Kleine Anfrage nach §24 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Brunhilde Hesselbarth, Monika Rüter und Wolfgang Düvel -SPD-Fraktion- Sachverhalt Im Sola Bona Park, an der Kieler Straße in Eidelstedt, befand sich am Poseidon Schwimmbad lange Zeit ein Holzklettergerüst. Dieses wurde für längere Zeit...
Arbeitsplatzkonzept der Höffner Möbelgesellschaft Selbstverpflichtungen der Höffner Möbelgesellschaft vom 24.02.2009 Kleine Anfrage des Bezirksabgeordneten Jan Ohmer (SPD-Fraktion) Fragen an die Bezirksamtsleitung: Inzwischen sind die Verpflichtungen textlich leicht modifiziert worden (s. neue Broschüre, verteilt auf letzter öffentlicher Anhörung). Z. B. Eidelstedt wird durch Eimsbüttel ersetzt...
Der Antragsteller ist aber laut Medienberichten nicht integer, so dass in der Bezirksversammlung am 28.01.2010 eine Empfehlung des Ortsausschusses Lokstedt zur Debatte steht, die sich ebenfalls für eine Neueröffnung des Vergabeverfahrens für die Amsinckvilla einsetzt. In dieser Empfehlung wird zudem...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Gerlind Böwer, Marc Schemmel, Mechthild Führbaum (SPD-Fraktion) Im Bundeswettbewerb „Jugend trainiert für Olympia“ finden regelhaft pro Schuljahr drei Bundesfinalveranstaltungen statt. Das Winterfinale für die Sportarten Skilanglauf und Judo wird in jeweils wechselnden...
Sachverhalt/Fragen Vor einigen Jahren wurden die Aufgaben der Liegenschaft zentralisiert und den Bezirken entzo- gen. Seitdem ist festzustellen, dass den Interessen der Bezirke nicht mehr in ausreichendem Maße Rechnung getragen wird. Die Grundstücke werden gegen Höchstpreis veräußert und behindern eine soziale...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Herrn Gabor Gottlieb und Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion - Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Stadt hat keine „eigenen öffentlichen“ Uhren aufgestellt (siehe Antwort zu 1 c) Bürgerinnen und Bürger bemängeln, dass Uhren...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt Die Hamburgische Bürgerschaft hat im Sommer 2009 ein geändertes Wahlrecht beschlossen. Die Änderungen haben auch Auswirkungen auf die Wahl der Bezirksversammlungen. Mit der nächs- ten Bürgerschaftswahl (voraussichtlich 2012) werden die Bezirksversammlungen und Bürgerschaft letztmalig zusammen gewählt. Ab dem...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Am 19.10.2009 wurde im Ortsausschuss Lokstedt ein Ergebnisbericht des Bürgerforums Niendorf vorgestellt. Unter anderem wurde über die schlechte Verkehrsanbindung für alte Menschen im Bereich Garstedter Weg / Burgunderweg / Teutonenweg / Rahweg berichtet. Immerhin sind über 30% der Niendorfer...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Die Stadt Hamburg hat sich mit dem Klimaschutzprogramm zum Ziel gesetzt, eine Vorbildfunktion für andere Unternehmen und Verwaltungen bei der Energieeffizienz, der Energieeinsparung und der Erzeugung und Nutzung erneuerbarer Energien einzunehmen (vgl. hierzu die Bürgerschafts- Drucksachen: 18/6803 und...
Antrag der SPD- und GAL-Fraktion Sachverhalt Die SchülerInnen der Schule Frohmestraße müssen durch die neue Schulreform demnächst auch die Schule Röthmoorweg erreichen. Diese Schule wird aber im Moment von keiner Buslinie angefahren. Dieses wird zu Recht vom Elternrat der Schule Frohmestraße kritisiert....
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