Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Korruption verursacht nicht nur erhebliche wirtschaftliche und soziale Kosten, sondern führt auch zu einem Vertrauensverlust der BürgerInnen gegenüber guter Regierungsführung und demokratischen Strukturen. Korruption im öffentlichen Sektor – und dort insbesondere...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Verkehrs- und Straßenschilder sind die Visitenkarten einer Stadt. Daher sollten Städte und Bezirke auch darauf achten, dass diese sich in einem ordentlichen Zustand befinden. Leider ist festzustellen, dass viele Verkehrszeichen insbesondere in...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Frank Wiedemann (SPD-Fraktion) Sachverhalt „Verschiedene, sehr schätzbare und im Laufe des Lebens nützliche Eigenschaften des Geistes können durch das Schachspiel erworben und gekräftigt werden, so dass sie zu Gewohnheiten werden, die uns nie im Stich...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt BSE, Gammelfleisch, Dioxin-Eier, EHEC – die Reihe an Lebensmittelskandalen ist lang. Deutschlandweit sind rund 2.300 Inspekteure damit beschäftigt, die Einhaltung von Hygienevorschriften im Lebensmittelbereich zu überprüfen. Aus Bü-Drs. 20/1037...
Sachverhalt Als Kulturzentrum, das sich stetig weiterentwickelt, um den kulturellen und sozialen Bedürfnissen der Menschen im Stadtteil zu entsprechen, ist das Bürgerhaus darauf angewiesen, attraktive Räumlichkeiten zur Verfügung stellen zu können. Letztendlich ist dies auch ein Ausdruck der Wertschätzung für das...
Sachverhalt Immer häufiger erreichen uns Klagen von BürgerInnen, die sich über die verwirrenden Rot-Grün-Phasen an Kreuzungen mit Verkehrsinseln beschweren. Beispiele sind u.a. die Kreuzung Rentzelstr./Schröderstiftstr. oder die Kreuzung Doormannsweg/Fruchtallee. Die Grünphasen für die Fußgänger sind dort geteilt, d.h. dass sich die gegenüberliegende Fußgängerampel...
Sachverhalt Die Elternschule Eidelstedt möchte mit ihrer Theatergruppe „Zwergenspaß“ auftreten. Es handelt sich um fünf Aufführungen des Stücks, „Im Land des Kaisers mit den neuen Kleidern“. Diese sollen stattfinden im Zeitraum vom 05.12. – 17.12.2011. Vier Aufführungen finden auf der Bühne...
Antrag der Fraktionen von SPD und GAL Sachverhalt: In der Umgebung rund um die Straßen Radenwisch und Großer Ring befinden sich u.a. Schulen, Kindergärten und Durchgänge zum nahe gelegenen Wassermannpark sowie zur Sportanlage am Königskinderweg. Bürgerinnen und Bürger, besonders Eltern mit ihren Kindern, wünschen sich...
Sachverhalt Der Unna-Park ist eine von vielen BürgerInnen gut besuchte Grünfläche in Eimsbüttel. Die Bauarbeiten, die zurzeit am Eingang des Parks zur Errichtung eines Notausgangs für die U-Bahn-Station Osterstraße stattfinden, ziehen sich hin und behindern den bisher vorgesehenen Standort für eine neue...
Sachverhalt Die Breitenfelder Straße hat im Kreuzungsbereich Breitenfelder Straße/ Gärtnerstraße eine kaum erkennbare Straßenmarkierung. Die zweispurige Straße verbreitert sich um eine Linksabbiegerspur. Aufgrund einer früheren Baumaßnahme wurde dort für die Dauer der Bauarbeiten eine neue Straßenführung festgelegt. Heute ist sowohl die geänderte...
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