Der Bezirk Eimsbüttel gehört nach Auskunft der Innenbehörde nicht zu den Schwerpunktgebieten von Rechtsextremisten. Laut Statistik des Bundeskriminalamtes gingen rechtsextremistische Straftaten nach den Aufmärschen 2006 in den Folgejahren bis 2011 leicht zurück. Dies geht aus einer Antwort auf die Große...
Sachverhalt Die Handelskammer Hamburg hat Ende letzen Jahres ein Konzept der Hamburg Innovations Parks (HIP) vorgestellt. In diesem Konzept wird ein Netz von Technologieparks an den Hochschulstandorten Hamburgs angedacht. Durch diese Parks sollen neue technologieorientierte Unternehmen entstehen, der Technologietransfer unterstützt und die Innovationsfähigkeit von...
Sachverhalt Die Handelskammer Hamburg (HK) hat in einer Befragung ermitteln lassen, wie die HK-Mitgliedsunternehmen die Wahrnehmung wirtschaftsbezogenener Aufgaben durch die Bezirksverwaltungenbeurteilen. Im Dezember 2011 wurde nun das HK-Positionspapier „Die Bezirksverwaltungen aus Sicht der Hamburger Wirtschaft – Ergebnisse der Unternehmensbefragung 2011“ vorgelegt. Eine erste Umfrage hatte die...
Sachverhalt Aus der Antwort des Senats zur Kleinen Anfrage bezüglich der Nutzung des ehemaligen Fernmeldeamtes in der Schlüterstraße für die Universität, Drucksache 20/2571, geht hervor, dass die sogenannte ‚Alte Post’ in der Schlüterstraße für eine Bibliotheksnutzung oder für die Einrichtung eines Naturhistorischen Museums geeignet ist. Beschlussvorschlag Die...
Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Uwe Giffei, Mechthild Führbaum und Anne Schum (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die in den letzten Wochen bekannt gewordene Existenz einer neofaschistischen Terrorzelle, die über einen Zeitraum von zehn Jahren - u.a. auch in Hamburg - rechtsextremistisch motivierte...
Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb, Anne Schum und Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Kleingartenanlage KGV 327 Hohe Weide liegt an der Bogenstraße direkt angrenzend an eine Grünfläche einer Wohnbebauung, deren Eigentümer das Immobilienunternehmen W e k a b ist. Dieses...
Sachverhalt Die Wahlrechtsänderung 2009 hat nicht nur Auswirkungen auf die Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft, sondern betrifft auch die Wahlen zu den Hamburger Bezirksversammlungen. Ab dem Jahr 2014 finden die Wahlen zu den Hamburger Bezirksversammlungen gemeinsam mit den Wahlen zum Europaparlament statt....
[caption id="attachment_387" align="alignleft" width="200" caption="Das Lehrschwimmbecken an der Lohkampstraße erhält eine neue Lüftungsanlage."][/caption] Schwimmen ist gesund und lebenswichtig. Deshalb nimmt die Bezirksversammlung Eimsbüttel noch einmal viel Geld in die Hand, um das vom SV Eidelstedt betriebene Lehrschwimmbecken an der Lohkampstraße zu...
Sachverhalt Der SVE – Sportverein Eidelstedt (Redingskamp 25, 22523 Hamburg) betreibt seit einiger Zeit das Lehrschwimmbecken Lohkampstraße. Der SVE bietet Schwimmunterricht und Fitnesstraining für Jung und Alt, darunter auch eigene Angebote für Frauen mit Migrationshintergrund an. Diese Angebote sind für den...
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Rust reagierte mit Unverständnis auf die gescheiterten Verhandlungen über den Bau von Sozialwohnungen auf dem DRK-Grundstück am Behrmannplatz/Julius-Vosseler-Straße in Lokstedt. „Das Deutsche Rote Kreuz ist als Sozialverband nicht nur seinen Spendern sondern auch der Allgemeinheit gegenüber verpflichtet“,...
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