Aktuelles

Sachverhalt Eimsbüttel ist ein Bezirk mit einer lebendigen Diskussionskultur. Es gibt viele Bürgerinitiativen die sich aktiv in die politischen Debatten und Themen einbringen. Die Initiativen setzen sich für ihre Themen und Stadtteile ein und beleben die allgemeine politische Szene in Eimsbüttel. Nicht...

Sachverhalt Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel hat am 10. Februar 2011 den Antrag „Wie geht’s weiter im Niendorfer Gehege?“ (Beschluss anbei) - eine Empfehlung des Ortsausschusses Lokstedt vom 10. Januar 2011 – beschlossen. Unter Punkt 12. des Beschlusses hieß es: „Über...

Hamburg diskutiert über das Hundegesetz. SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat bereits angekündigt, das bestehende Gesetz 2012 hamburgweit zu überprüfen. Auch die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat auf die aktuelle Diskussion reagiert. Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde beschlossen, die Regelungen zu den Hundeauslaufzonen im...

Die SPD-Fraktion Eimsbüttel setzt sich für eine Überprüfung der Standortsicherung des Jugend- und Kindertheaters HoheLuftschiff e.V. ein. „Das HoheLuftschiff ist als kultureller Treffpunkt aus Eimsbüttel nicht mehr wegzudenken“, sagt die SPD-Kulturexpertin Mechthild Führbaum. „Deshalb fordern wir den Bezirk auf, zu...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Uwe Giffei (SPD-Fraktion) Sachverhalt Durch das sog. Bildungspaket soll Kindern und Jugendlichen aus Haushalten, die Sozialhilfe oder Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung erhalten; Arbeitslosengeld II und Sozialgeld beziehen; Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetzes erhalten oder einen Kinderzuschlag oder...