Antrag der SPD, CDU und DIE LINKE Sachverhalt Durch den schulzahnärztlichen Dienst werden pro Jahr ca. 80.000 Kinder in den Kitas, Vorschulen, Grundschulen und Förderschulen versorgt. Die Beratungen und Untersuchungen sind kostenfrei und finden für alle Schulkinder von der Vorschule bis einschließlich...
Antrag der SPD Fraktion Sachverhalt/Fragen Das Hamburg - Haus ist im Kerngebiet ein wichtiger Treffpunkt und Veranstaltungsort in Eimsbüttel und ist im Kerngebiet das einzige Bürgerhaus. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat einstimmig und interfraktionell beschlossen, dass das Hamburg Haus weiterentwickelt werden soll. Insbesondere sollen...
Uni – Planung ins Internet! Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Der (Bau-)Start für den Um- und Neubau der Universität wird voraussichtlich im Jahr 2012 beginnen. Eindeutiger politischer Wille ist es, die Anwohner, Studierenden, Hochschullehrer sowie alle Bürger, die Interesse bekunden, an dem laufenden Prozess von Anfang...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung werden derzeit diverse Strukturänderungen in der Hamburgischen Verwaltung geprüft. Auch eine Zentralisierung der Bereiche Tiefbau und Grün soll in nächster Zeit von einer Strukturkommission geprüft werden. Beschlussvorschlag Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich beim Senat...
Antrag der GAL-, SPD- und CDU-Fraktion Sachverhalt: Die Marktfläche des Wochenmarktes am Mittwoch (vormittags) wird nun bereits über Jahre hinweg immer weniger von den Marktbeschickern und Anwohnern nachgefragt. Die Ursache hierfür liegt für die Marktbeschicker an den immer weiter zurückgehenden Umsätzen. Bleiben Händler...
SPD - Fraktion Eimsbüttel Pressemitteilung Eimsbüttel den 15.11. 2010 Einladung Fraktion vor Ort Stadtteilpolitik Gehege, Amsinckvilla & Autobahndeckel Diskussion mit: • Rüdiger Rust, Vorsitzender der SPD-Fraktion Eimsbüttel • Jutta Seifert,Stellvertretende Vorsitzende, Sprecherin für Verkehr, Niendorf • Marc Schemmel, Sprecher im Ortsausschuss &für Sportpolitik, Niendorf • Gerlind Böwer, Haushaltspolitische Sprecherin, Schnelsen • Jan...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Rüdiger Rust und Marc Schemmel – SPD-Fraktion Sachverhalt Die regionale Presse hat in den letzten Wochen über zwei Termine berichtet, bei denen es um Projekte ging, die für die Stadtteile Lokstedt und Niendorf von großer...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Brunhilde Hesselbarth (SPD-Fraktion) Sachverhalt Es liegen für die oben genannte Parkfläche zahlreiche Bürgerbeschwerden über den ungepflegten Zustand vor. Das Grün der Hecken und Sträucher wurde nicht zurückgeschnitten und die vorhandenen Sitzgelegenheiten sind zum Teil stark verrottet...
Die Sparpläne des CDU/GAL Senats lösen seit Tagen und Wochen massive Proteste bei Gewerkschaften, Sozialverbänden, Seniorenbeiräten und Eltern aus. Vor diesem Hintergrund laden die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Eimsbüttel -Gerlind Böwer- und der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Eimsbüttel -Jan Ohmer-...
Wieder einmal sollen die Hamburger Bücherhallen zur Kasse gebeten werden. Ein Vorhaben, was von den Eimsbüttler Sozialdemokraten kritisiert wird. „Zahlreiche Standorte sind in den letzten Jahren geschlossen worden, so auch 2008 die Kinderbibliothek am Grindel. Zudem wurde rund ein Drittel...
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