Aktuelles

Sachverhalt Der in der letzten Legislaturperiode abgesenkte Übergang von der Hartwig-Hesse-Straße zum Else-Rauch-Platz ermöglicht Menschen mit Gehbehinderungen und Kinderwagen, den Else-Rauch-Platz barrierefrei zu erreichen. Zurzeit ist dieser Übergang fast täglich von durch davor parkenden Autos teilweise oder sogar ganz versperrt. Abmarkierungen reichen...

Sachverhalt Studien belegen, dass das politische Interesse von Kindern und Jugendlichen in den vergangenen Jahren wieder gestiegen ist. Zwar werden Spitzenwerte von 75 Prozent in den 1970er Jahren nicht erreicht, immerhin 21 Prozent der 12- bis 14-Jährigen und 33 Prozent der...

Sachverhalt Hamburg engagiert sich für den Klimaschutz und hat dafür 2007 ein Programm aufgelegt, das 2011 zum dritten Mal fortgeschrieben wurde (Bü-Drs. 19/8311). Das Konzept enthält über 450 Maßnahmen aus nahezu allen Politikbereichen. Das Thema Klimaschutz ist auch für den Bezirk Eimsbüttel...

Sachverhalt Das Außenwerbungsunternehmen JC Decaux vermarktet seit vielen Jahren einen Teil der städtischen Werbeflächen Hamburgs. Zum Zuständigkeitsbereich des Unternehmens zählen über 2200 Fahrgastunterstände sowie etwa 350 Stadtinformationsanlagen. Laut Werbevertrag von 2009 ist es JC Decaux erlaubt, bisher in Bushäuschen integrierte Werbetafeln auszulagern....

Sachstand Zum 31.12.2012 soll das fehlerhafte Ratsinformationssystem OpenPlenum zur Recherche von Vorgängen der Bezirksversammlungen eingestellt und ersetzt werden. Viele Abgeordnete und auch BürgerInnen nutzen OpenPlenum zur Recherche oder für die Vor- und Nachbereitung von Sitzungen. Bei der Beschaffung und Einführung einer neuen...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Im Zusammenhang mit der geplanten Erweiterung des Eidelstedt Centers ( E71 ) werde ich immer wieder gefragt, ob es Vereinbarungen oder städtebauliche Verträge gibt. Deshalb frage ich die Verwaltung: 1. Gibt es vertragliche Vereinbarungen/städtebauliche...

Sachverhalt Für die neue Stichstraße am Grandweg ist ein Benennungsvorschlag zu erarbeiten. In der Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt am 6.6.2011, Top 9.2 wurde ein Benennungsvorschlag bekannt gegeben. Der RA nimmt den Vorschlag des Staatsarchives zur Kenntnis. Leider ist kein Bezug des Regisseurs Axel...

Sachverhalt Aus bezirklichen Sondermitteln werden im Bezirk Eimsbüttel kulturelle, soziale, gemeinnützige und wirtschaftliche Projekte gefördert; aber auch Baumaßnahmen, Instandsetzungen und Beschaffungen. Die Regionalausschüsse für das Kerngebiet, für Lokstedt und für Stellingen haben die Möglichkeit, die eingehenden Anträge aufzugreifen und stellen ihrerseits entsprechende...