Aktuelles

Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Wolfgang Düvel, Jutta Seifert und Peter Schreiber (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die BSU bat 2009 die Bezirke um Vorschläge für Erweiterungen bzw. Neufestsetzungen von Tempo 30-Bereichen.Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel verabschiedete daraufhin am 14.5.2009 (Drs. 0850/XVII) eine Liste,...

Wie geht es weiter in Eimsbüttel? Die Kommunalpolitik in Eimsbüttel ist zur Zeit mit vielen Themen beschäftigt: Nicht nur die Planung zum Neu- und Umbau der Universität stehen auf der Tagesordnung, sondern auch die gerade eingereichten Bürgerbegehren zum Eidelstedt Center sowie das...

Sachverhalt Um Mädchen und junge Frauen in Hamburg zu fördern und zu unterstützen sowie der Benachteiligung von Mädchen in unserer Gesellschaft entgegenzuwirken, wurde 1983 der Verein Dolle Deerns gegründet. Der Verein ist anerkannter Träger der freien Jugendhilfe. Am Standort Niendorfer Marktplatz 6...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt In der Großen Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.11.2009 hieß es unter Punkt 8: „Sind Schallschutzmaßnahmen vor Inbetriebnahme der Kita durch " Sterni-Park" zum angrenzenden Wohngebäude Wrangelstraße 37 durchgeführt worden, nachdem der...

[caption id="attachment_405" align="alignleft" width="200" caption="v.l.n.r: Rüdiger Rust (SPD-Fraktionsvorsitzender), Milan Pein (SPD-Kreisvorsitzender), Volker Bulla (GAL-Kreisvorsitzender), Roland Seidlitz (GAL-Fraktionsvorsitzender)"][/caption] Nachdem die Parteitage der SPD- und GAL-Eimsbüttel jeweils den Entwurf des Koalitionsvertrages beschlossen haben, wurde dieser heute von den Partei- und Fraktionsspitzen unterschrieben. Unter...

Sachverhalt Die endgültige Herstellung von Straßen wird vom Baugesetzbuch und dem Hamburgischen Wegegesetz geregelt. Der Hamburgische Rechnungshof und die Finanzbehörde haben seit längerer Zeit von den Bezirksämtern gefordert, die unfertigen Hamburger Straßen „abrechnungsfähig herzustellen“. In den Ortsausschüssen des Bezirkes ist es nach...

Sachverhalt In Hamburg ist es keine Seltenheit, dass man als Fahrradfahrer etwas schauen muss, um einen passenden „Parkplatz“ zu finden. Dies gilt auch für Eimsbüttel. Obgleich sich die Bezirksversammlung seit Jahren für eine Verbesserung des Radverkehrs im Bezirk stark macht –...

Sachverhalt Schimmelflecken an den Wänden, gesundheitsschädliche Baustoffe und Schadstoffe in Wohnungen – unter anderem mit diesen Themen beschäftigt sich der gesundheitliche Verbraucherschutz. Dieser ist Teil der staatlichen Fürsorgepflicht gegenüber den Bürgern und soll diese durch präventive Maßnahmen und Kontrollen vor Gesundheitsgefahren...