Aktuelles

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt BSE, Gammelfleisch, Dioxin-Eier, EHEC – die Reihe an Lebensmittelskandalen ist lang. Deutschlandweit sind rund 2.300 Inspekteure damit beschäftigt, die Einhaltung von Hygienevorschriften im Lebensmittelbereich zu überprüfen. Aus Bü-Drs. 20/1037...

Sachverhalt Immer häufiger erreichen uns Klagen von BürgerInnen, die sich über die verwirrenden Rot-Grün-Phasen an Kreuzungen mit Verkehrsinseln beschweren. Beispiele sind u.a. die Kreuzung Rentzelstr./Schröderstiftstr. oder die Kreuzung Doormannsweg/Fruchtallee. Die Grünphasen für die Fußgänger sind dort geteilt, d.h. dass sich die gegenüberliegende Fußgängerampel...

Sachverhalt Die Elternschule Eidelstedt möchte mit ihrer Theatergruppe „Zwergenspaß“ auftreten. Es handelt sich um fünf Aufführungen des Stücks, „Im Land des Kaisers mit den neuen Kleidern“. Diese sollen stattfinden im Zeitraum vom 05.12. – 17.12.2011. Vier Aufführungen finden auf der Bühne...

Antrag der Fraktionen von SPD und GAL Sachverhalt: In der Umgebung rund um die Straßen Radenwisch und Großer Ring befinden sich u.a. Schulen, Kindergärten und Durchgänge zum nahe gelegenen Wassermannpark sowie zur Sportanlage am Königskinderweg. Bürgerinnen und Bürger, besonders Eltern mit ihren Kindern, wünschen sich...

Sachverhalt Der Unna-Park ist eine von vielen BürgerInnen gut besuchte Grünfläche in Eimsbüttel. Die Bauarbeiten, die zurzeit am Eingang des Parks zur Errichtung eines Notausgangs für die U-Bahn-Station Osterstraße stattfinden, ziehen sich hin und behindern den bisher vorgesehenen Standort für eine neue...

Sachverhalt Die Breitenfelder Straße hat im Kreuzungsbereich Breitenfelder Straße/ Gärtnerstraße eine kaum erkennbare Straßenmarkierung. Die zweispurige Straße verbreitert sich um eine Linksabbiegerspur. Aufgrund einer früheren Baumaßnahme wurde dort für die Dauer der Bauarbeiten eine neue Straßenführung festgelegt. Heute ist sowohl die geänderte...

Sachverhalt Zur Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 6. September 2011 erfuhren deren Mitglieder per Tischvorlage aus einer Mitteilung des Bezirksamtes, dass die BSU nun wieder das vom Senat vor etlichen Jahren evozierte Bebauungsplanverfahren „Schnelsen 79“ neu angehen will. In der Drucksache des...