Sachverhalt Bereits der letzte Senat hatte sich vorgenommen, die Neuregelungen im Forstbereich zu evaluieren. Die Evaluation sollte federführend durch die Finanzbehörde durchgeführt werden. Bezirksämter sowie die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und die Behörde für Wirtschaft und Arbeit sollten beteiligt werden....
Sachverhalt Für die einen ist es ein Beitrag zur Stadtteilkultur; für viele andere ist es aber auch ein ständiges Ärgernis: Straßenmusik auf dem Tibarg. Die Anzahl der Straßenmusikanten hat dabei in den letzten Jahren ständig zugenommen. Leidtragende sind häufig die Anwohnerinnen und...
Sachverhalt Im Jahr 1998 wurde der Pfadfinder-Mädchenstamm Lykàmedas gegründet. Ursprünglich im Alten Teichweg beheimatet, musste sich der Stamm schon bald nach einer Alternative umsehen, da das Heim für andere Zwecke genutzt werden sollte. 2001 fand der Stamm eine Möglichkeit im Bezirk Eimsbüttel...
Sachverhalt I. Zum Sachstand der endgültigen Herstellung von Straßen Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) hat dem Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 11. August 2011 mitgeteilt, dass „sich der Rechnungshof und die Bürgerschaft für die Beschleunigung der erstmalig endgültig herzustellenden...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Im August 2011 eröffnete Möbel Höffner das neue Haus an der Holsteiner Chaussee in Hamburg Eidelstedt. Im Vorfeld konnte man Aussagen von Herrn Krieger in der Presse entnehmen, dass die Besetzung...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt Korruption verursacht nicht nur erhebliche wirtschaftliche und soziale Kosten, sondern führt auch zu einem Vertrauensverlust der BürgerInnen gegenüber guter Regierungsführung und demokratischen Strukturen. Korruption im öffentlichen Sektor – und dort insbesondere...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Verkehrs- und Straßenschilder sind die Visitenkarten einer Stadt. Daher sollten Städte und Bezirke auch darauf achten, dass diese sich in einem ordentlichen Zustand befinden. Leider ist festzustellen, dass viele Verkehrszeichen insbesondere in...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Frank Wiedemann (SPD-Fraktion) Sachverhalt „Verschiedene, sehr schätzbare und im Laufe des Lebens nützliche Eigenschaften des Geistes können durch das Schachspiel erworben und gekräftigt werden, so dass sie zu Gewohnheiten werden, die uns nie im Stich...
Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb und Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt BSE, Gammelfleisch, Dioxin-Eier, EHEC – die Reihe an Lebensmittelskandalen ist lang. Deutschlandweit sind rund 2.300 Inspekteure damit beschäftigt, die Einhaltung von Hygienevorschriften im Lebensmittelbereich zu überprüfen. Aus Bü-Drs. 20/1037...
Sachverhalt Als Kulturzentrum, das sich stetig weiterentwickelt, um den kulturellen und sozialen Bedürfnissen der Menschen im Stadtteil zu entsprechen, ist das Bürgerhaus darauf angewiesen, attraktive Räumlichkeiten zur Verfügung stellen zu können. Letztendlich ist dies auch ein Ausdruck der Wertschätzung für das...
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