Sachverhalt Mit der Unterzeichnung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat die Bundesrepublik Deutschland sich verpflichtet, den Grundsatz der Inklusion in allen gesellschaftlichen Bereichen und auf allen institutionellen Ebenen umzusetzen. Die Verpflichtung gilt also auch für alle Bundesländer und...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Gabor Gottlieb, Rüdiger Rust und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Dem Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel wurde am 10.05.2012 auf seinen Beschluss Drs. 0610/XIX (HA-Beschluss vom 12.04.2012) von der Finanzbehörde mitgeteilt, dass „die bisherigen...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt In ihrer Antwort auf die erste Kleine Anfrage zu den Außennutzungszeiten in den Kitas Wrangelstraße 15 und 35 vom 24. Mai 2011 teilte die Verwaltung mit, dass gegen die Auflagen zu...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt Aus der Antwort der Verwaltung vom 4.7.2011 ergibt sich, dass „ Sterni-Park“ aufgefordert wurde, nachzuweisen, welche Schallschutzmaßnahmen gegenüber dem Haus 37 erforderlich sind und ob diese gegebenenfalls durchgeführt worden sind. Der...
Die vielfältigen und gut vernetzten Einwohner in Eimsbüttel-Süd müssen vor einer Verdrängung aus dem Viertel geschützt werden. Zu diesem Ergebnis kommt das von der Stadtentwicklungsbehörde in Auftrag gegebene Gutachten, das für den Erlass einer Sozialen Erhaltungsverordnung Voraussetzung ist. Hans-Dieter Ewe,...
Bei turnusmäßigen Wahlen hat die SPD-Fraktion Eimsbüttel ihren Vorstand gewählt. Der Vorsitzende Rüdiger Rust und seine beiden Stellvertreterinnen Anne Schum und Jutta Seifert wurden in ihren Ämtern bestätigt, ebenso der Parlamentarische Geschäftsführer Gabor Gottlieb sowie die Vorstandsmitglieder Charlotte Nendza, Marc...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Mechthild Führbaum, Anne Schum und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Kulturbehörde beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Shanghai Yu Garden (Europe) Corporation GmbH (Yu Yuan Europe), der Firma...
Sachverhalt Zum traditionellen Grünkohl-Essen des Regionalausschusses Stellingen (RA-Sn) kamen zuletzt immer weniger von der langen Liste der eingeladenen Aktiven aus den Stadtteilen in Eidelstedt und Stellingen. In einem neuen Anlauf zur Etablierung dieser Austauschmöglichkeit sollen daher zum nächsten anstehenden Termin ausgewählte Institutionen...
Anfrage gemäß § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Wolfgang Düvel, Peter Schreiber und Gerlind Böwer (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt auf Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) zu der Anfrage der Bezirksversammlung wie...
Sachverhalt In der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Integration und Sport (BIS) am 23. Mai 2012 wurde vom Sportamt über die aktuellen Planungen hinsichtlich der Umgestaltung der Sportanlage Furtweg in Eidelstedt sowie der Sportanlage Bondenwald in Niendorf berichtet. Hinsichtlich der Umgestaltung der...
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