Aktuelles

Sachverhalt Der Leerstand des in den Medien zwischenzeitlich als „Horrorhaus“ bezeichneten Gebäudes ist nun schon ein jahrelanger unhaltbarer Missstand. In dem Gebäude in bester Lage im Kerngebiet Eimsbüttels werden so mehr als 100 Wohnungen vorenthalten. Stichhaltige Gründe für die nur im...

Sachverhalt Der in Eimsbüttel befindliche Unna-Park erinnert an den bedeutenden jüdischen Hautarzt Paul Gerson Unna, der zusammen mit Paul Carl Beiersdorf den Grundstein für das internationale Unternehmen Beiersdorf und dessen Weltmarke „Nivea“ legte. Leider fehlt auf den an den Eingängen befindlichen...

Sachverhalt Mit der Unterzeichnung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat die Bundesrepublik Deutschland sich verpflichtet, den Grundsatz der Inklusion in allen gesellschaftlichen Bereichen und auf allen institutionellen Ebenen umzusetzen. Die Verpflichtung gilt also auch für alle Bundesländer und...

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Gabor Gottlieb, Rüdiger Rust und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Dem Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel wurde am 10.05.2012 auf seinen Beschluss Drs. 0610/XIX (HA-Beschluss vom 12.04.2012) von der Finanzbehörde mitgeteilt, dass „die bisherigen...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt Aus der Antwort der Verwaltung vom 4.7.2011 ergibt sich, dass „ Sterni-Park“ aufgefordert wurde, nachzuweisen, welche Schallschutzmaßnahmen gegenüber dem Haus 37 erforderlich sind und ob diese gegebenenfalls durchgeführt worden sind. Der...

Die vielfältigen und gut vernetzten Einwohner in Eimsbüttel-Süd müssen vor einer Verdrängung aus dem Viertel geschützt werden. Zu diesem Ergebnis kommt das von der Stadtentwicklungsbehörde in Auftrag gegebene Gutachten, das für den Erlass einer Sozialen Erhaltungsverordnung Voraussetzung ist. Hans-Dieter Ewe,...

Bei turnusmäßigen Wahlen hat die SPD-Fraktion Eimsbüttel ihren Vorstand gewählt. Der Vorsitzende Rüdiger Rust und seine beiden Stellvertreterinnen Anne Schum und Jutta Seifert wurden in ihren Ämtern bestätigt, ebenso der Parlamentarische Geschäftsführer Gabor Gottlieb sowie die Vorstandsmitglieder Charlotte Nendza, Marc...