Mehr Transparenz und Qualität in Hamburgs Krankenhäusern. 5000 unbesetzte Stellen in Krankenhäusern (Tendenz stark steigend!) meldete die Deutsche Krankenhausgesellschaft. Die „Liegezeiten“ der Patienten werden immer kürzer, dass Stammpersonal in Krankenhäusern immer weniger und der Versorgungsaufwand immer massiver. Ärzte und Pflegekräfte sind...
Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Bis 2013 soll die AKN Streckenlinie von Hamburg-Eidelstedt bis zur Hamburger Landesgrenze zweispurig ausgebaut werden. Jetzt kann endlich eine jahrlange Forderung der SPD nach einem kreuzungsfreien Übergang Süntelstraße umgesetzt werden. Die heutige Situation erzeugt bei geschlossenen Schranken lange Staus, bis...
„Das ist nicht genug“, findet Rüdiger Rust, Fraktionsvorsitzender. Er nennt dazu einige Zahlen: Die SPD-Fraktion in Eimsbüttel begrüße die Bestellung eines Wohnungsbaukoordinators zum 15.Mai 2010. Hauptaufgabe des Koordinators wird es sein, die Wohnungsbaupolitik des Senats zwischen Behörden und Bezirksämtern zu unterstützen....
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Der Antrag „Bestandaufnahme Mobilitätskonzept“ wurde in den o.g. Ausschüssen und in der Be- zirksversammlung zu den genannten Daten beschlossen. Die Fragestellungen in diesem Antrag sind nach wie vor aktuell, aber bis heute erfolgte keine Re- aktion auf den Beschluss...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen In der Innenstadt kommt es regelmäßig zu Störungen des öffentlichen Nahverkehrs durch Veran- staltungen und Demonstrationen. Busse können den Innenstadtbereich dann nicht mehr verlassen bzw. anfahren. Die Beeinträchtigungen beschränken sich aber nicht nur auf den Innenstadtbereich sondern auch der...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Seit einiger Zeit findet ein regelmäßiges Treffen von Senioren in der Cafeteria des Gymnasiums Kaiser-Friedrich–Ufer statt, die sich gegenüber im Gebäude der Kita befindet. Die Cafeteria wird an Wochentagen vom Gymnasium Kaiser-Friedrich-Ufer genutzt und wurde für den Freitagnachmittag dem...
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen In den Bezirksversammlungen Hamburg-Mitte, Altona, Wandsbek und Bergedorf werden in den Sitzungen der dortigen Bezirksversammlungen die beantworteten Kleinen, Großen sowie teilweise auch die unbeantworteten Anfragen bekannt gegeben. Dadurch finden diese Drucksachen auch Eingang beim Internetangebot der Hamburger Bezirke: OpenPlenum. Anfragen...
Arbeitsplatzbedingungen verbessern – Abläufe optimieren Antrag der Fraktionen von SPD, GAL und DIE LINKE Sachverhalt Die Mitglieder des ASFG haben am 17.02.2010 unter der Überschrift: Arbeitsplatzbedingungen für Ärzte und Pflegekräfte in Hamburger Krankenhäusern im Albertinen-Krankenhaus getagt. Fach- kundige Referenten des ADW haben den...
Antrag der SPD- und der GAL-Fraktion Sachverhalt: Im Jahr 2011 trägt Hamburg den Titel „European Green Capital“ – europäische Umwelthauptstadt. Angesichts dessen sind Überlegungen wenig nachvollziehbar, Angebote gerade im Bereich der Umweltberatung zu streichen. Dies betrifft zum Beispiel öffentlich diskutierte Planungen, die...
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion Sachverhalt: Etwa 8-10 km vom Rathaus entfernt liegt der 2. Grüne Ring, der die Landschaftsachsen verbindet. Er beginnt am Jenischpark und verläuft über den Altonaer Volkspark, das Niendorfer Gehege, Friedhof Ohlsdorf, Trabrennbahn Farmsen, Öjendorfer Park, Boberger...
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