Antrag der Fraktionen von SPD, GAL und DIE LINKE Sachverhalt: Im Ergebnis einer mit namhaften Historikern durchgeführten Auseinandersetzung mit seiner politischen Vergangenheit hat der ETV Schlussfolgerungen gezogen und Taten folgen lassen, die als beispielhaft für die schonungslose Aufarbeitung eines düsteren Kapitels der...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Jutta Seifert (SPD-Fraktion) Sachverhalt In Eimsbüttel gibt es noch immer eine Reihe verdreckter, demolierter und überflüssiger Verkehrsschilder, die dem Erscheinungsbild des Bezirks schaden und ein Ärgernis für viele Bürgerinnen und Bürger darstellen. Bereits im vergangenen...
Leider ist immer wieder zu beobachten, dass auf Spielplätzen in Eimsbüttel Jugendliche und Erwachsene rauchen und Alkohol trinken - und dies direkt in unmittelbarer Nähe von Kindern. Neben den gesundheitlichen Schäden, die dieses Verhalten nach sich zieht, werden hiermit gleichzeitig...
Kleine Anfrage des Mitgliedes der Bezirksversammlung Marc Schemmel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Der Erhalt der alten Rotbuche auf dem ehemaligen Gelände des Gasthofes Münster war ein zentraler Punkt bei der Bebauung des Grundstückes. Nach Aussage der Verwaltung im November 2007 sei festzustellen, dass...
Sachverhalt Der Ausschuss für Arbeitsförderung, Soziales, Frauen und Gleichstellung hat in seiner öffentlichen Sitzung am 17.11.2010 auf Initiative der SPD-Fraktion festgehalten, einen Workshop zur Umsetzung offener Punkte des bezirklichen Seniorenleitbildes durchzuführen. Dabei wurde folgendes Verfahren festgelegt: 1) Der Workshop findet im Anschluss an...
Sachverhalt Im vergangenen Jahr wurden die Standgebühren der Eimsbüttler Wochenmärkte erhöht. Mit den Mehreinnahmen sollen die Märkte optimiert und wichtige Maßnahmen wie beispielsweise die Verbesserung der Stromversorgung oder die Erneuerung von Markttoiletten durchgeführt werden. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage,...
Sachverhalt Der Musikclub „Logo“ mit seinen vielen Konzerten und Veranstaltungen ist für Eimsbüttel eine große Bereicherung. Das Logo ist einer der wenigen Livemusikclubs in Eimsbüttel, hat eine lange Tradition und besteht schon seit 1974. Die bauliche Situation des Logos war schon länger...
Sachverhalt Hamburg ist dieses Jahr Umwelthauptstadt Europas. Dies ist ein Grund mehr, den lokalen Umweltschutz voranzutreiben. Noch bis einschließlich 31. Dezember 2011 bietet die Kreditanstalt für Wiederaufbau hierfür ein interessantes Förderprogramm. Im Rahmen des Schwerpunkts „Umweltfreundlicher Einzelhandel“ werden Einzelhandelsunternehmen bei Investitionen...
Sachverhalt Eimsbüttel ist ein Bezirk mit einer lebendigen Diskussionskultur. Es gibt viele Bürgerinitiativen die sich aktiv in die politischen Debatten und Themen einbringen. Die Initiativen setzen sich für ihre Themen und Stadtteile ein und beleben die allgemeine politische Szene in Eimsbüttel. Nicht...
Sachverhalt Bei der Ansiedlung eines Möbelmarktes (B-Plan Eidelstedt 68) ist der Zitat: „Aspekt Arbeitsmarkt / Soziales insbesondere durch die Übertragung des Bebauungsplanverfahrens auf den Bezirk zu einem wichtigen und viel diskutiertem Thema geworden. Unbestritten ist, dass durch den Möbelmarkt eine...
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