Sachverhalt Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hatte am 24.04.2008 – Drs. 0064/XVIII – und am 28.10.2010 – Drs. 1693/XVIII - Beschlüsse zum Thema „Öffentliche Toiletten“/ „Projekt Nette Toilette“ beschlossen. Wie die Verwaltung nun auf eine Kl. Anfrage zum Umsetzungsstand der Beschlüsse am 14.3.12 mitteilte,...
Sachverhalt Im Bezirk Eimsbüttel können und müssen die Integrationsbemühungen in Sachen „Migration“ verstärkt werden. Es gibt zwar bislang eine Integrationsbeauftragte, bisher ist aber nicht erkennbar, wie es mit dieser Stelle ab Oktober dieses Jahres weiter geht. Dann läuft nämlich die mit...
Sachverhalt Neben dem Logo, dem berühmten Musikladen in der Grindelallee in Eimsbüttel, stehen mehrgeschossige Gebäude. Um die bauliche Lücke, die das „Logo“ darstellt, zu schließen, müsste der Klub, der unter Insidern auch als „Hamburgs lauteste Sauna“ Kultstatus genießt, verlegt werden. Schon...
Sachverhalt Mit der Entflechtung von Aufgaben sollen folgende Ziele erreicht werden: Steigerung der Effizienz des Verwaltungshandelns, Beschleunigung von Entscheidungsprozessen, Schaffung einer klaren für den Bürger wahrnehmbaren Zuordnung von bezirklichen und fachbehördlichen Verantwortlichkeiten. Ein Abschnitt befasst sich auch mit dem Management des öffentlichen Raumes,...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Dr. Petra Löning, Anne Schum, Nils Harringa und Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Sachverhalt Laut einem Bericht im Hamburger Abendblatt (18.02.2012) gibt es Beschwerden in der Kita „Alsterzwerge“ an der Magdalenenstraße 26. Aufgrund von...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Mechthild Führbaum, Anne Schum und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Vom 9. bis 25. August 2012 steht Hamburg wieder im Zeichen des Drachen: Zum vierten Mal finden in Hamburg unter dem Motto CHINA...
Gut ein Jahr nach der Wahl ziehen die SPD- und GAL-Fraktion in Eimsbüttel auf einer Klausurtagung positive Bilanz ihrer Zusammenarbeit. „Wir haben viele wichtige Ziele erreicht“, so die beiden Vorsitzenden Rüdiger Rust (SPD) und Roland Seidlitz (GAL) übereinstimmend. Das bezirkliche Wohnungsbauprogramm...
Die Bauarbeiten am Dammtorbahnhof gehen in die entscheidende Phase. Laut Antwort auf eine Anfrage der SPD-Fraktion Eimsbüttel (siehe Anlage) wird über Ostern die 100 Jahre alte Eisenbahnbrücke über den Dammtordamm durch eine neue Konstruktion ersetzt. Dadurch kommt es zu Beeinträchtigungen...
Die Würfel sind gefallen: Die Bezirksversammlung Eimsbüttel ist dem Bürgerbegehren der Initiative „Grünes Zentrum Eidelstedt“ nicht gefolgt. Nun kommt es im Mai zum Bürgerentscheid über die Erweiterung des Eidelstedt-Centers. Rüdiger Rust, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Unser Ziel ist, das in die...
Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Hans-Dieter Ewe, Jutta Seifert, Peter Schreiber, Koorosh Armi, Hannelore Köster und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Seit April 2011 erneuert die Deutsche Bahn AG die 100 Jahre alte Eisenbahnbrücke am Dammtorbahnhof. Rund 20 Millionen Euro investiert die...
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