auch der Sportpark Lokstedt konnte in diesem Rahmen im Jahr 2010 realisiert werden. Vorgesehen...

Sachverhalt Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat am 28. Juni 2007 auf Grundlage von Empfehlungen aus den Regionalausschüssen Kerngebiet, Lokstedt und Stellingen beschlossen, in welchen Parkanlagen im Bezirk der Leinenzwang für erfolgreich gehorsamsgeprüfte Hunde (gemäß § 9 des Hundegesetzes) aufgehoben ist. In diesem Zusammenhang ist...

Sachverhalt Im November 2009 wurde von der BV Eimsbüttel einstimmig ein Antrag zur künftigen Entwicklung Niendorf - Nords beschlossen. Der Antrag enthielt 33 Punkte, in denen Vorschläge gemacht und Umsetzungsziele benannt wurden. 2010 wurde bekannt, dass aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und...

Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat sich für eine starke sozialdemokratisch gestaltende Politik auf Landes- und Bezirksebene entschieden. Wie geht es weiter? Welche Themen werden angepackt? Darüber möchten der Schnelsener SPD-Bezirksabgeordnete Jan Ohmer und die Niendorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Sabine Steppat mit allen interessierten...