Sachverhalt Der Hamburgische Rechnungshof hat Anfang Februar seinen Jahresbericht 2013 vorgestellt. In dem Bericht (S. 108-113) wird auch der Bereich der Lebensmittelüberwachung in den Hamburger Bezirksämtern beleuchtet und hierzu kritische Anmerkungen gemacht. Nach Auffassung des Rechnungshofes könnten bspw. beim Verbraucherschutz erhebliche Gebühren...
Sachverhalt Immer mehr Berufstätige werden psychisch krank. Laut dem Stress-Report 2012 waren in Deutschland psychische Störungen für mehr als 53 Millionen Krankheitstage verantwortlich. Bereits 41 Prozent der Frühberentungen haben psychische Ursachen. In Hamburg erfolgen, wie die AOK Rheinland / HH ermittelt...
Sachverhalt Die Geschichtswerkstatt Eimsbüttel hat über ein Jahr lang zur Geschichte der ehemaligen Kasernen an der Bundesstraße 54 („Alte Kaserne“ auf dem Areal zwischen Sedanstraße, Bundesstraße und Martin-Luther-King-Platz) und Bundesstraße 45 („Neue Kaserne“ auf dem Areal zwischen Laufgraben, Papendamm, Bundesstraße und...
Sachverhalt In den verdichteten Stadtbereichen ist der Parkdruck groß. Dies gilt insbesondere für das Kerngebiet in Eimsbüttel, wo von einem Parknotstand gesprochen werden kann. Zusätzlicher Raum für das Parken von PKWs steht nicht zur Verfügung. Es ist festzustellen, dass im Stadtbereich vermehrt...
Sachverhalt Mit einer „Controlling-Liste“ dokumentiert und verfolgt die Verwaltung die Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksversammlung (BV) sowie des Hauptausschusses (HA). Die Liste enthält Angaben über Zeitpunkt und Inhalt der jeweiligen Beschlüsse, über die mit der Erledigung beauftragten Stellen, über Termine zur...
Die kleineTankstelle am Grindelberg 62 ist Bestandteil des Ensembles der Grindelhochhäuser, das in den Jahren 1946 bis 1958 mitsamt Grün- und Nebenanlagen und Wäscherei entstand. Für den Betrieb der Anlage, die der stadteigenen SAGA gehört, haben sich nun zwei...
Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Peter Schreiber, Wolfgang Düvel, Tom Ewe und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Unter Bezugnahme auf unsere Große Anfrage vom 28.11.2012 (lfd. Nr. 116 XIX) und den dazu gegebenen Antworten der Verwaltung vom 13.12.2012 fragen wir den...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Hans-Dieter Ewe, Jutta Seifert und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Mit der Fertigstellung der Eimsbütteler-Chaussee ist das Sanierungsvorhaben S 2 (Eimsbüttel-Süd) abgeschlossen. Die Umbaumaßnahme „Eimsbütteler-Chaussee“ ist unter intensiver Beteiligung der örtlichen Wohnbevölkerung und...
Sachverhalt Vom weiteren Ausbau des erfolgreichen Hamburger Leihfahrradsystems sollten auch die Anwohner der Straße Lappenbergsallee und um die Apostelkirche in Eimsbüttel profitieren. Sinnvoll wäre es, bei der Apostelkirche (Lappenbergsallee) in unmittelbarer Nähe zur Bushaltestelle Apostelkirche der Metrobuslinie 4, eine Fahrradleihstation zu errichten....
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Frank Wiedemann (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Bezirksversammlung hat mit der Drucksachen-Nr. 0560/XIX vom 29. 03. 2012 die Verwaltung aufgefordert, unverzüglich eine Vorprüfung für eine Soziale Erhaltungsverordnung der Stadtteile Hoheluft-West, Stellingen und Eimsbüttel-Nord vorzunehmen. Da der Sachstandsbericht...
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