Sachverhalt In den Eimsbüttelern Ämtern - u.a. im ehemaligen Ortsamt Lokstedt - lagen bislang regelmäßig Steuererklärungs-Vorlagen aus. Seit Anfang 2011 ist dies nicht mehr der Fall. Die Formulare können jetzt offenbar nur noch im Finanzamt Eimsbüttel abgeholt werden. Bürgerinnen und Bürger sowie...
Sachverhalt Mit der Drucksache 0835/XVIII hat die BV Eimsbüttel das bezirkliche Leitprojekt Spiel-, Sport- und Aufenthaltsflächen beschlossen. Mit der Umsetzung des Beschlusses hatte sich eine Arbeitsgruppe der Verwaltung befasst, zu der zuletzt auch Vertreter/-innen der Bezirksfraktionen eingeladen waren, um über Sachstände...
Sachverhalt Im Rahmen der sog. Sportstättensanierungsoffensive waren Maßnahmen von Bürgerschaft und Senat für die Jahre 2009-2012 geplant. Im Bezirk Eimsbüttel u.a. die Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes am Schnelsener Riekbornweg; auch der Sportpark Lokstedt konnte in diesem Rahmen im Jahr 2010 realisiert werden. Vorgesehen...
Sachverhalt Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat am 28. Juni 2007 auf Grundlage von Empfehlungen aus den Regionalausschüssen Kerngebiet, Lokstedt und Stellingen beschlossen, in welchen Parkanlagen im Bezirk der Leinenzwang für erfolgreich gehorsamsgeprüfte Hunde (gemäß § 9 des Hundegesetzes) aufgehoben ist. In diesem Zusammenhang ist...
Sachverhalt Im November 2009 wurde von der BV Eimsbüttel einstimmig ein Antrag zur künftigen Entwicklung Niendorf - Nords beschlossen. Der Antrag enthielt 33 Punkte, in denen Vorschläge gemacht und Umsetzungsziele benannt wurden. 2010 wurde bekannt, dass aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und...
Frau Mechthild Führbaum wurde in der gestrigen konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung Eimsbüttel mit großer Mehrheit als Vorsitzende der Bezirksversammlung gewählt. Frau Führbaum war bis dato stellvertretende Vorsitzende der Bezirksversammlung und hat sich große Verdienste mit ihrem Engagement in der Stadtplanung und...
Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat sich für eine starke sozialdemokratisch gestaltende Politik auf Landes- und Bezirksebene entschieden. Wie geht es weiter? Welche Themen werden angepackt? Darüber möchten der Schnelsener SPD-Bezirksabgeordnete Jan Ohmer und die Niendorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Sabine Steppat mit allen interessierten...
Die SPD Fraktion Eimsbüttel hat in ihrer gestrigen Sitzung den bisherigen Vorstand bestätigt und neu gewählt. Zum Vorsitzenden der Fraktion wurde Rüdiger Rust gewählt. Den stellvertretenden Vorsitz teilen sich wie bisher Anne Schum und Jutta Seifert. Auch der parlamentarische Geschäftsführer blieb „der...
Kleine Anfrage des Mitgliedes der Bezirksversammlung Rüdiger Rust (SPD-Fraktion) Sachverhalt In der Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 30.11.2010 führte das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung unter Tagesordnungspunkt 3: "Sachstandsbericht zum Bebauungsplanverfahren Lokstedt 59 (Willinks Park)" aus, dass es eine Wald-Ausgleichfläche in Lemsahl-Mellingstedt gibt. Aus...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Anne Schum, Gabor Gottlieb und Mechthild Führbaum (SPD-Fraktion) Sachverhalt Voraussichtlich 2012 soll mit der Erweiterung und Modernisierung der Universitätsgebäude Hamburg begonnen werden. Damit die Universität zu einem attraktiven Ort mit hoher Aufenthaltsqualität...
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