Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Janina Satzer (SPD-Fraktion) Bei der Bürgerschaftswahl 2020 wurde von Bürgerinnen und Bürgern mit Behinderung bemängelt, dass Wahllokale nicht barrierefrei gestaltet sind, was die Teilnahme an der Wahl, sowie eine korrekte und...
Die zwischen Bundesstraße und Osterstraße befindliche Eimsbütteler Brücke steht unter Denkmalschutz. Am Brückengeländer sind Verzierungen eingewoben, welche Ähnlichkeit mit Hakenkreuzen aus der NS-Zeit aufweisen. Die Kreuze sind zwar nicht auffällig aber trotzdem permanent präsent im Stadtbild. Nach Recherche durch die...
In Eimsbüttel haben die notwendigen Maßnahmen zur Verlangsamung der Corona-Pandemie Auswirkungen auf das öffentliche Leben. Auch die Arbeit der Bezirksversammlung wird weitgehend eingeschränkt. Gabor Gottlieb, SPD-Fraktionsvorsitzender: „In dieser schwierigen Situation gilt unser Dank all denen, die Verantwortung für unsere Gesundheit, Versorgung und Sicherheit tragen. Wir...
Schneller und komfortabler zum Flughafen: Die SPD-Fraktion Eimsbüttel setzt sich für eine direkte Verbindung zwischen dem Hamburger Nordwesten und dem Flughafen ein. Koorosh Armi, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Obwohl der Flughafen direkt vor der Haustür liegt, ist er für Fahrgäste aus Eidelstedt, Schnelsen und...
Seit langem bemüht sich die Kommunalpolitik um Verbesserungen für das Wohnquartier am Flughafenrand in Niendorf. Denn vor allem für ältere Menschen sind die Wege zum Einkauf oder Arzt hier oft lang und zeitaufwändig. Nun fährt im Niendorfer Osten der kostenlose...
Die Bezirksversammlung Eimsbüttel unterstützt die Initiative der Hamburgischen Bürgerschaft, sich für die Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen aus griechischen Flüchtlingslagern einzusetzen. Die Fraktionen von Grünen, CDU, FDP und Linken stimmten für den von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag. Torge Urbanski, sozialpolitischer Sprecher...
Die grün-schwarze Koalition in Eimsbüttel will den Eppendorfer Weg für den Autoverkehr teilweise sperren und auf der freigewordenen Fläche einen „Straßenpark“ einrichten. Koorosh Armi, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Hier lässt sich gut beobachten, wie sich Grüne und CDU Bürgerbeteiligung vorstellen: Erst nachdem - mit wenig...
Der Plan von Grünen und CDU, den König-Heinrich-Weg in Niendorf zur Fahrradstraße umzubauen, stößt bei vielen Anwohnerinnen und Anwohnern auf Ablehnung. Ines Schwarzarius, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende: „Die zahlreichen Gespräche, die wir mit Anwohnerinnen und Anwohnern in den letzten Tagen und Wochen geführt haben, zeigen ein...
Mehr als 4.000 geflüchtete Kinder und Jugendliche sitzen derzeit unter schlimmsten humanitären Bedingungen auf den griechischen Inseln fest. Die Schlaf- und Unterkunftsplätze sind extrem überlastet, meist gibt es weder Strom noch Heizung und die medizinische Versorgung ist mehr als unzureichend. Es ist ein humanitäres Gebot, insbesondere...
Angrenzend an die Grundschule Hinter der Lieth und eine Kleingartensiedlung befinden sich auf den Grundstücken Stellinger Chaussee 34a und b zwei Wohngebäude, von denen das ehemalige Kutscherhaus Stellinger Chaussee 34a sowie die Zuwegung zu den Grundstücken sich im Verwaltungsvermögen Stadtgrün Eimsbüttel befindet, wohingegen das direkt...
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