Aktuelles

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Seit dem 1. April 2006 gilt in Hamburg das Hundegesetz. Demnach sind in ganz Hamburg Hunde an der Leine zu führen, es sei denn, es liegt eine Befreiung vor. Zudem sind seit dem...

Antrag der Fraktionen von SPD, GAL, CDU und FDP Sachverhalt In der Diskussion um den zukünftigen Universitätsstandort steht eine Entscheidung durch den Senat womöglich in diesem Frühjahr bevor. In diesem Zusammenhang haben sich im Vorwege vielerlei Gremien, Organisationen und Parteien zu Wort...

Sachverhalt/Fragen An den Bushaltestellen – mit Ausnahme derer an S- und U-Bahn-Stationen – gibt es nur sehr vereinzelt Fahrkartenautomaten. Wer ohne Dauerkarte eine Busfahrt antritt, muss daher an der Fahrertür einsteigen, um eine Fahrkarte zu lösen. Für einige Bevölkerungsgruppen ist es allerdings...

Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Die Verwaltung wird den Fraktionen in der Bezirksversammlung Eimsbüttel im März diesen Jahres einen städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Eidelstedt 68 vorstellen. Bevor eine Auswertung und Beurteilung, der von der Verwaltung vorgenommenen Abwägung im Stadtplanungsausschuss nicht vorgestellt wurde, sollte eine Unterzeichnung...

Sachverhalt Der Obelisk(Schadow) am Heckenrosenweg ist das letzte Zeugnis des ehemaligen Gutes Collau (Kollau) aus dem Besitz des Kaufmanns Jacob von Axen. Er ist seit längerer Zeit restaurierungsbedürftig. Eine Mitteilung des Bezirksamtes Eimsbüttel besagt, dass eine Kostenschätzung von Seiten des Amtes...

Bürgersprechstunde mit dem Schnelsener SPD-Bezirksabgeordneten Jan Ohmer Massive Verkehrsbelastungen durch diverse Bauprojekte stehen dem Stadtteil Schnelsen bevor. Vom geplanten Autobahnausbau, über das bald beginnende Krankenhausneu-bauvorhaben bis hin zur Ansiedlung neuer Firmen. Schnelsen wächst rasant. Auch vor dem Hintergrund der anstehenden Abstimmung...

Sachverhalt/Fragen Im Bezirk Eimsbüttel ist leider immer noch eine Unterversorgung mit öffentlichen Betreuungs- angeboten für Kinder festzustellen. Die Weiterentwicklung des Systems der Tageseinrichtungen für Kinder ist aber ein politisches und gesellschaftliches Ziel von höchster Priorität. Die Versorgung mit Kindertagesheimplätzen, Spielplätzen und Angeboten...

Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt Der Umbau der BAB7 (A7 - Deckel) beschäftigt seit einiger Zeit Öffentlichkeit, die jeweiligen Anwohner und nicht zuletzt die Kommunalpolitiker. Der Stadtteil Schnelsen, der verkehrlich jetzt schon stark in Mitleidenschaft gezogen ist, hat dem entsprechende Vorbehalte: die Geschäftstreibenden...

Am Mittwoch, den 17.März findet wieder eine Bürgersprechstunde statt. Von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr können sich BürgerInnen mit Fragen rund um‘s kommunalpolitische Geschehen im Büro der SPD-Fraktion in der Helene-Lange- Straße 1 einfinden. Als Ansprechpartner stehen zur Verfügung: Marc Schemmel Sprecher für Sportangelegenheiten, Sprecher...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Herrn Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Die endgültige Herstellung von Straßen wird vom Baugesetzbuch und dem Hamburgischen Wegegesetz geregelt. Der Hamburgische Rechnungshof und die Finanzbehörde fordern seit längerer Zeit von den Bezirksämtern, die unfertigen Hamburger Straßen „abrechnungsfähig...