Aktuelles - SPD Fraktion Eimsbüttel

Stellungnahme nach § 28 BezVG zur geplanten öffentlich-rechtlichen Unterbringung an der Kollaustraße 15

28.04.2016 Antrag

Im vergangenen Jahr wurden über eine Million Menschen registriert, die nach Deutschland geflohen sind. Auch wenn in den ersten Monaten dieses Jahres zum Teil saisonbedingt die Flüchtlingszahlen erst einmal deutlich geringer sind, kann daraus noch nicht sicher ein Trend für...

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Sondermittel für Erläuterungsschilder an Eimsbütteler Straßen II

26.04.2016 Antrag

Auf Beschluss der BV vom 26.03.15 (Drs. 20-0644) hat das Bezirksamt mit der Drs. 20-0852 mitgeteilt, dass bei der Aufstellung/Anbringung neuer Straßenergänzungsschilder mit Kosten von 100 € zu rechnen sei....

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Sicherheit im Bezirk Eimsbüttel

26.04.2016 Antrag

Die Polizeiliche Kriminalstatistik wird seit 1971 bundeseinheitlich geführt und umfasst alle der Polizei bekannt gewordenen Vorgänge, die den Verdacht eines Vergehens oder Verbrechens rechtfertigen, einschließlich der mit Strafe bedrohten Versuche. ...

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Stellenausschreibung: Wissenschaftlicher Mitarbeiter (w/m) als Elternzeitvertretung

25.04.2016 Pressemitteilung

Die SPD-Fraktion Eimsbüttel sucht einen wissenschaftlichen Mitarbeiter (w/m) als Elternzeitvertretung in Vollzeit (40 Wochenstunden) oder Teilzeit....

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Bewerbung um Fördermittel aus dem Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaus 2016 für das Bürgerhaus Eidelstedt – Beteiligung des Bezirks am Eigenanteil

13.04.2016 Antrag

Das Bürgerhaus Eidelstedt hat mit zahlreichen kulturellen Veranstaltungen und einem umfangreichen Bildungs- und Freizeitangebot eine hohe Bedeutung für den Stadtteil. Es stellt einen zentralen Ort der Begegnung und der gemeinsamen Aktivitäten dar....

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Grün- und Erholungsflächen im Umfeld der Fläche am Duvenacker

06.04.2016 Anfrage

Im Gesetz über Grün- und Erholungsanlagen steht in § 1: „Öffentliche Grün- und Erholungsanlagen im Sinne dieses Gesetzes sind Anlagen, die der Gesundheit und Erholung der Bevölkerung dienen, von der Freien und Hansestadt Hamburg unterhalten werden und vom Senat als...

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Integrationsmaßnahmen im Umfeld von „Flüchtlingsunterkünften mit der Perspektive Wohnen“

21.03.2016 Antrag

Im Rahmen des Programms „Flüchtlingsunterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ werden auch im Bezirk Eimsbüttel in naher Zukunft Quartiere entstehen, die zunächst ausschließlich von Flüchtlingen bewohnt und später als herkömmliche Wohnviertel genutzt werden. In Eidelstedt ist dies am Duvenacker sowie am...

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Integrationsmaßnahmen im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften

21.03.2016 Antrag

Im Bezirk Eimsbüttel insbesondere in Lokstedt-Nord und Niendorf-Süd, aber auch in den Stadtteilen Stellingen und Schnelsen gibt es Bereiche mit einer hohen Konzentration an Flüchtlingsunterkünften bzw. zentralen Erstaufnahmen. ...

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Bebauungsplan Eidelstedt 75 (Duvenacker)

15.03.2016 Anfrage

Der Bezirk plant im Bereich Duvenacker den Bebauungsplan Eidelstedt 75 zu erarbeiten, weil auf dem Flurstück 6118 Wohnungsbauten errichtet werden sollen. Die jetzige Ausweisung für das Grundstück gemäß Baustufenplan lautet „Außengebiet Landschaftsschutz“. Zurzeit ist die Fläche an einen Bauern zum...

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Flächen im Verwaltungsvermögen des Bezirks Eimsbüttel

11.03.2016 Anfrage

Öffentliche Flächen werden von verschiedenen Stellen verwaltet, u.a. auch von den Bezirksämtern. Mit der sogenannten „Entflechtungsdrucksache“ (Drs. 20/5024) sind 2012 alle öffentlichen Grünanlagen, Spielplätze, Gewässer und Waldflächen, soweit sie in der Zuständigkeit der Bezirksämter lagen, und die Sportstätten in das...

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