Sachverhalt Mit einer „Controlling-Liste“ dokumentiert und verfolgt die Verwaltung die Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksversammlung (BV) sowie des Hauptausschusses (HA). Die Liste enthält Angaben über Zeitpunkt und Inhalt der jeweiligen Beschlüsse, über die mit der Erledigung beauftragten Stellen, über Termine zur...
Die kleineTankstelle am Grindelberg 62 ist Bestandteil des Ensembles der Grindelhochhäuser, das in den Jahren 1946 bis 1958 mitsamt Grün- und Nebenanlagen und Wäscherei entstand. Für den Betrieb der Anlage, die der stadteigenen SAGA gehört, haben sich nun zwei...
Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Peter Schreiber, Wolfgang Düvel, Tom Ewe und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Unter Bezugnahme auf unsere Große Anfrage vom 28.11.2012 (lfd. Nr. 116 XIX) und den dazu gegebenen Antworten der Verwaltung vom 13.12.2012 fragen wir den...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Hans-Dieter Ewe, Jutta Seifert und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Mit der Fertigstellung der Eimsbütteler-Chaussee ist das Sanierungsvorhaben S 2 (Eimsbüttel-Süd) abgeschlossen. Die Umbaumaßnahme „Eimsbütteler-Chaussee“ ist unter intensiver Beteiligung der örtlichen Wohnbevölkerung und...
Sachverhalt Vom weiteren Ausbau des erfolgreichen Hamburger Leihfahrradsystems sollten auch die Anwohner der Straße Lappenbergsallee und um die Apostelkirche in Eimsbüttel profitieren. Sinnvoll wäre es, bei der Apostelkirche (Lappenbergsallee) in unmittelbarer Nähe zur Bushaltestelle Apostelkirche der Metrobuslinie 4, eine Fahrradleihstation zu errichten....
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Frank Wiedemann (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Bezirksversammlung hat mit der Drucksachen-Nr. 0560/XIX vom 29. 03. 2012 die Verwaltung aufgefordert, unverzüglich eine Vorprüfung für eine Soziale Erhaltungsverordnung der Stadtteile Hoheluft-West, Stellingen und Eimsbüttel-Nord vorzunehmen. Da der Sachstandsbericht...
Zwei Jahre lagerten die Pläne zur städtebaulichen Entwicklung des „Lokstedter Kerns“ in den Schubladen, weil die Grundstücksverhandlungen mit dem DRK scheiterten. Nun bringt die SPD-Fraktion Bewegung in die Sache. Mit einer Verlagerung des THW-Lagers am Spritzenweg soll auf einem Teilstück...
Sachverhalt Seit dem Entzug der AGH-Stellen für die Fahrradstation Rotherbaum-Dammtor wird dort die Selbsthilfewerkstatt und das Fahrradparkhaus durch Menschen mit Vermittlungshemmnissen auf dem Arbeitsmarkt aufrechterhalten, deren Stellen nach § 16 e SGB II teilweise gefördert werden. Für Herbst 2013 erarbeitet der...
Sachverhalt Am 21. November 2012 hat die Bezirksversammlung Eimsbüttel einstimmig beschlossen, - dass die Bezirksversammlung die im Rahmen der Entflechtung vorgesehene Zuständigkeitsübertragung für Sportanlagen auf die Bezirksämter begrüßt und - die Gewährleistung einer Beteiligung der Bezirksversammlungen an den Entscheidungen des BSM von grundsätzlicher...
Sachverhalt Im Rahmen der Überplanung des Lokstedter Kerns zur Stärkung der Zentrenfunktion rund um die Grelckstraße und zur Deckung des weiteren Bereiches im Wohnungsbau war im Oktober 2010 ein Städtebaulicher Realisierungswettbewerb für den Bereich zwischen Julius-Vosseler-Straße und Spritzenweg durchgeführt worden. Darin...
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