Aktuelles

Spielhallenkontrollen

11.12.2013 Antrag

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Mit dem neuen Spielhallengesetz (HmbSpielhG) wurden viele Regeln für Spielhallen geändert. Insbesondere gelten neue Vorschriften zum Mindestabstand von Spielhallen, Abstandsvorschriften für die Spielgeräte sowie ein weitgehendes Werbeverbot....

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Freie Fahrt bei Tempo 30

11.12.2013 Antrag

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Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen und Kitas sind ein probates Mittel zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder. Allerdings ist vielerorts festzustellen, dass die Grünphasen der Ampeln in einem Straßenzug so getaktet sind, dass Autofahrer nur dann die Grünphase der jeweils nächsten Ampel...

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Sondermittel zur Grundsanierung der Amsinckvilla

10.12.2013 Antrag

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Die Amsinckvilla befindet sich im allgemeinen Grundvermögen der FHH. Das Gebäude soll saniert und langfristig für eine Kita-Nutzung an die Ballin-Stiftung vermietet werden - Gesamtkosten: 3 Millionen Euro. ...

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Brandanschlag auf Bodos Bootssteg an der Alster

10.12.2013 Anfrage

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In der Nacht zum 19. November hat es am Bootsverleih und Cafe´“Bodos Bootssteg“ am Harvestehuder Weg gebrannt. Die Polizei geht nach Zeitungsberichten von Brandstiftung aus....

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25.000 Euro für neue seniorengerechte Sitzgelegenheiten

06.12.2013 Pressemitteilung

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Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Haushaltsausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 4. Dezember 2013 Geld für mehr als 20 neue seniorengerechte Bänke bereitgestellt. ...

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Weiterentwicklung des Tibargs

28.11.2013 Antrag

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Im Schulentwicklungsplan der Berufsbildenden Schulen ist vorgesehen, dass die Berufliche Schule für Sozialpädagogik Anna-Warburg-Schule (W03) an ihrem Standort und in ihrer Struktur erhalten bleibt. ...

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Parkplatz-Sharing

28.11.2013 Antrag

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Der Parkdruck in Eimsbüttel ist weiterhin hoch und die Parkplatzsuche gestaltet sich schwierig. Für viele Eimsbüttler Autofahrer ist dies ein tägliches Ärgernis. Insbesondere in den zentraler gelegenen Stadtteilen drängen sich parkende Autos am Straßenrand....

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Sichtbehinderungen durch Stadtinformationsanlagen

28.11.2013 Antrag

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In letzter Zeit hat es Versetzungen und Neuaufstellung von Stadtinformationsanlagen gegeben. Zu einigen der neuaufgestellten SIA hat es mehrere Beschwerden von Bürgern gegeben....

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Sondermittel für den Einbau von Basketballkörben in der Halle Hohe Weide

28.11.2013 Antrag

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In der Sitzung des Haushaltsausschusses am 13.11.2013 berichtet der Vorsitzende des ETV, Frank Fechner, dass bei dem Neubau der Drei-Feld-Halle Hohe Weide, die aus dem Flächentausch mit dem Diakonie-Krankenhaus hervorgegangen ist, kein Basketball-Hauptfeld vorgesehen war. Die Halle wäre für den...

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Sicherheit auf der Autobahnbrücke Niendorfer Gehege

27.11.2013 Antrag

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An der Autobahnbrücke Niendorfer Gehege werden erste Bauarbeiten für die Erweiterung der A7 durchgeführt. In Richtung des Niendorfer Geheges ist auf der rechten Seite neben dem Brückengeländer keine Absturzsicherung mehr vorhanden....

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