Sachverhalt In Eimsbüttel gibt es derzeit drei Kundenzentren (KUZ): das KUZ Eimsbüttel im Gebäude des Bezirksamtes, das KUZ Lokstedt sowie das KUZ Stellingen. Die Öffnungszeiten des KUZ Stellingen, welches das kleinste der drei Kundenzentren ist, konnten in den vergangenen Jahren häufig wegen...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksfraktion Gabor Gottlieb und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Sind Bürger mit einer Entscheidung des Bezirksamtes nicht einverstanden, besteht die Möglichkeit, hiergegen Widerspruch einzulegen. Über die Recht- und Zweckmäßigkeit der Entscheidung befindet in der Regel ein Widerspruchsausschuss...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt In der Wrangelstraße 15 und 35 betreibt der Träger „SterniPark" jeweils eine Kita. Im Genehmigungsbescheid zur Wrangelstraße 15 vom 21.12.2009 heißt es unter Punkt 20: „Die Nutzung des Außenbereichs bzw. Gartens...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Koorosh Armi (SPD-Fraktion) Sachverhalt Seit einiger Zeit steht das Gebäude in der Straße Durchschnitt 29 im Stadtteil Rotherbaum leer. Dies vorausgeschickt, frage ich die Bezirksverwaltung: 1. Ist das Gebäude in städtischem Besitz oder in Privatbesitz? Das Gebäude ist...
Sachverhalt Gegenüber Lohkampstraße Haus - Nr. 84 (an der Bushaltestelle Lohkampstraße /Niekampsweg) wird durchgängig und dauerhaft (halb Fahrbahn, halb Gehweg) geparkt. Dabei handelt es sich um Gewerbefahrzeuge (offensichtlich) eines Anliegers. U.a. um einen Pkw-Anhänger. Die Fahrzeuge sind direkt gegenüber der beschriebenen...
Sachverhalt An der Lohkampstraße vor der Haus-Nr. 14 (Hanse-Chirurgie und Therapie), gegenüber dem Torweg mit dem Fahrstuhl zum Parkdeck, besteht am Fahrbahnrand beidseitig eine Gehwegabsenkung für Fußgänger, auf der das Parken nicht erlaubt ist. Dass diese Fläche insbesondere für Fußgänger, bzw....
Sachverhalt „Erziehung ist Liebe und Vorbild“, wusste schon Pestalozzi. Doch leider ist immer wieder zu beobachten, dass auf Spielplätzen in Eimsbüttel Jugendliche und Erwachsene rauchen und Alkohol trinken - und dies direkt in unmittelbarer Nähe von Kindern. Neben den gesundheitlichen Schäden,...
Sachverhalt Im Februar 2011 wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2010 veröffentlicht: PKS 2010. Bürgerinnen und Bürgern sowie der kommunalen Politik soll in öffentlicher Sitzung die Möglichkeit gegeben werden zu erfahren, wie es um die Sicherheit „vor Ort“ bestellt ist. Dargestellt werden sollen hierbei...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt In den 1990er Jahren hat es in der Kommunalpolitik eine intensive Diskussion über Reitwege im Niendorfer Gehege bzw. Reitwegeverbindungen zwischen der Eidelstedter Feldmark und dem Niendorfer Gehege gegeben. Ich frage die Verwaltung: 1....
Informieren, diskutieren, gestalten. Hierzu laden Sie Jan Ohmer, gesundheits- und sozialpolitischer Sprecher der SPD Bezirksfraktion, und Marc Schemmel, sportpolitischer Sprecher der SPD Bezirksfraktion,herzlich ein. Gemeinsam wollen wir mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern am Freitag, den 03.06.2011 von 17.00 – 18.00 Uhr im...
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